Vorlage - 2505/17

Betreff: Bäder, Sport und Freizeit Salzgitter GmbH (BSF); Änderungen im Beirat der BSF
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:02.1 - Beteiligungsmanagement und Strategisches Konzerncontrolling   
Beratungsfolge:
Wirtschafts-und Steuerungsausschuss Beschlussvorbereitung
17.01.2019 
23. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts-und Steuerungsausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
30.01.2019 
27. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Beschlussvorschlag:

 

1. Der Ratsherr Marcel Bürger (Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen) wird mit sofortiger Wirkung als nicht stimmberechtigtes Mitglied des Beirates der Bäder, Sport und Freizeit Salzgitter GmbH (BSF) abberufen.

 

2. Als Nachfolger wird der Ratsherr Michael Dröse (Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen) mit sofortiger Wirkung als nicht stimmberechtigtes Mitglied des Beirates der BSF gewählt.  

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Sachverhalt:
Gemäß § 11 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages der BSF hat die Gesellschaft einen Beirat, über dessen Zusammensetzung der Rat der Stadt Salzgitter entscheidet. Nähere Bestimmungen zur Wahl und zur Zusammensetzung des Beirates enthält § 2 der Beiratsordnung der Gesellschaft. Danach wählt der Rat nach der Stärke der im Rat vertretenen Fraktionen die Mitglieder des Beirates und beruft diese ab. Für jedes Mitglied des Beirates wird jeweils ein Vertreter neu benannt.

 

Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat mit Schreiben vom 29.11.2018 der Verwaltung mitgeteilt, dass es Veränderungen ihres nicht stimmberechtigten Mitgliedes im Beirat geben soll. Aus diesem Grund sollen die oben genannten Beschlüsse bezüglich der Nachfolgeregelung gefasst werden.

Ratsherr Sascha Pitkamin bleibt im Übrigen unverändert als Vertretung des nicht stimmberechtigten Mitglieds der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen im Beirat der BSF berufen.  

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