Vorlage - 3088/14

Betreff: Dorferneuerung - Engelnstedt:
Präsentation des Dorferneuerungsplanes
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61-Stadtplanungsamt-   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nord Vorberatung
03.09.2003 
15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Umwelt und Stadtplanung Vorberatung
10.09.2003 
19. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Stadtplanung ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
23.09.2003      ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

“ Der in Zusammenarbeit mit dem Engelnstedter Arbeitskreis - Dorferneuerung entstandene und von den Dorfplanern Dipl.-Ing. Lowes und Dipl.-Ing. Ackermann präsentierte Entwurf zum Dorferneuerungsplan wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

Die Prioritätenliste öffentlicher Dorferneuerungsmaßnahmen einschließlich geschätzter Kosten laut Tabelle 2 findet ebenfalls Zustimmung.”    

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Am 12.12.2000 wurde Engelnstedt, dessen Ersterwähnung nach alten Fuldaer Handschriften bereits in das 8./9. Jahrhundert zurückreicht, mit Bescheid der Bezirksregierung Braunschweig in das Dorferneuerungsprogramm des Landes Niedersachsen zum 01.01.2001 aufgenommen. Der Antrag um Aufnahme in das Förderprogramm ging auf eine Initiative des Ortsrats der Ortschaft Nord vom 11.10.1995 zurück und wurde vom Rat der Stadt am 28.08.1996 beschlossen. Über die Programmaufnahme wurden die städtischen Gremien per Mitteilungsvorlage Nr. 2118/13 vom 09.02.2001 informiert.

Die Planungsphase der Dorferneuerung begann mit einer initialisierenden Bürgerinformationsveranstaltung am 16. August 2001, aus der heraus sich der Arbeitskreis Dorferneuerung-Engelnstedt konstituierte. In der Folgezeit fanden 11 Sitzungen statt, deren Themenbereiche aus nachfolgender Tabelle ersichtlich sind:

Textfeld: Tabelle 1

 

Sitzungen

Datum

Teilnehmer

Programm

 

Bürgerinformation

 

16. Aug 01

 

35

Information über Grundzüge, Verfahren und Fördermöglichkeiten der Dorferneuerung. Konstituierung des Arbeitskreises

 

1. Arbeitskreissitzung

 

05. Sep 01

 

22

1. Rundgang durch Engelnstedt: Entwicklung von Ansätzen zur Dorferneuerung

 

2. Arbeitskreissitzung

 

24. Okt 01

 

18

Siedlungsökologie: Flora und Fauna in bewohnter und bewirtschafteter Umwelt - Dia-Vortrag

 

3. Arbeitskreissitzung

 

28. Nov 01

 

19

Entstehungs- und Siedlungsgeschichte sowie ortstypische Merkmale der bebauten Umwelt Engelnstedts

 

4. Arbeitskreissitzung

 

10. Jan 02

 

14

Grünordnung und Siedlungsökologie: kulturhistorische Elemente, heimische Tierwelt, Fassadenbegrünung

 

5. Arbeitskreissitzung

 

13. Feb 02

 

18

Gestaltungsvorschläge für die Straße "Auf der Graube"

 

6. Arbeitskreissitzung

 

20. Mrz 02

 

16

Gestaltungsvorschläge für weitere öffentliche Maßnahmen: Beleuchtung, Gehwege, Biotop “Spring”, Spielplatz, Container-Standort, Bäume, Östlicher Dorfrand, Schleppweg

 

7. Arbeitskreissitzung

 

24. Mai 02

 

18

2. Rundgang durch Engelnstedt: Erkundung ökologischer Entwicklungs- und Gestaltungsmöglichkeiten

 

8. Arbeitskreissitzung

 

05. Jun 02

 

14

Diskussion einer Fragebogenaktion zu dorfsoziologischen Themen und Sonderfragen

 

9. Arbeitskreissitzung

 

04. Sep 02

 

12

Diskussion aller für den Dorferneuerungsplan relevanten Aspekte im Zusammenhang

 

