Vorlage - 2626/17

Betreff: Konzeption der verschiedenen möglichen Baumaßnahmen zur Sanierung und zum Neubau der Grundschule "An der Wiesenstraße" in Salzgitter-Bad
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Federführend:EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Süd zur Kenntnis
06.02.2019 
19.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ausschuss für Bildung und Kultur zur Kenntnis
07.02.2019 
17. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Finanzausschuss zur Kenntnis
20.02.2019 
37. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik zur Kenntnis
21.02.2019 
21. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss zur Kenntnis
Rat der Stadt Salzgitter zur Kenntnis
26.02.2019 
28. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Mitteilung:
 

Unter Bezugnahme auf den Antrag der SPD-Ortsratsfraktion der Ortschaft Süd vom 21.01.2019 (2572/17), der im Ortsrat Süd am 06.02.2019 zur Entscheidung ansteht, die Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 22.01.2019 (2587/17), den Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 22.01.2019 (2580/17), der im Rat am 26.02.2019 zur Entscheidung ansteht, und die Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 14.01.2019 (2556/17) teilt die Verwaltung folgendes mit:

 

Herr Oberbürgermeister Klingebiel hat mit dem Baudezernenten, Herrn Tacke, dem stellvertretenden Leiter des EB 85, Herrn Mares, und der Fachdienstleitung 40, Frau Ferfers, auf Einladung der Schulleitung, Frau Buttke, am 05.11.2018 eine Ortsbegehung der Wiesenschule durchgeführt. In Kenntnis dieser besonders schwierigen Vororteindrücke hat der Oberbürgermeister entschieden,

 

1) dass über die bislang nach Schulsanierungsprogramm 2007 für die Wiesenschule vorgesehene Teilsanierung im Umfang von 624.000,-- € (im wesentlichen energetische Sanierung von Dächern, Fassaden und Fenstern) hinaus weitere verschiedene Baußnahmen zur grundhaften Vollsanierung und zum Neubau überprüft und dargestellt werden, und

 

2) dass in diesen Varianten auch die vollständige Integration der Grundschule "Altstadtschule" in Salzgitter-Bad an dem Standort der Grundschule "An der Wiesenschule" in Salzgitter-Bad aufgezeigt werden.

 

Oberbürgermeister und Schulleitung hatten vereinbart, dass diese noch von der Verwaltung zu erarbeitenden Varianten der Schulleitung bis spätestens Ende Januar 2019 zur Meinungsbildung und Abstimmung vorgestellt werden.

 

Des Weiteren hat Oberbürgermeister Klingebiel der Schulleitung Frau Buttke empfohlen, die Vorsitzenden aller Ratsfraktionen zu einer gesonderten Schulbegehung einzuladen. Diese Begehung hat am 10.01.2019 unter Leitung der Schulleitung stattgefunden. Hieraus resultieren wohl auch die o.a. politischen Aktivitäten zur Unterstützung der Wiesenschule, die der Oberbürgermeister ausdrücklich begrüßt.

 

Der Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik hat in Abstimmung mit dem Fachdienst Bildung 5 Planungsvarianten erstellt. In diesen Planungsvarianten sind auch die mögliche 4-zügigkeit und eine Ganztagsbetreuung mit entsprechendem Mensa-Bereich berücksichtigt. Folgenden Planungsvarianten wurden abgebildet:

 

0                          Teilsanierung der Schule gem. Schulsanierungsprogramm und zur Zeit geplanter und begonnener Maßnahmen

1                          Grundhafte Sanierung der Schule

2a           Abriss und Neubau von Teilbereichen und grundhafte Sanierung des Bestands

2b           Abriss und Neubau von Teilbereichen und grundhafte Sanierung des Bestands inkl. Verlagerung der Altstadtschule an den Standort Wiesenstraße

3                           Neubau

4                           Neubau inkl. Verlagerung der Altstadtschule an den Standort Wiesenstraße

 

Nähere Informationen entnehmen Sie bitte der anliegenden Präsentation (Anlage 1).

 

Am 28.01.2019 wurden die von der Verwaltung erarbeiteten 5 Planungsvarianten anhand der anliegenden Präsentation "Erläuterung der verschiedenen möglichen Baumaßnahmen zur Sanierung und zum Neubau der Wiesenschule" (Anlage 1) vor Ort der Schulleitung und weiteren Vertretern des Kollegiums der Wiesenschule mit den Empfehlungen Planungsvariante 2 b (Abriss und Neubau von Teilbereichen sowie grundhafte Sanierung des Bauriegels zur Wiesenstraße und Integration der Altstadtschule in die Wiesenschule) oder Planungsvariante 4 (Neubau vierzügig und Integration der Altstadtschule in die Wiesenschule) dezidiert erläutert.

