Vorlage - 2147/17

Betreff: Abfallwirtschaft;
hier: Abfallwirtschaftskonzept 2018 - 2022 (Entwurf)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss SRB Beschlussvorbereitung
16.10.2018 
18. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses SRB zurückgestellt   
20.11.2018 
19. öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses SRB zurückgestellt   
15.01.2019 
21. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses SRB Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Umwelt- und Klimaschutzausschuss Beschlussvorbereitung
06.11.2018 
16. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses (offen)   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
28.11.2018 
24. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter zurückgestellt   
30.01.2019 
27. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:


  1. Das Abfallwirtschaftskonzept 2018 – 2022 (Entwurf) wird nach Beratung und

      Einarbeitung gewünschter Änderungen der Politik und der Träger öffentlicher

      Belange als Abfallwirtschaftskonzept 2018 – 2022 beschlossen.

 

  2. Das Abfallwirtschaftskonzept ist in einem zeitlichen Abstand von fünf Jahren

      fortzuschreiben.        

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

 

Nach § 5 Abs. 1 des Nds. Abfallgesetzes (NAbfG) in der Fassung vom 14. Juli 2003 (Nds. GVBl. S. 273), zuletzt geändert durch Artikel 9 des Gesetzes vom 5.11.2004 (Nds.GVBl. S. 417), haben die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger für ihr Gebiet ein Abfallwirtschaftskonzept aufzustellen.

 

Dieser Pficht ist die Stadt Salzgitter bisher mit der Aufstellung des Abfallwirtschafts-konzeptes für die Jahre 1998 – 2002 und Fortschreibungen für die Jahre 2003 – 2007 , 2008 – 2012 und 2013 – 2017 nachgekommen.

Nunmehr wird die Fortschreibung für die Jahre 2018 – 2022 (Entwurf) vorgelegt.

 

Die bisher im Betriebsausschuss und Rat getroffenen Beschlüsse sind als Grundlage für die Formulierung der Zielvorstellungen und das Maßnahmenkonzept für die folgenden Jahre herangezogen worden.

Die Datenlage basiert auf den Zahlen des Jahres 2017, während für die Abfall-mengenprognose die Anlieferungsmengen bis März 2018 berücksichtigt wurden.

 

Das Abfallwirtschaftskonzept hat in Bezug auf die Abfälle, die der öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger zu entsorgen hat, die notwendigen Maßnahmen zur Vermeidung, Verwertung und Beseitigung mindestens für einen Zeitraum von fünf Jahren im Voraus zu enthalten.

 

Das Abfallwirtschftskonzuept ist regelmäßig fortzuschreiben. Daneben werden die politischen Entscheidungsträger laufend über umgesetzte Maßnahmen sowie Änderungen aufgrund technischer, wirtschaftlicher oder rechtlicher Entwicklungen in den Fachausschüssen informiert.

 

Das Abfallwirtschaftskonzept dient dem Städtischen Regiebetrieb als Handlungsrahmen zur Gestaltung der Abfallwirtschaft in Salzgitter. Der Städtische Regiebetrieb wird beauftragt, die angeführten Maßnahmen zur Erreichung der Ziele umzusetzten.     

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen:   keine     

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagen:

Abfallwirtschaftskonzept2018-2022Entwurf

Organigramm Städtischer Regiebetrieb2018

Abfallwirtschaftssatzung

Abfallgebührensatzung 2018

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Abfallwirtschaftskonzept 2018 -2022 Entwurf (471 KB) PDF-Dokument (449 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich SRBOrganigramm2018 (472 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Abfallwirtschaftssatzung (415 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Abfallgebührensatzung 2018 (55 KB)