Treffen mit Landwirten

 

11. Sep 02

 

8

Spezielle Themen zur Landwirtschaft: Umfrage zur aktuellen Situation und Entwicklung

 

10. Arbeitskreissitzung

 

19.03.2003

 

17

Abschlußdiskussion des DE-Planentwurfes:

Anregungen und Bedenken des Arbeitskreises

 

 

 

Aufgabe und Ziel der Dorferneuerung ist es, unter Wahrung ökonomischer, ökologischer, sozialer und kultureller Belange strategische Rahmenbedingungen zur Verbesserung der Produktions- und Arbeitsverhältnisse in Land- und Forstwirtschaft zu markieren sowie konkrete Schwerpunkte zur Entwicklung von Funktionsvielfalt und Attraktivität ländlicher Siedlungen als Wohn- und Arbeitsort zu erarbeiten. Dem gesellschaftlichen Wandel Rechnung tragend, fördert Dorferneuerung als Teil der Strukturpolitik des Landes Niedersachsen und als Gemeinschaftsaufgabe der Europäischen Union u.a. Maßnahmen zur nachhaltigen

·        Verbesserung der Verkehrsverhältnisse und Aufenthaltsqualität in historisch gewachsenen Dorfkernen

·        Gestaltung und Erhaltung ortsbildprägender regionaltypischer Bausubstanz und Siedlungsstruktur

·        Umnutzung ehemaliger Hofgebäude für Zwecke des zeitgemäßen Wohnens und Arbeitens

·        Renaturierung innerörtlicher Wasserläufe nach dem Niedersächsischen Fließwasserprogramm

·        Schaffung, Vernetzung und Sicherung dorfspezifischer Lebensräume für Flora und Fauna

·        Sicherung ökologischer Verhältnisse bezüglich Klima, Wasser, Luft, Energie und Stoffkreisläufe

im Sinne eines ganzheitlich-fachübergreifenden Planungsansatzes.

Ergebnis des anderthalbjährigen bürgerorientierten Planungsprozesses ist der Entwurf des Dorferneuerungsplanes mit konkreten Verbesserungsmaßnahmen für öffentliche und private Einzelobjekte. Die ihrer Priorität nach aufgeführten 13 öffentlichen Projektvorschläge sind nach Auffassung des Arbeitskreises und der Dorfplaner ebenso geeignet, die vorgenannten Ziele der Dorferneuerung für Engelnstedt umzusetzen wie die Vielzahl zu erwartender privater Fördermaßnahmen:

Textfeld: Tabelle 2

 

 

 

Nr.

 

Arbeitstitel

 

Kurzbeschreibung der DE-Maßnahme

Kosten[1]

(€)

01

Ausbau und Umgestaltung “Auf der Graube”

Dorfstraßengerechter Fahrbahnausbau mit den Zielen: straßenräumliche Aufwertung, klare Funktionszuordnung, Geschwindigkeitsdämpfung, Sicherung des Fußverkehrs, Straßenseitenraumbegrünung

 

288.000

02

Fahrbahnteiler

“Schleppweg”

Fahrbahnteiler i.V.m. Baumtor zwecks Geschwindigkeitsdämpfung im Ortseingangsbereich

34.000

03

Denkmal vor dem Pfarrhaus

Aufwertung der straßenräumlichen Situation auf dem Platz mit dem Ehrenmal durch Entsiegelung und Neubepflanzung

17.300

04

Alte Schule / Feuerwehr

Gestalterische Freiraumverbesserung durch Teilentsiegelung, Begrünung und Holzstaketenzaun

16.000

05

Baumpflanzungen

Straßenzug

“Wallhof – Im Meer”

Platzgestaltung “Vallstedter Str. / Im Meer”, Neupositionierung der Container, Baumpflanzungen “Wallhof” mit dem Ziel gestalterischer Verbesserungen des Erscheinungsbildes der zweiten westlichen Dorfzufahrt

20.000

06

Entsiegelung

von Großbäumen

Sicherung der das Ortsbild prägenden alten und teilweise denkmalgeschützten Großbäume durch Entsiegelung

