Vorlage - 3090/14

Betreff: Einziehung einer Teilfläche der Straße Kaiserstraße in Salzgitter-Bad
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:66-Tiefbauamt-   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Süd Vorberatung
03.09.2003 
16. öffentliche / nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd ungeändert beschlossen   
Bauausschuss Vorberatung
17.09.2003 
17.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bauauschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Entscheidung
23.09.2003      ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die in der Gemarkung Salzgitter-Bad, Regierungsbezirk Braunschweig, gelegene Teilstrecke der Straße “Kaiserstraße”, Flur 21, Flurstück 107/12, wird gemäß § 8 Nieders. Straßengesetz mit Wirkung vom 18.11.2003 als öffentliche Straße eingezogen.

Begründung:

Begründung:

Die im Beschlußtext näher bezeichnete und im beiliegenden Lageplan kenntlich gemachte Teilstrecke der Straße “Kaiserstraße” in der Gemarkung Salzgitter-Bad soll eingezogen werden.

Die Fläche ist für den öffentlichen Verkehr entbehrlich, da es nicht erforderlich ist, Nebenanlagen von derartiger Breite in diesem Bereich vorzuhalten. Die genannte Teilfläche hat für den öffentlichen Verkehr keine Bedeutung mehr und ist in privates Eigentum übergegangen. Durch die Veräußerung ergab sich eine geringfügige Einsparung bei den Straßenunterhaltungskosten.

 

Auf die Ankündigung der Einziehungsabsicht im Amtsblatt Nr. 7 für die Stadt Salzgitter vom 17.04.2003 wird hingewiesen. Ein Lageplan der einzuziehenden Fläche war ebenfalls veröffentlicht. Einwendungen wurden während der dreimonatigen Frist vom 17.04.2003 bis 17.07.2003 nicht erhoben.

 

 

 

 

 

 

 

In Vertretung

Dworog                                                                       Rosenthal

Anlagen:

Anlagen:

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich Lageplan (60 KB) PDF-Dokument (29 KB)    
Stammbaum:
3090/14   Einziehung einer Teilfläche der Straße Kaiserstraße in Salzgitter-Bad   66-Tiefbauamt-   Beschlussvorlage
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3791/14   Einziehung einer Teilfläche der Straße Hainholzweg in Salzgitter-Watenstedt   66-Tiefbauamt-   Beschlussvorlage
3849/14   Einziehung einer Teilfläche der Straßen Am Ritterhof und Am Speelhof in Salzgitter-Gitter   66-Tiefbauamt-   Beschlussvorlage