Vorlage - 2608/17

Betreff: Bebauungsplan Rgh 3, 2. Änderung für Salzgitter-Ringelheim "Silberkamp"
Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Süd Beschlussvorbereitung
06.03.2019 
20.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Stadtplanungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
13.03.2019 
23. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Umwelt- und Klimaschutzausschuss Beschlussvorbereitung
02.04.2019 
21. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Entwurf des Bebauungsplans Rgh 3, 2. Änderung für SZ-Ringelheim „Silberkamp“ (Anlage 2) zu und beschließt ihn einschließlich des Entwurfs der Begründung (Anlage 3) gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch zur öffentlichen Auslegung.

 

  1. Der von der 2. Änderung des Bebauungsplans Rgh 3 überdeckte Teilbereich des rechtskräftigen Bebauungsplans Rgh 3 für SZ-Ringelheim „Silberkamp“ (Anlage 4) wird ebenfalls zur öffentlichen Auslegung beschlossen. Dieser Teilbereich wird im Zuge des Planverfahrens aufgehoben und durch die Festsetzungen des Bebauungsplans Rgh 3, 2. Änderung ersetzt.

 

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Sachverhalt:


Im Süden von Salzgitter müssen zur Erfüllung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz zusätzliche Plätze geschaffen werden. Durch das Neubau-gebiet in Salzgitter-Ringelheim, in dem viele junge Familien mit klei­nen Kindern bauen, ist der Bedarf dort besonders hoch. Aber auch für Kinder aus dem benachbarten Stadtteil Gitter müssen Plätze geschaffen werden.

 

Als Bauplatz für einen Kindergarten mit zunächst drei Regelkindergarten­gruppen und eine spätere Erweiterung um zwei Gruppen bietet sich die Flä­che südlich der Grundschule Ringelheim an. Die Fläche hat eine Größe von ca. 3.300 m². Diese Fläche ist im rechtskräftigen Bebauungsplan Rgh 3 für SZ-Ringelheim aus dem Jahre 1981 als nicht überbaubare Fläche für den Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung „Schulsportplatz/Kinderspielplatz“ festgesetzt.

 

Das Ziel der Planung ist es, diese Freifläche in eine Fläche für den Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung „Kindertagesstät­te/Schule“ zu ändern, ihre Erschließung über die Straße „Am Friedhof“ zu sichern und eine überbaubare Grundstücksfläche festzusetzen.

 

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit fand vom 25.10.2018 bis 12.11.2018 statt. Die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden fand vom 11.10.2018 bis 12.11.2018 statt. Die Ergebnisse sind in Anlage 5 dargestellt. 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:   keine

 

 

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Anlagen:

  1. Lageplan mit Kennzeichnung des Geltungsbereichs
  2. Entwurf des Bebauungsplans Rgh 3, 2. Änderung für Salzgitter-Ringelheim „Silberkamp“
  3. Entwurf der Begründung zum Bebauungsplan Rgh 3, 2. Änderung
  4. Aufhebungsbereich des Bebauungsplans Rgh 3 für Salzgitter-Ringelheim „Silberkamp“
  5. Übersicht über die eingegangenen Stellungnahmen

 

Die Anlagen 2 und 4 sind dem Umdruck nicht beigefügt, sie liegen während der Beratung zur Einsichtnahme aus und sind ebenfalls im Ratsinformationssystem einsehbar.

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Rgh 3, 2_ÜP_Anlage1 (318 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Rgh 3, 2_Entwurf_Anlage2 (396 KB)      
Anlage 4 3 öffentlich Begründung Entwurf_b (542 KB)      
Anlage 3 4 öffentlich 190130_Rgh 3_Aufheb_Anlage4 (3367 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich Liste_Stellungnahmen (76 KB)