3.000

07

Pflanzvorschläge

Lärmschutzwall

Begrünung der dorfseitigen Ansicht der Lärmschutzanlage durch Kletter- und Rankbepflanzung

8.500

08

Brunnenriede-Rundweg

zum “Spring”

Verbesserung der Naherholungsqualität  durch Anlage eines Rundwandweges entlang der Brunnenriede i.V.m. Biotopsanierung “Am Spring”

25.000

09

Baumreihen am Dorfrand

Aufwertung des Dorfrandes und Landschaftsbildes durch straßen- und wegebegleitende Baumreihen

13.000

10

Gehweg zur Kirche

Sicherung der Begehbarkeit des dorfinternen Verbindungsweges

3.000

11

Dorfgerechte Beleuchtung

Dorfgerechte Straßenbeleuchtung im historischen Ortskern

---------[2]

12

Heimatstube

Räumlichkeiten für dörfliche Aktivitäten und Ausstellungsgegenstände

120.000[3]

13

Kinderspielplatz

Funktionale und gestalterische Verbesserung des Spielplatzes

11.000

14

Pfarrhofscheune

Umnutzung des ehemaligen Pfarrhofstalles zum kirchlichen Gemeindehaus

52.000

15

Waschplatz

für landwirtschaftliche

Geräte

Schaffung eines Gemeinschaftswaschplatzes für landwirtschaftliche Geräte in privater Trägerschaft

65.000

16

Summe der

sonstigen privaten

Fördermaßnahmen

Aufgrund der Dorfgröße und –struktur geschätzte Anzahl: 14 kleinere, 12 mittlere und 6 große private Fördermaßnahmen

620.000

 

 

 

 

 

 

Zusammenfassung

 

 

 

Bruttobetrag für öffentliche DE-Maßnahmen

558.800[4]

 

 

Bruttobetrag für private DE-Maßnahmen

737.000

 

 

Gesamtbetrag der Dorferneuerungsmaßnahmen

1.295.800

 

 

In den Monaten März bis Mai dieses Jahres wurden 21 Behörden, Ämter und Dienststellen als sog. Träger öffentlicher Belange um Stellungnahme zum Entwurf des DE-Planes gebeten. Davon brachten 13 keine Anregungen oder Bedenken gegen den Planentwurf vor; die restlichen acht Beteiligten hatten zwar Anregungen und Hinweise, jedoch keine grundsätzlichen Bedenken gegen die Planung im Allgemeinen und vorgeschlagenen Einzelmaßnahmen im Besonderen: ihre Stellungnahmen werden nachstehend als Kurztext synoptisch den Erklärungen der Dorfplaner gegenübergestellt:

 

 

Textfeld: Tabelle 3

 

 

Nr.

Träger

öffentlicher

Belange

 

Zuschrift

vom

Anregungen / Hinweise

der “TröBel” als

Kurztext

Erklärungen

der

Dorfplaner

1

Avacon AG

10.03.03

Avacon ist bestrebt, Beeinträchtigungen des Ortsbildes von Engelnstedt  durch Versorgungsanlagen unter Beachtung baurechtlicher und sicherheitstechnischer Vorschriften zu vermeiden und technische Lösungen zu suchen, die den gestalterischen Belangen des jeweiligen Einzelfalles genügen.

Es bestehen keine planrelevanten  Einwände gegen Inhalte des DE-Planentwurfes. Im Rahmen von Koordinierungsbesprechungen und Projektierungen öffentlicher Maßnahmen werden Versorgungsunternehmen von den zuständigen Fachämtern zeitnah eingeschaltet.

2

Landwirtschaftskammer Hannover

17.04.03

1.        Die Ausführungen des DE-Planes auf Seite 58, wonach Entwicklungsmöglichkeiten landwirtschaftlicher Betriebe durch Lückenbebauung oder heranrückende Baugebiete nicht einzuengen sind, werden unterstützt.

