Vorlage - 1580/17

Betreff: Änderungsantrag zu Antrag 1476/17 Breitbandförderung in Salzgitter
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag CDU-Ratsfraktion
Federführend:CDU-Ratsfraktion   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
31.01.2018 
15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:


Der Beschlussvorschlag des Antrags 1476/17 wird wie folgt ergänzt:

 

Auf der Grundlage der Erkenntnisse der Mitteilungsvorlage 0328/17 – Breitbandoffensive für Salzgitter – beschließt der Rat

 

die Umsetzung der Variante 2, unter Voraussetzung des Eintritts der Höchstförderung (90:10),

 

die den Ausbau des Breitbandnetzes im gesamten Stadtgebiet (sämtliche Cluster) unter Berücksichtigung des Angebots der Deutschen Telekom zum Inhalt hat.

     

Begründung:

 

Im Zuge neuer Bundes- und Landesprogramme verbessert sich die Förderkulisse zum Breitbandausbau stetig. Sollten ausreichend Fördermittel eingeworben werden können, um in der Umsetzung des Wirtschaftlichkeitslücken-Modells eine Kostenverteilung von 90 % (Fördermittel) zu 10 % (kommunaler Eigenanteil) zu erreichen, kann Variante 2 aus der Vorlage „Breitbandoffensive für Salzgitter“ umgesetzt und damit eine Versorgung aller Haushalte in Salzgitter umgesetzt werden.