Vorlage - 1514/17

Betreff: Feststellung über den Sitzverlust des Mitgliedes des Rates der Stadt Salzgitter, Herrn Wolfgang Rosenthal
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:32 - Fachdienst BürgerService und Ordnung Beteiligt:Der Gemeindewahlleiter
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
31.01.2018 
15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:


Die Voraussetzungen für den Sitzverlust des Herrn Wolfgang Rosenthal liegen durch

Verzicht des gewählten Bewerbers vor.

          

Begründung:

Herr Wolfgang Rosenthal hat mit Schreiben vom 02.01.2018 mitgeteilt, dass er auf seinen Sitz im Rat der Stadt Salzgitter verzichtet. Der Oberbürgermeister hat von dem Verzicht am 08.01.2018 Kenntnis genommen.

 

In entsprechender Anwendung des § 52 Abs.1 Ziffer 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) endet die Mitgliedschaft eines Ratsmitgliedes durch Verzicht, der dem Oberbürgermeister zu erklären ist. Der Rat hat gemäß § 52 Abs.2 NKomVG in seiner nächsten Sitzung festzustellen, dass die Voraussetzungen für den Sitzverlust des Ratsmitgliedes vorliegen. Erst mit der Beschlussfassung endet die Mitgliedschaft im Rat.