Vorlage - 0093/17-2

Betreff: Feststellung der beratenden Mitglieder einschl. Stellvertreter/-innen für den Jugendhilfeausschuss der Stadt Salzgitter
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   
Beratungsfolge:
Jugendhilfeausschuss Beschlussvorbereitung
18.01.2018 
12. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses zurückgestellt   
15.02.2018 
13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
31.01.2018 
15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter zurückgestellt   
13.03.2018 
16.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Für den Jugendhilfeausschuss der Stadt Salzgitter werden folgende beratende Mitglieder einschl. der Stellvertreter/-innen entsprechend § 4 Absatz 1 des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AG KJHG) in Verbindung mit § 1 der Satzung zur Durchführung der Aufgaben des Jugendamtes der Stadt Salzgitter vom 27. August 2010, zuletzt geändert durch die Satzung zur Änderung der Satzung zur Durchführung der Aufgaben des Jugendamtes der Stadt Salzgitter vom 14.08.2014,

festgestellt:

 

Beratende Mitglieder sind:

Stellvertreter/-innen der beratenden Mitglieder sind:

(6)

Frau Monika Rohde

Alter Weg 35

38229 Salzgitter

(6)

Herr Andreas Twardowski

Bärentörn 22

38226 Salzgitter

   

Begründung:  

 

Die Besetzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Salzgitter mit beratenden Mitgliedern einschließlich der Stellvertreter/-innen ist durch Satzung zu regeln bzw. ist geregelt (§ 71 Absatz 5 Sozialgesetzbuch – Achtes Buch [SGB VIII] und § 4 Absatz 1 des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes - AG KJHG Landesrecht Niedersachsen).

 

Nach der maßgeblichen Satzung zur Durchführung der Aufgaben des Jugendamtes der Stadt Salzgitter vom 25. August 2010, zuletzt geändert durch die Satzung zur Änderung der Satzung zur Durchführung der Aufgaben des Jugendamtes der Stadt Salzgitter vom 14.08.2014, gehören dem Jugendhilfeausschuss mit beratender Stimme 11 Mitglieder an. Vorschlagsberechtigt für sechs Mitglieder mit beratender Stimme sind die / der:

 

 

  1. Ev.-luth. Landeskirche Braunschweig,

2. Dechant des Dekanats Goslar-Salzgitter,

3. Landesschulbehörde Standort Braunschweig,

4. Versammlung der Leiterinnen und Leiter der Kindertagesstätten in Salzgitter,

5. Ausschuss für Soziales und Integration der Stadt Salzgitter oder die

Geschäftsführung des Ausschusses für Soziales und Integration im

Einvernehmen mit der Vorsitzenden oder dem Vorsitzenden des Ausschusses für Soziales und Integration,

  1. Leiterin oder der Leiter der Polizeiinspektion Salzgitter/Peine/Wolfenbüttel.

 

Die bisherige Stellvertreterin für Herrn Twardowski, Frau Anita Schikowski, ist mit Wirkung zum 30.09.2017 pensioniert worden. Mit der Ernennung einer neuen Leitung der Polizeiinspektion Salzgitter/Peine/Wolfenbüttel wurde auch die Position im Jugendhilfeausschuss neu besetzt. Die Polizeiinspektion hat nach interner Beratung Frau Monika Rohde als Ersatzpersonen zum 01.12.2017 benannt. In diesem Zuge wurde auch die Rangfolge getauscht, sodass das bestehende Mitglied Herr Twardowski ab sofort als Stellvertreter geführt wird.

 

Das soweit vorgeschlagene Mitglied mit beratender Stimme einschließlich ihres Vertreters erfüllt die persönlichen Voraussetzungen. Im Übrigen richtet sich das Auswahlverfahren nach § 2 AG KJHG in Verbindung mit §§ 71, 73 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG).

 

Die Verwaltung empfiehlt Frau Monika Rohde als beratendes Mitglied für den Jugendhilfeausschuss der Stadt festzustellen.

   

Finanzielle Auswirkungen:   keine Auswirkungen