Vorlage - 2364/17

Betreff: Bebauungsplan Ost 1, 3. Änderung für SZ-Osterlinde "Schlesierweg"
Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nordwest Beschlussvorbereitung
13.03.2019 
12. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordwest Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Stadtplanungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
13.03.2019 
23. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Umwelt- und Klimaschutzausschuss Beschlussvorbereitung
02.04.2019 
21. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Beschlussvorschlag:


1. Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Entwurf (Anlage 2) und der Begründung (Anlage 3) des Bebauungsplans Ost 1, 3. Änderung für SZ-Osterlinde „Schlesierweg“ zu und beschließt diese gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur öffentlichen Auslegung.

 

2. Die vom Entwurf des Bebauungsplans Ost 1, 3. Änderung für SZ-Osterlinde „Schlesierweg“ (Anlage 2) überdecken Flächen des Bebauungsplans Ost 1, 2. Änderung für SZ-Osterlinde „Schlesierweg“ (Anlage 4) werden ebenfalls zur öffentlichen Auslegung beschlossen. Die Festsetzungen des Bebauungsplans Ost 1, 2. Änderung für SZ-Osterlinde „Schlesierweg“ (Anlage 4) werden aufgehoben und durch die Festsetzungen des Bebauungsplans Ost 1, 3. Änderung für SZ-Osterlinde „Schlesierweg“ ersetzt.

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Sachverhalt:
Der Stadtteil Osterlinde ist der einzige Stadtteil der kinder- und familienfreundlichen Stadt Salzgitter, der über keinen Spielplatz im Ort verfügt. Gleichzeitig sind die Kinderzahlen in Osterlinde deutlich gestiegen, so dass es hier einen dringlichen Bedarf gibt.

Das Plangebiet liegt im Nordwesten vom Stadtteil Osterlinde, zwischen den Grundstücken Schlesierweg 29 und 33 (Anlage 1). Nördlich grenzt die Landesstraße   L 474 an.

Die Fläche ist im rechtskräftigen Bebauungsplan Ost 1, 2. Änderung für SZ-Osterlinde „Schlesierweg“ als Straßenverkehrsfläche und als Fläche für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und Entwicklung der Landschaft festgesetzt. Im Bebauungsplan ist eine Veränderung der verkehrlichen Situation in Osterlinde beabsichtigt, welche nicht umgesetzt wurde und künftig nicht weiter verfolgt werden soll. Die Fläche wird derzeit als Scherrasenfläche gepflegt und bietet aufgrund der Größe eine optimale Fläche für die neue Nutzung.

 

Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.

Das Ziel der Planung ist die Festsetzung einer öffentlichen Grünfläche mit der Zweckbestimmung „Spielplatz“.

 

Für den Bebauungsplan wurde eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange durchgeführt. Die Ergebnisse sind in der Anlage 5 zusammengestellt.

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Finanzielle Auswirkungen: Keine

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Anlagen:

  1. Lageplan mit Kennzeichnung des Geltungsbereichs
  2. Entwurf des Bebauungsplans Ost 1, 3. Änderung für SZ-Osterlinde „Schlesierweg“
  3. Entwurf der Begründung zum Bebauungsplan Ost 1, 3. Änderung für SZ-Osterlinde „Schlesierweg“
  4. Bebauungsplan Ost 1, 2. Änderung für SZ-Osterlinde „Schlesierweg“ mit Kennzeichnung des aufzuhebenden Geltungsbereichs
  5. Übersicht über die eingegangenen Stellungnahmen

Die Anlagen 2 und 4 sind dem Umdruck nicht beigefügt. Sie liegen während der Beratung zur Einsichtnahme aus und sind ebenfalls im Ratsinformationssystem einsehbar.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 1 Lageplan (166 KB)      
Anlage 4 2 öffentlich 2 Entwurf (260 KB)      
Anlage 2 3 öffentlich 3 Entwurf der Begründung (361 KB)      
Anlage 3 4 öffentlich 4 Überdeckungsbereich (4149 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich 5 Stellungnahmen (153 KB)