 

2.        Verpflichtende Festlegungen für Baugestaltungsgrundsätze landwirtschaftlicher Gebäudeteile und Gestaltungssatzungen sollten unterbleiben.

 

3.        Im Verkehrsbestandsplan auf Seite 125 sind entsprechend der Legende die Hauptzufahrten der landwirtschaftlichen Betriebe darzustellen.

 

4.        Auf Seite 127 des Berichtes sollte ein Hinweis auf die Anforderungen des landwirtschaftlichen Verkehrs vorangestellt werden. Begrüßt wird, daß der Planentwurf die Belange im Kontext mit Einzelmaßnahmen behandelt.

 

5.        Ein Hinweis im Dorferneuerungsplan auf den Verlust landwirtschaftlicher Nutzflächen durch die Entwicklung des “Gewerbegebietes nördlich Jammertal” scheint angebracht, zumal sich die Produktionsgrundlage der Engelnstedter Betriebe weiter verringert.

 

6.        Ein Fortbestand der Ampelanlage im Kreuzungsbereich “Ehemalige K10 / K 39” ist für die Abwicklung des landwirtschaftlichen Verkehrs dringend erforderlich. Den Planaussagen auf Seite 133 des DE-Planentwurfes wird ausdrücklich zugestimmt.

Zu 1: Der DE-Plan weist in seinem Entwicklungskonzept auf Seite 58 ausdrücklich auf die relativ unzerstörte historisch gewachsene südöstliche Dorfrandsituation hin.

Zu 2: Nach den “DorfR” können funktionale Verbesserungen an landwirtschaftlichen Hofanlagen grundsätzlich auch ohne besondere Anforderungen an die Gestaltung gefördert werden. Allerdings ist es Sinn der 30%-Zuwendung, daß bei dorfbildprägenden Objekten die im DE-Plan empfohlenen Gestaltungsgrundsätze Anwendung finden. Sollten im Rahmen künftiger Planverfahren Gestaltungssatzungen beschlossen werden, sind spezielle Belange der Landwirtschaft zu berücksichtigen und abzuwägen.

Zu 3: Der Hinweis zur Lage der Hofzufahrten wird im Plan berücksichtigt.

Zu 4: Im Arbeitskreis Dorferneuerung und in direkten Gesprächen mit den Landwirten wurden die Themen “innerörtlicher Verkehr” und “Maßnahmen im öffentlichen Bereich” ausführlich diskutiert und abgestimmt. Bei den künftig anstehenden Ausführungsplanungen findet eine weitere Beteiligung betroffener Landwirte statt.

Zu 5: Seite 133, Absatz 3 des DE-Planes wird wie folgt ergänzt:

Hinweis: Durch Ausweisung einer weiteren Gewerbefläche südöstlich der Ortslage (nördlich der Gedenkstätte “Jammertal” / westlich der Autobahn) wird spürbar eine weitere Verringerung der örtlich verfügbaren landwirtschaftlichen Nutzflächen eintreten.

Zu 6: Die örtlichen Landwirte halten die Aufrechterhaltung der Lichtsignalregelung ebenfalls für besonders wichtig.

3

WEVG mbH

Salzgitter

11.03.03

Bei Baumpflanzungen ist die Lage von Versorgungsleitungen zu berücksichtigen. Über die Umgestaltung öffentlicher Verkehrsflächen ist rechtzeitig zu informieren.

Im Rahmen von Koordinierungsbesprechungen und Projektierungen öffentlicher Maßnahmen werden Versorgungsunternehmen von den zuständigen Fachämtern zeitnah eingeschaltet.

4

Umweltamt

10.03.03

24.03.03

1.        Für die Maßnahme “Waschplatz für landwirtschaftliche Geräte” ist zu gegebener Zeit eine Genehmigung nach §151 NWG zu beantragen.

2.        Die Entsiegelung von Baumstandorten wird begrüßt; im Bereich der Naturdenkmäler ist die Untere Naturschutzbehörde rechtzeitig zu beteiligen.

