Vorlage - 1723/17

Betreff: Widmung der Straße "Hainbergblick" (Teilfläche) in SZ-Ringelheim
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Süd zur Kenntnis
02.05.2018 
14.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Stadtplanungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
09.05.2018 
17. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

 

Beschlussvorschlag:

 

In Salzgitter-Ringelheim wird eine Teilstrecke der Straße „Hainbergblick“ (Länge: ca. 300 m, Anfangs- und Endpunkt siehe zeichnerische Darstellung) mit Wirkung vom   Tage nach ihrer Bekanntmachung gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) als Gemeindestraße für den öffentlichen Straßenverkehr gewidmet.

 

Träger der Straßenbaulast ist die Stadt Salzgitter.    

 

Begründung:

 

Der im Beschlusstext aufgeführte Bereich der Straße „Hainbergblick“ wurde auf der Grundlage des Projekts „Erschließung Baugebiet Rgh 18 - Lange Äcker West“ - in Salzgitter-Ringelheim am 05.08.2016 fertiggestellt und dem Verkehr übergeben. Die sich daran anschließende südliche Straßenfläche ist bereits zu einem früheren Zeitpunkt erstellt und gewidmet worden.

 

Um die Straße ihrem bestimmten öffentlichen Zweck (Gemeindestraße) zuzuführen und den öffentlich-rechtlichen Vorschriften zu unterwerfen, muss die Widmung für den öffentlichen Straßenverkehr gemäß § 6 NStrG erfolgen.    

Anlage: gekennzeichneter Plan   

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zu Vorlage-Nr. 1723_17 (603 KB)