Vorlage - 2073/17

Betreff: 90. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans für Salzgitter-Bad; Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Süd Beschlussvorbereitung
07.11.2018 
17.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Stadtplanungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
14.11.2018 
20. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Wirtschafts-und Steuerungsausschuss Beschlussvorbereitung
15.11.2018 
21. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts-und Steuerungsausschusses ungeändert beschlossen   
Umwelt- und Klimaschutzausschuss Beschlussvorbereitung
04.12.2018 
18. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Beschlussvorschlag:

Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Entwurf der 90. Änderung N.N. (nach Neubekanntmachung) des Flächennutzungsplans für SZ-Bad (Anlage 2) und dem Entwurf der Begründung (Anlage 3) zu und beschließt sie gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur öffentlichen Auslegung.             

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Sachverhalt:

Der Geltungsbereich der 90. Änderung N.N. (nach Neubekanntmachung) des Flächennutzungsplans umfasst eine brachliegende, durch einen aufgegebenen Gärtnereibetrieb genutzte Fläche, die sich ab dem Kreuzungsbereich Porschestraße/Braunschweiger Straße entlang der Porschestraße bis Daimlerstraße erstreckt und eingefasst wird. Die nähere Umgebung ist überwiegend gewerblich geprägt.

Der Geltungsbereich der Flächennutzungsplanänderung ist in der Anlage 1 gekennzeichnet.

 

Da die Gärtnerei nicht mehr betrieben wird und die baulichen Anlagen (Verwaltungsgebäude und Gewächshäuser) leer stehen, soll eine wirtschaftliche und städtebaulich sinnvolle Nachnutzung der über 3 Hektar großen Fläche erfolgen.

Zur Nachnutzung als gewerbliche Baufläche, soll für diesen Bereich der Bebauungsplan Bad 47, 9. Änderung für SZ-Bad „Gewerbegebiet am Fuchsbach“ aufgestellt werden. Mit dem Bebauungsplan soll ein Gewerbegebiet festgesetzt werden.

 

Da der ehemalige Gärtnereistandort im wirksamen Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Salzgitter als „vorwiegend Landwirtschaft“ dargestellt ist, kann der Bebauungsplan nicht aus den Darstellungen des Flächennutzungsplans entwickelt werden.

Für die Fläche, die als Gewerbegebiet festgesetzt werden soll, ist die Änderung des Flächennutzungsplans erforderlich. Die 90. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans wird parallel zur Aufstellung des Bebauungsplans durchgeführt. Ziel der Änderung des Flächennutzungsplans ist die Darstellung einer gewerblichen Baufläche.

 

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB wurde in der Zeit vom 30.03.2017 bis 13.04.2017 durchgeführt. In dieser Zeit wurden keine Stellungnahmen abgegeben.

 

Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange erfolgte in der Zeit vom 28.03.2017 bis 02.05.2017. Die in dieser Zeit eingegangen Stellungnahmen sind in der Anlage 4 zusammengefasst.             

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Finanzielle Auswirkungen:   keine            

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Anlagen:

1.Lageplan

2.Entwurf der 90. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans

3.Entwurf der Begründung zur 90. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans

4.Übersicht über die im bisherigen Verfahren eingegangen Stellungnahmen

 

   

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 _ Lageplan 90. FNP-Änderung (226 KB)      
Anlage 4 2 öffentlich Anlage 2 _ Planzeichnung 90. Änderung FNP (6207 KB)      
Anlage 2 3 öffentlich Anlage 3 _ Begründung 90. FNP-Änderung (201 KB)      
Anlage 3 4 öffentlich Anlage 4 _ Übersicht Stellungnahmen 90. FNP-Änderung (23 KB)