 

Die Schulleitung hat diese Präsentation in der gleichen Woche in einer Dienstbesprechung dem gesamten Kollegium vorgestellt und dort diskutiert. Das Kollegium spricht sich eindeutig für die Planungsvariante 4 aus, hält die Planungsvariante 2 b aber auch für möglich. Nähere Einzelheiten sind der beigefügten Stellungnahme der Wiesenschule vom 30.01.2019 zu entnehmen (Anlage 2).

 

Oberbürgermeister Klingebiel spricht sich vor dem Hintergrund des Votums der Wiesenschule, der Schülerzahlenprognose sowie aus Gründen der besseren Inklusion und der Wirtschaftlichkeit abschliessend für die Planungsvariante 4 aus, zumal beide Planungsvarianten 2 b und 4 die gleichen Gesamtbaukosten von 13,6 Mio. € aufweisen. 

 

Aus seiner Sicht ist die Integration der Altstadtschule in die Wiesenschule unumgänglich und schnellstmöglich zu realisieren.

Eine ansonsten zwingend erforderliche grundhafte Sanierung der Altstadtschule würde nach einer überschlägigen Kostenschätzung gemäß BKI mindestens 5,0 Mio. € kosten, die bei einer Integration der Altstadtschule in die Wiesenschule entfallen würde. Dem stehen Mehrkosten der dadurch erforderlichen Vierzügigkeit der Wiesenschule von rd. 2,8 Mio. € gegenüber. Somit tritt eine wirtschaftliche Entlastung für die Stadt von mindestens 2,2 Mio. € ein.

 

Die für die Umsetzung der Planungsvariante 4 benötigten Haushaltsmittel sind noch nicht im Doppelhaushalt 2019/2020 und den Finanzplanungsjahren etatisiert. Sie müssen über einen Nachtragshaushalt 2019/2020 bereitgestellt werden. In den Wirtschaftsplänen 2018 und 2019/2020 sind für die energetische Sanierung nach Schulsanierungsprogramm 2007 für die Wiesenschule insgesamt 624.000,--€ und für die Altstadtschule 0,— € etatisiert, die teilweise zur Gegenfinanzierung der Planungsvariante 4 mit verwendet werden sollen.

 

Die Verwaltung wird dem Rat sobald als möglich eine Beschlussvorlage zur Umsetzung (Bauzeitenplan und Finanzierung) der Planungsvariante 4  zur Entscheidung vorlegen.

 

Diese Planungsvariante 4 wird Berücksichtigung bei der anstehenden Fortschreibung zur Schulentwicklungsplanung finden.

 

Da im Rahmen des Schadstoffscreenings Grenzwertüberschreitungen im Bereich des Lehrerzimmers und Belastungen der Sporthalle festgestellt wurden, werden aktuell einzelne Sanierungsmaßnahmen durchgeführt, um den geregelten Schulbetrieb möglichst kurzfristig wieder aufnehmen zu können. Weiterhin gab es im Bereich der Schulaula Undichtigkeiten im Dach. Auch hier ließen sich die Sanierungsarbeiten nicht weiter verschieben. Um möglichst bald den Schulbetrieb in den Bereichen Aula, Lehrerzimmer und Schulsporthalle wieder aufnehmen zu können, werden hier die erforderlichen Arbeiten, unabhängig von einem folgendem Sanierungs- oder Neubaukonzept, durchgeführt.

 

Der Ortsrat Süd, die Fachausschüsse, der Verwaltungsausschuss und der Rat werden um Kenntnisnahme gebeten.                                        

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

                                           

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Anlagen:

 

-          Präsentation-Erläuterung der verschiedenen möglichen Baumaßnahmen zur Sanierung und zum Neubau der Grundschule „An der Wiesenstraße“

 

-          Stellungnahme der Wiesenschule vom 30.01.2019

 

                                           

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Präsentation - Erläuterung der verschiedenen möglichen Baumaßnahmen zur Sanierung und zum Neubau der Grundschule "An der Wiesenstraße" (9815 KB) PDF-Dokument (2918 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Stellungnahme der Wiesenschule vom 30.01.2019 (235 KB)