Die gesetzlich vorgeschriebenen Beteiligungen der Umweltbehörden erfolgen im Rahmen der Projektierung durch die Fachämter rechtzeitig.

5

Tiefbauamt

08.04.03

1.        Bei Maßnahme 1 “Auf der Graube” (Nordabschnitt) ist eine Beschränkung des Ausbaus auf die Seitenanlagen nicht zweckmäßig; der Abschnitt zwischen Einmündung “Am Eichbaum” bis zum Platz vor dem Pfarrhaus sollte vollständig ausgebaut werden und mit Maßnahme 3 (Denkmal vor dem Pfarrhaus) gekoppelt werden.  Durch die ohnehin notwendige Erneuerung der sehr alten Fahrbahn im Zuge der Dorferneuerung würde die dorfgerechte Gestaltung des Straßenraumes erleichtert werden; zudem ergäben sich beitragsrechtliche Vorteile bzw. nur einmalige Belästigungen für Anlieger.  Die geschätzten Kosten sind entsprechend anzupassen.

2.        Die zu bepflanzende Mittelinsel bei der Maßnahme 2 “Schleppweg” muß mind. 2,50 m breit sein; die Fahrstreifen neben der Mittelinsel erfordern eine Mindestbreite von 3,50 m. Die Kosten sind entsprechend anzupassen.

3.        Generell gilt für Baumpflanzungen im Straßenseitenraum (z.B. Auf der Graube, Wallhof) der Vorbehalt der Machbarkeit aufgrund der Lage von Ver- und Entsorgungsleitungen.

4.        Grundsätzlich sollte vom Bau wassergebundener Gehwege bei Maßnahmen 1 und 3 abgesehen werden. Der öffentlich gewidmete schmale Verbindungsweg zwischen der Straße “Auf der Graube” und der Kirche (Maßnahme 10) sollte wegen der geringen Verkehrsbedeutung wassergebunden bleiben.

5.        Die aus den 60-er Jahren stammende Beleuchtung sollte mindestens im alten Dorfkern durch “dorfgerechte” Straßenbeleuchtung mit energieeffizienten Leuchtmitteln erneuert werden.

6.        Aus Sicht der Straßenunterhaltung fehlt der Hinweis auf die aufwendige Pflege vieler kleiner Grünflächen.

Zu 1: Projekte der Dorferneuerung beschränken sich grundsätzlich auf funktionelle und gestalterische Verbesserungen unter weitestgehendem Erhalt des vorgefundenen Bestandes. Die im DE-Plan vorgeschlagenen Einzelmaßnahmen sollen die Möglichkeit zur Umsetzung jeweils kleinerer Baulose eröffnen. Der Vorschlag, die Maßnahmen 1 und 3 im Projekt miteinander zu koppeln, ist aus Sicht der Dorferneuerung sinnvoll und wünschenswert. Die Kosten sind entsprechend angepaßt worden.

Zu 2: Der Kostenansatz wird aufgrund der technischen Erfordernisse auf 34.000 € angepaßt.

Zu 3: Vorschläge für Baumanpflanzungen in Straßenseitenbereichen unterliegen generell dem Vorbehalt der Machbarkeit hinsichtlich Anlieger- und Versorgungsträgerinteressen.

Zu 4: Projektvorschläge der Dorferneuerung wirken grundsätzlich auf einen möglichst niedrigen Versiegelungsgrad hin.

Im Diskussionsprozess des Arbeitskreises wurde deutlich, daß “Auf der Graube” der vorhandene befestigte separate Gehweg auf der Nordseite ausreichend ist. Für den südlichen Seitenbereich (historischer “Sommerweg”) wurde aus funktionellen, gestalterischen und beitragsrechtlichen Gründen bewußt eine nicht vollständig versiegelte Befestigung vorgeschlagen. Für den relativ stark frequentierten schmalen Verbindungsweg zur Kirche schlägt der Arbeitskreis  bauliche Maßnahmen zur Sicherung der Begehbarkeit bei allen Wetterlagen vor. 

