Vorlage - 1193/14

Betreff: Aufnahme der Straßenzüge "Sonnenbergweg, Hinterberg, Tanne, Fuchsloch und Schlehenbusch" in das Förderprogramm "Soziale Stadt"
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Federführend:61.4 -Referat für Soziale Stadt u. Sanierung-   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft West Vorberatung
01.08.2002 
5. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft West Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

In der Sitzung des Ortsrates der Ortschaft West am 2002-05-02 wurde ein Antrag der SPD-Ortsrats-fraktion auf Aufnahme des im Betreff genannten Quartiers in das Förderprogramm "Soziale Stadt" beschlossen.

 

Die Modalitäten zur Durchführung städtebaulicher Sanierungsmaßnahmen mit dem Förderprogramm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die soziale Stadt" richten sich nach dem besonderen Städtebaurecht des Baugesetzbuches und den Städtebauförderungsrichtlinien des Landes Niedersachsens. Danach sind vor der Anmeldung zum Förderprogramm vorbereitende Untersuchungen durchzuführen.

 

Die Verwaltung wird zum Haushalt des Jahres 2003 entsprechende Haushaltsmittel für die Vergabe der vorbereitenden Untersuchungen anmelden. Eine Anmeldung des künftigen Sanierungsgebietes "Sonnenbergsiedlung" zum Förderprogramm des Landes könnte dann zum Programmjahr 2004 er-
folgen.