Vorlage - 1528/17

Betreff: Änderungsantrag zu Antrag 1217/17 - Mehrweg statt Einweg
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag CDU-Ratsfraktion
Federführend:CDU-Ratsfraktion   
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss SRB Beschlussvorbereitung
16.01.2018 
11. öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses SRB zurückgestellt   
20.02.2018 
12. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses SRB Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
31.01.2018 
15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter zurückgestellt   
13.03.2018 
16.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter zurückgestellt   
25.04.2018 
17. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter      
Umwelt- und Klimaschutzausschuss Beschlussvorbereitung
06.02.2018 
11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:


Der Beschlussvorschlag des Antrags 1217/17 wird wie folgt geändert:

 

Punkt 1 wird geändert zu

Die Stadtverwaltung erarbeitet in Zusammenarbeit mit dem SRB und den Werbegemeinschaften Salzgitter Bad und Lebenstedt ein Konzept zur Vermeidung von Müll aus Einwegtrinkbechern insbesondere bei Coffee to go mit dem Ziel, die Mehrwegquote bis Ende 2018 auf 100% zu steigern kontinuierlich zu steigern. Möglich wäre dabei die Einführung eines bepfandeten Mehrweg-„Salzgitter-Bechers“ u.a. auch als Werbemaßnahme der Stadt.

 

Punkt 2 wird gestrichen.

   

Begründung:

 

Die Etablierung einer stadtweiten Alternative für Einwegbecher für den „Coffee to go“ böte viele Vorteile zugunsten der Nachhaltigkeit und des Umweltschutzes, genauso wie für die Bürgerinnen und Bürger, die Gastronomie und den Handel. Auch unter Gesichtspunkten des Stadtmarketings kann ein „Salzgitter Cup“ ein positives Aushängeschild sein.

 

Um das Projekt zum Erfolg zu bringen, muss ein durchdachtes und unkompliziertes Konzept erarbeitet werden, das auf Freiwilligkeit statt auf Verbote setzt. Eine Quote von 100 % innerhalb kürzester Zeit würde dabei abschrecken und eine nicht erreichbare Zielsetzung darstellen.

 

Eine „Strafgebühr“ in Form einer sog. Umweltabgabe würde den positiven Ansatz einer solchen Lösung von vornherein ins Negative verkehren. Zumal die rechtliche Zulässigkeit stark in Frage gestellt wird.