Vorlage - 2011/17

Betreff: ASG Abwasserentsorgung Salzgitter GmbH; Jahresabschluss 2017
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:02.1 - Beteiligungsmanagement und Strategisches Konzerncontrolling   
Beratungsfolge:
Wirtschafts-und Steuerungsausschuss Beschlussvorbereitung
16.08.2018 
18. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts-und Steuerungsausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Der Vertreter der Versorgungs- u. Verkehrsgesellschaft mbH Salzgitter (VVS) in der Gesellschafterversammlung der ASG Abwasserentsorgung Salzgitter GmbH (ASG) ist anzuweisen, nachfolgende Beschlüsse zu fassen; ein schriftliches Beschlussverfahren wird alternativ zugelassen:

1.  Der Jahresabschluss der ASG zum 31.12.2017

abschließend mit einer Bilanzsumme von

91.498.309,29

und einem Jahresergebnis von

0,00 €

 

wird in der von der sb+p Strecker, Berger + Partner mbB, Kassel, geprüften Form und Fassung festgestellt.

2.      Dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung der ASG wird für das Geschäftsjahr 2017 Entlastung erteilt.

                    

Sachverhalt:
Die Stadt Salzgitter ist über die VVS zu 100% am Stammkapital der ASG beteiligt.

Gemäß § 11 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages der ASG ist die Gesellschafterversammlung zuständig für:

-          die Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Ergebnisses einschließlich der Abdeckung von Verlusten (Buchst. e),

-      die Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
(Buchst. g und h).

Zur Sicherstellung der Stimmfähigkeit in der Gesellschafterversammlung ist daher ein Gesellschafterbeschluss durch die Stadt Salzgitter herbeizuführen.

Für den Vertreter der VVS in der Gesellschafterversammlung der ASG ist für seine Abstimmung ein Weisungsbeschluss erforderlich.

 

Der der VVS aus dem Ergebnisabführungsvertrag mit der ASG zustehende Betrag für 2017 soll zeitnah zur Sicherstellung der laufenden Liquidität an die VVS ausgezahlt werden, weshalb eine zeitnahe Beschlussfassung hierzu erforderlich wird.

Die Prüfungsgesellschaft sb+p hat ihre Prüfung des Jahresabschlusses 2017 sowie des Lageberichtes und der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung in den Monaten März und Mai 2018 in den Geschäftsräumen der Gesellschaft durchgeführt und am 22.05.2018 einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt. In seiner Sitzung am 12.06.2018 hat sich der Aufsichtsrat mit der Abschlussprüfung befasst und der Gesellschafterversammlung empfohlen, die oben genannten Beschlüsse zu fassen.

Der Vorlage als Anlage beigefügt sind die Bilanz zum 31.12.2017, die Gewinn- und Verlustrechnung und der Lagebericht für das Geschäftsjahr 2017 sowie ein Abgleich zwischen den Geschäftsjahren 2016 und 2017 sowie der Planung und dem Ergebnis für das Geschäftsjahr 2017 in den wesentlichen Positionen. In den Fraktionen liegt darüber hinaus ein Exemplar des vollständigen Prüfberichtes zur Einsichtnahme vor.

 

Zwischen der ASG und der VVS besteht ein Ergebnisabführungsvertrag (steuerliche Organschaft). Der der VVS aus dem Ergebnisabführungsvertrag mit der ASG zustehende Betrag für 2017 wird dementsprechend an die VVS abgeführt, ohne dass es eines Gesellschafterbeschlusses über die Ergebnisverwendung bedarf. Die steuerliche Belastung erfolgt auf Ebene des Organträgers VVS.

Die ASG investierte 2017 4,1 Mio. €. Die Abschreibungen und die nachfolgend genannte Darlehensaufnahme reichten aus, um diese Investitionen zu finanzieren. Eine Darlehensaufnahme für Investitionen bzw. zum Zwecke der Refinanzierung von Kredittilgungen erfolgte in 2017 in Höhe von 8,8 Mio. €.

 

Die wesentlichen Abweichungen im Vergleich zur Wirtschaftsplanung werden nachfolgend kurz erläutert:

 

Die Umsatzerlöse bewegten sich leicht über dem Wirtschaftsplanniveau. Die Änderungen bei den Bestandsveränderungen resultieren aus verminderten aktivierten Eigenleistungen, welche sich aus den verminderten Investitionen gegenüber der Planung ergeben. Die Änderungen beim Materialaufwand sind u.a. begründet durch erhöhte Kosten verschiedener Aufwendungen für Roh-, Hilfs- u. Betriebsstoffe (insbesondere Strom, Brenn- und Treibstoffe) sowie durch höhere Fremdleistungen als im Plan vorgesehen. Im Personalbereich ergaben  sich geringe Kostensenkungen. Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen stiegen an. Investitionsbedingt ergab sich bei den Abschreibungen ebenfalls eine Abweichung. Das verbesserte Finanzergebnis ergibt sich vornehmlich aufgrund der Zinsmarktentwicklung. Die Ertragssteuern fallen aufgrund des bestehenden Ergebnisabführungsvertrages auf Ebene der VVS an, der sonstige Steueraufwand stellte sich gegenüber der Planung erhöht dar.

 

Damit ergibt sich im Vergleich zum Planwert insgesamt eine positive Ergebnisabweichung von 5 T€.

 

Die grundsätzliche relative Bilanzstruktur hat sich nur in geringem Umfang geändert.      

                    

Anlagen:

Anlage 1 - Bilanz, GuV, Lagebericht
Anlage 2 - Vergleichsdaten
Prüfbericht 2017 (ein gedrucktes Exemplar je Fraktion)

      

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 - Bilanz, GuV, Lagebericht 2017 ASG (3080 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 - Vergleich Bilanz, GuV 2017 ASG (43 KB) PDF-Dokument (82 KB)