Vorlage - 1321/17-AW

Betreff: Windenergie in der Stadt Salzgitter - Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion
Status:öffentlichVorlage-Art:Beantwortung von Anfragen
Federführend:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Salzgitter zur Kenntnis
20.12.2017 
14. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt
Anlage/n

 

Mitteilung:

 

Die Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion lautet:


 

Die M.B.S.- Ratsfraktion bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

 

Frage:


Wann wurden die einzelnen Anlagen in Betrieb genommen und wie sieht die Nachnutzung aus?

 

Antwort der Verwaltung:

 

Die Daten zur Inbetriebnahme und die jeweiligen Leistungsdaten sind in der anliegenden Auflistung zusammengefasst. Hinsichtlich möglicher Nachnutzungen hat eine Abfrage bei den Beteibergesellschaften der Windenergieanlagen zu folgendem Ergebnis geführt:

 

 

Windpark „Schacht Konrad“ –Firma Windstrom Beteiligungsgesellschaft GmbH:

 

Die wirtschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen sprechen aktuell nicht für die Möglichkeit eines Weiterbetriebs. Vergütungen von 3 ct pro kWh als Börsenpreis sind hier nicht ausreichend. Da ab 2020 nach und nach sehr viele Anlagen aus der EEG-Vergütung fallen, gibt es hier Überlegungen, eine Anschlussförderung einzuführen. Man kann aber heute nicht seriös beurteilen, wie sich die Rahmenbedingungen in den nächsten Jahren verändern.

 

Die Flächen in Salzgitter bieten aktuell noch die Rahmenbedingungen für ein Repowering der Anlagen. D.h. nach dem Ende der EEG-Vergütung könnten neue modernere Anlagen errichtet werden.

 

 

Windpark „Lesse-Barbecke“ –Firma innogy SE:

 

Eine abschließende Aussage dazu, ob nach Ablauf der 20-jährigen EEG-Vergütung bei allen Bestandsanlagen ein zeitnaher Rückbau/Repowering erfolgen soll oder die Anlagen vorerst weiterbetrieben werden, ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht möglich. Hier spielen u.a. Planungsfaktoren wie der in Überarbeitung befindliche Teilplan „Windenergienutzung“ des Regionalverbandes Großraum Braunschweig sowie die weitere Entwicklung der Fördermöglichkeiten durch das EEG eine zentrale Rolle.“

 

Die weiteren, zur Zeit im Gebiet der Stadt Salzgitter betriebenen Windenrgieanlagen liegen außerhalb der im regionalen Raumordnungsprogramm festgestellten Vorranggebiete und haben lediglich Bestandsschutz.

 

Frage:

Wie sieht die Verwaltung die Nachnutzung in Bezug zum Sachverhalt.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Für den Betrieb neuer Anlagen in der Stadt Salzgitter ist ein umfangreiches Genehmigungsverfahren, im Regelfall nach den Grundlagen des Bundesimmissionsschutzgesetztes, erforderlich. Innerhalb dieser Verfahren ist ein Gutachten über die durch die Anlagen verursachten Turbulenzen regelmäßig durch den Antragsteller beizubringen.


Die Typenstatiken für die jeweiligen Anlagen sind regelmäßig nur für einen festgelegten Zeitraum gültig. Sollte nach deren Ablauf die Standsicherheit der Anlagen nicht mehr nachweisbar sein, sind diese abzubauen. Entsprechende Rückbaubürgschaften sind nach aktueller Genehmigungspraxis Voraussetzung für den Betrieb der Anlagen.

 

Es wird um Kenntnisnahme gebeten.


 

   

Anlagen: Windenergieanlagen Inbetriebnahme und Leistung

 

 

 

   

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Windenergieanlagen in Salzgitter (12 KB) PDF-Dokument (58 KB)