Vorlage - 2767/17

Betreff: Fördermittel für die Fließgewässerentwicklung
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage Ratsfr. Bündnis 90/Die Grünen
Federführend:Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen   
Beratungsfolge:
Umwelt- und Klimaschutzausschuss zur Kenntnis
02.04.2019 
21. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

 

  1. Welche Förderprogramme gibt es aktuell von Land, Bund und EU zur Fließgewässerentwicklung bzw. zum Fließgewässerschutz?
  2. Hat die Stadt Salzgitter Förderanträge zur Fließgewässerentwicklung in der Ortschaft Nord gestellt?
    1. Falls nicht,
      1. Warum wurden bzw. werden keine Fördermittel beantragt?
      2. Ist geplant Förderanträge zu stellen?
    2. Falls ja:
      1. Für welche Projekte werden bzw. wurden Fördermittel beantragt?
      2. Wann ist mit einer Förderzusage zu rechnen?
      3. Wann können diese Projekte voraussichtlich umgesetzt werden?

 

Sachverhalt:

 

Lt. NLWKN Betriebsstelle Süd sind die „Fördertöpfe“ gut gefüllt, weil zu wenig Anträge gestellt werden. 

 

So teilte das NLWKN z. B. am 12. 6. 2018 mit, dass mit der Veröffentlichung der neuen „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Fließgewässerentwicklung“ das Land Niedersachsen das Ziel verfolgt, die Erhaltung der natürlichen Dynamik, Struktur und Funktionsfähigkeit von Fließgewässern wiederherzustellen.

 

Die Förderquote hätte bis zu 90 % der förderfähigen Gesamtkosten eines Vorhabens betragen. Die Zuwendung wird als nicht rückzahlbarer Zuschuss gewährt.

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Stammbaum:
2767/17   Fördermittel für die Fließgewässerentwicklung   Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen   Anfrage Ratsfr. Bündnis 90/Die Grünen
2767/17-AW   Anfragenbeantwortung i. S. Fördermittel für die Fließgewässerentwicklung Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen Ratsfraktion vom 13.03.2019 im Umwelt- und Klimaschutzausschuss am 02.04.2019   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beantwortung von Anfragen