Vorlage - 1910/17

Betreff: Bedarfszuweisung 2018 in Höhe von 5 Mio. €;
Kompensation der Minderung der Miete an den EB 85 in Höhe von 1.825.000,-- €
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Beschlussvorbereitung
23.08.2018 
16. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Finanzausschuss Beschlussvorbereitung
20.06.2018 
27. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses zurückgestellt   
19.09.2018 
29. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
26.09.2018 
21. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:


Die in der Anlage zur Vorlage genannten Baumaßnahmen werden, zur Kompensation der in der Zielvereinbarung beschlossenen Minderung der Miete, aus dem Wirtschaftsplan 2018 des EB 85 gestrichen und folglich nicht durchgeführt.            

Sachverhalt:
 

Aufgrund der Beschlussvorlage 1749/17 "Abschluss einer Zielvereinbarung zur Gewährung der Bedarfszuweisung 2017" hat der Rat zur Haushaltskonsolidierung beschlossen, u. a. die Mietzahlungen der Stadt Salzgitter an den Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (EB 85) im Jahr 2018 um 1.825.000 € zu kürzen. Diese Mietkürzungen führen dazu, dass weniger liquide Mittel im Wirtschaftsplan zur Umsetzung der Baumaßnahmen bereit stehen. Die zu streichenden Maßnahmen sind vom Rat zu beschließen.

 

Der EB 85 wird die Mietkürzung in Höhe von 1.825.000 € durch Verzicht auf Baumaßnahmen in seinem Wirtschaftsplan für das Jahr 2018 kompensieren. Dabei dürfen nur Maßnahmen gestrichen werden, die:

  • nicht sicherheitsrelevant sind (Brandschutz, Schadstoffe)
  • für die noch keine relevanten Aufträge vergeben worden sind (laufende Baumaßnahmen)

für die keine relevanten Fördermittel gewährt werden.            

                     

Anlage:

Zu streichende Maßnahmen       

    

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Maßnahmenkürzungen zu Zielvereinbarung (347 KB)