Vorlage - 2647/17

Betreff: Bebauungsplan Leb 175 für SZ-Lebenstedt "Östlich Erich-Ollenhauer-Straße/Nördlich Kurt-Schumacher-Ring" mit Umweltbericht -
Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nord Beschlussvorbereitung
03.06.2020 
30. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Umwelt- und Klimaschutzausschuss Beschlussvorbereitung
07.07.2020 
32. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses (offen)   
Stadtplanungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
08.07.2020 
33. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Beschlussvorschlag:

1. Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Entwurf des Bebauungsplans Leb 175 für SZ-Lebenstedt "Östlich Erich-Ollenhauer-Straße/Nördlich Kurt-Schumacher-Ring"  (Anlage 2) zu und beschließt ihn einschließlich des Entwurfs der Begründung mit Umweltbericht (Anlage 3) gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch zur öffentlichen Auslegung.


2. Der vom Bebauungsplan Leb 175 überdeckte Teilbereich des rechtskräftigen Bebauungsplans Leb 119 für SZ-Lebenstedt „Südlich Verlängerung Spitzwegpassage" (Anlage 4) wird ebenfalls zur öffentlichen Auslegung beschlossen. Dieser Teilbereich wird im Zuge des Planverfahrens aufgehoben und durch die Festsetzungen des Bebauungsplans Leb 175 ersetzt.                            

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Sachverhalt:
Zur Verbesserung und Sicherung der Nahversorgung soll der vorhandene Lebensmitteldiscounter (Lidl) im Kreuzungsbereich Erich-Ollenhauer-Straße/Kurt-Schumacher-Ring von derzeit ca. 1.060 m² auf maximal 1.300 m² Verkaufsfläche erweitert werden.

Dazu ist es erforderlich, das Betriebsgrundstück um eine ca. 475 m² große Fläche in Richtung Osten zu erweitern. Die Erweiterungsfläche ist bislang im Bebauungsplan Leb 119 für SZ-Lebenstedt „Südlich Verlängerung Spitzwegpassage“ als Fläche für den Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung „Öffentliche Verwaltungen - Stadtarchiv“ festgesetzt.

 

Damit das Vorhaben realisiert werden kann, ist die Aufstellung eines Bebauungsplans erforderlich. Das Ziel der Planung ist die Festsetzung eines Sondergebietes mit der Zweckbestimmung Nahversorgung mit einer Verkaufsflächenzahl (VKZ) von 0,21 - dies entspricht einer maximalen Verkaufsfläche von 1.300 m². Es ist ausschließlich Einzelhandel mit nahversorgungsrelevanten Sortimenten zulässig. Nahversorgungsrelevante Sortimente sind: Nahrungs- und Genussmittel inkl. Lebensmittelhandwerk und Feinkost, Tabakwaren, Getränke, Reformwaren, Drogerie-artikel, Kosmetika, Parfümeriewaren, Apothekerwaren, Schnittblumen und Zeitungen/Zeitschriften.

Zur Gewährleistung von gesunden Wohn- und Arbeitsverhältnissen in der Umgebung des Plangebietes wird festgesetzt, dass Anlieferungsrampen zum Markt in einer Tiefe von mind. 8 m einzuhausen sind.

Des Weiteren wird festgesetzt, dass die im Stellplatzbereich vorhandenen Bäume zu erhalten sind. Zudem ist je 6 Stellplätze ein Laubbaum zu pflanzen und dauerhaft zu erhalten.

 

Die Sicherung des integrierten Nahversorgungsstandortes entspricht der Zielsetzung der Fortschreibung des Einzelhandelsentwicklungskonzeptes.

 

Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden wurde vom 17.07.2018 bis 17.08.2018 durchgeführt. Es sind 16 Stellungnahmen vorgebracht worden. Diese sind in der Anlage 5 zusammengestellt.

 

Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit vom 02.08.2018 bis 17.08.2018 sind keine Stellungnahmen eingegangen                          

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Finanzielle Auswirkungen:   Nein.

                          

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Anlagen:

1. Lageplan mit Kennzeichnung des Geltungsbereiches

2. Entwurf des Bebauungsplans Leb 175 für SZ-Lebenstedt "Östlich Erich-Ollenhauer-Straße/Nördlich Kurt-Schumacher-Ring"

3. Entwurf der Begründung zum Bebauungsplan Leb 175 mit Umweltbericht

4. Bebauungsplan Leb 119 für SZ-Lebenstedt „Südlich Verlängerung Spitzwegpassage" mit Kennzeichnung des aufzuhebenden Bereichs

5. Übersicht der vorgebrachten Stellungnahmen.

 

Die großformatigen Anlagen 2 und 4 sind dem Umdruck nicht beigefügt. Sie liegen während der Beratung zur Einsichtnahme aus und sind ebenfalls im Ratsinformationssystem einsehbar.

 

 

                          

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 Geltungsbereich Leb 175 (227 KB)      
Anlage 3 2 öffentlich Anlage 2 B-plan_Leb175_Östl-Erich-Ollenhauer-Str__ (643 KB)      
Anlage 5 3 öffentlich Anlage 3 Begründung Leb 175 (662 KB)      
Anlage 2 4 öffentlich Anlage 4_Aufhebungsbereich (1308 KB)      
Anlage 4 5 öffentlich Anlage 5 Stellungnahmen (159 KB)