Zu 5: Die Erneuerung der Straßenbeleuchtung mit dorfgerechten Beleuchtungskörpern im historischen Dorfkern wird begrüßt. Förderbarkeit und detailliertere Kosten wären im Rahmen der Projektierung zu klären.

Zu 6: Im ökologischen Abschnitt des DE-Planes ist an vielen Stellen auf die Bedeutung ruderaler unversiegelter Seitenbereiche, die geringen Pflegeansprüchen genügen, hingewiesen worden.        

6

Stadtplanungsamt

Allgemeine Planung

Vorbereitende

Bauleitplanung

16.04.03

1.        Für den Bereich “Östlich Peiner Str.” südlich Ortslage Engelnstedt wird derzeit die 27. Änderung des FNP durchgeführt mit dem Ziel, das bestehende Gewerbegebiet östlich Peiner Straße (B-Plan EST 6) bis zur BAB 39 zu erweitern.

2.        Für den städtebaulichen Entwicklungsbereich Nr. 6 (Vallstedter Str.: “Feuchte Senke Im Meer”) wird gegenwärtig ein Satzungsverfahren nach § 34,4 Nr. 3 BauGB für eine Wohnbebauung durchgeführt.

3.        Der städtebauliche Entwicklungsbereich 4 (Straße “Im Meer”) ist im FNP-Vorentwurf als neue Wohnbaufläche dargestellt. Weitere neue Wohnbauflächen sieht der FNP-Entwurf für Engelnstedt nicht vor. 

Die Planungsabsichten waren bereits zu Beginn der DE-Planungsphase bekannt. Auf die Bedeutung der einzigen unzerstörten historisch gewachsenen Situation am südlichen Dorfrand Engelnstedts ist im Arbeitskreis und Dorferneuerungsplan mehrfach hingewiesen worden.

Vorgaben der vorbereitenden Bauleitplanung sind behördenintern zu beachten.

7

 

Stadtplanungsamt

Verbindliche

Bauleitplanung

14.03.03

1.               Die Abrundungssatzung EST 10 “Am Meer” sieht die Schaffung von circa drei Bauplätzen entlang der Vallstedter Straße vor. Eine weitere Entwicklung der Wohnbebauung nach Süden wird wegen der Nähe zum  geplanten Gewerbegebiet nicht möglich sein.

2.               Der in Aufstellung befindliche B-Plan EST 9 “Gewerbegebiet nördlich Jammertal” soll das vorhandene Gewerbegebiet bis zur BAB 39 hin erweitern. Auf den Verlust landwirtschaftlicher Produktionsflächen und den Widerspruch zum DE-Planungsziel “Sicherung des Dorfes als Standort für die Landwirtschaft” wurde im Rahmen der Bürgeranhörung aufmerksam gemacht. Notwendigkeit und ggf. Vereinbarkeit beider Planungsziele sollten anschaulich dargestellt werden.

Zu 1: Die Festsetzung von nur drei Bauplätzen am Rande der Vallstedter Straße entspricht den Zielen der Dorferneuerung.

Zu 2: Das Wissen um die Erweiterung des Gewerbegebietes östlich der Peiner Straße und die damit verbundenen Auswirkungen auf Dorf und Landwirtschaft haben den Diskussionsprozess des Arbeitskreises permanent begleitet.

Ergebnis ist der Wunsch nach einer möglichst unbeeinträchtigten südlichen Dorfrandsituation bis hin zum vorhandenen Feldweg, der in West-Ost-Richtung bis zur Autobahn verläuft.

8

Stadtplanungsamt

Beiträge und

Allgem. Verwaltung

12.05.03

Dorferneuerungsmaßnahmen an öffentlichen Verkehrsanlagen, die Beitragstatbestände der Herstellung, Erweiterung, Verbesserung und Erneuerung erfüllen, sind nach § 6 NKAG i.V.m. der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt vom 18.02.2002 beitrags- und projektierungspflichtig. Erst eine detaillierte Planung und Kostenermittlung ermöglichen eine verläßliche beitragsrechtliche Beurteilung.

