Vorlage - 1486/17

Betreff: Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 1460/17: Haushaltssatzung für das Jahr 2018
Status:öffentlichVorlage-Art:gem. Antrag SPD,MBS,B90
Federführend:SPD-Ratsfraktion   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
20.12.2017 
14. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:


Der Beschlussvorschlag der Vorlage 1460/17 „Haushaltssatzung für das Jahr 2018“  wird wie folgt geändert:

 

zu Ziffer 1.:

 

1. Im letzten Satz wird das Wort „einstimmig“ ersetzt durch das Wort „mehrheitlich“.

 

2. Die Ziffer 1.  wird um folgenden Absatz ergänzt:

 

Unter Berücksichtigung des Antrages 1375/17 legt der Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und  Logistik (SZ-G.E.L.) der Politik zeitnah               vor, welche Maßnahmen mit welchem konkreten Finanzvolumen aus Sicht der               Verwaltung in 2018 umgesetzt werden können und führt dazu einen VA-              Beschluss spätestens am 24. März 2018 herbei. 

 

 

Zu Ziffer 4. :

 

Der letzte Satz der Ziffer 4. wird ersetzt durch folgende Formulierung:

 

Über vorgenommene Veränderungen ist zu berichten; bei Abweichungen von der Investitionssumme von über 25.000 € ist ein Beschluss herbeizuführen.

       

 

Der Sachverhalt ist entsprechend anzupassen.