Vorlage - 2589/17

Betreff: Städtisches Förderprogramm zur Förderung von Existenzgründungen und Kleinbetrieben
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:02.1 - Beteiligungsmanagement und Strategisches Konzerncontrolling   
Beratungsfolge:
Wirtschafts-und Steuerungsausschuss Beschlussvorbereitung
21.02.2019 
24. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts-und Steuerungsausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
26.02.2019 
28. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Beschlussvorschlag:

 

Der dieser Vorlage als Anlage beigefügten Richtlinie zur Förderung von Existenzgründern und Kleinbetrieben wird zugestimmt.    

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Begründung: 

 

Der Verwaltungsausschuss hat in seiner Sitzung am 19.12.2017 mit Vorlage 1271/17 die Umsetzung des Förderprogramms für Kleinunternehmer beschlossen. Dieser Vorlage lag ein Entwurf der Richtlinie zur Förderung von Existenzgründern und Kleinbetrieben als Anlage bei. Nach zwischenzeitlichen Anpassungen an die konkreten Umsetzungsvorschläge der WIS wird die Richtlinie nun in Ihrer Endfassung entsprechend § 58 Absatz 1 Nr. 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz sowie Ziffer 1.5 der Allgemeinen Richtlinien für Zuwendungen der Stadt Salzgitter dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

Die entsprechenden Haushaltsmittel stehen unter Sachkonto 4317000  zur Verfügung.

 

Um Beschlussfassung wird gebeten.

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Anlagen: Richtlinie zur Förderung von Existenzgründungen und Kleinbetrieben

                 Definition KMU

                 Auszug Beihilfeleitlinien

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 3 1 öffentlich Überarbeitet_KMU_Richtlinie_SZ_2019 (413 KB) PDF-Dokument (114 KB)    
Anlage 1 2 öffentlich Anlage I_Richtlinie (16 KB) PDF-Dokument (42 KB)    
Anlage 2 3 öffentlich Anlage II_Richtlinie (15 KB) PDF-Dokument (39 KB)