Folgende im DE-Plan vorgeschlagenen Maßnahmen bedürfen nach Projektierung voraussichtlich einer beitragsrechtlichen Beurteilung:

a)       Ausbau “Auf der Graube” mit Platz am Ehrenmal

b)       Ortseinfahrt K14 “Schleppweg”

c)       Baumpflanzungen im Straßenzug “Wallhof - Vallstedter Str. – Im Meer”

 

 

Das Procedere des DE-Planungsprozesses sieht eine Präsentation des Dorferneuerungsplanes - Engelnstedt im Fachausschuß durch die beauftragten externen Dorfplaner Dipl.-Ing. Christoph Lowes und Dipl.-Ing. Andreas Ackermann vor. Nach Beschlußfassung durch die städtischen Selbstverwaltungsgremien wird die Bezirksregierung Braunschweig unverzüglich um Genehmigung des DE-Planentwurfes und Festlegung des Kostenrahmens für das Fördervolumen der Dorferneuerung – Engelnstedt gebeten. Mit Einberufung einer zweiten Bürgerinformationsveranstaltung wird der Beginn einer mehrjährigen Umsetzungsphase der Dorferneuerung – Engelnstedt “eingeläutet”. Bei dieser Gelegenheit erfolgt eine ausführliche Information der örtlichen Bevölkerung über den genehmigten Dorferneuerungsplan und Fördermöglichkeiten nach den geltenden Dorferneuerungsrichtlinien. Alle öffentlichen Maßnahmen werden in der Folgezeit in einem bürgernahen Planungsprozess mit dem DE-Arbeitskreis abgestimmt und als Projektvorentwürfe bzw. –empfehlungen den zuständigen Fachämtern zur abschließenden Projektierung und Projektfeststellung durch städtische Gremien zugeleitet.

  

 



[1] Die Projektkosten erfüllen den Genauigkeitsanspruch einer Kostenschätzung und dienen primär der Ermittlung des Kostenrahmens durch die Bezirksregierung; Kostenermittlungen erfolgen erst im Rahmen der Projektierung von Einzelprojekten.

[2] Die Anerkennung der durchaus wünschenswerten Maßnahme nach den Dorferneuerungsrichtlinien ist z.Z. unklar (geschätzter Betrag: 25.000 €) 

[3] Da eine geeignete Immobilie und Realisierungsmöglichkeiten noch nicht abschließend untersucht werden konnten, gilt der Kostenansatz unter diesen Vorbehalten.

[4] Aus der Investitionssumme in Höhe von 558.000 € für öffentliche Maßnahmen ergibt sich bei durchschnittlich 5-jähriger Laufzeit der DE-Umsetzungsphase und bei maximaler Fördermöglichkeit bis zu 50% der zuwendungsfähigen Kosten ein mittlerer jährlicher Eigenanteil der Stadt von rund 56.000 €.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

Haushaltsstelle

6160.94100

Bezeichnung

Baumaßnahmen zur Dorferneuerung

Haushalt

 

VerwHH

(zutrff. bitte ankreuzen)

X

VermHH

Ausgaben

Mittel je HH-Jahr

Folgekosten

Projekte der

Dorferneuerung

56.000 €

 

Einnahmen

Mittel im HH-Jahr

künftige Mehreinnahmen

50% Förderung

nach DorfR

28.000 €

 

Deckung

durch Ansatz

 

 

durch HAR

 

Deckung bei üpl./apl.

durch Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben incl. HAR bei

 

HSt.

Bezeichnung

Betrag

 

 

 

 

Bemerkungen

Die jährlichen Mittelansätze für Einnahmen und Ausgaben basieren auf der Annahme einer fünfjährigen Umsetzungsphase bei Ausschöpfung maximaler Fördersätze in Höhe von 50% der zuwendungsfähigen Kosten.

 

Anlagen:

Anlagen:

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Vorschläge - Übersichtsplan (776 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Maßnahmen - Übersichtsplan (684 KB)      
Anlage 3 3 (unbekannt) Anlage1 (484 KB)