Vorlage - 2971/17

Betreff: Radschnellweg Braunschweig - Wolfenbüttel/Salzgitter
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   
Beratungsfolge:
Umwelt- und Klimaschutzausschuss Beschlussvorbereitung
03.09.2019 
25. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Stadtplanungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
11.09.2019 
26. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Finanzausschuss Beschlussvorbereitung
18.09.2019 
42. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ortsrat der Ortschaft Nordost Beschlussvorbereitung
19.09.2019 
16. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordost Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
02.10.2019 
34. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt die „Vereinbarung über die Koordination von Planungen zur Realisierung des Radschnellweges Braunschweig – Wolfenbüttel/Salzgitter“ zwischen dem Regionalverband Großraum Braunschweig, der Stadt Braunschweig, der Stadt Wolfenbüttel und der Stadt Salzgitter.

 

Die für die Stadt Salzgitter zunächst anfallenden Kosten werden auf 25.000 € geschätzt. Hierbei handelt es sich um die Planungsphasen I und II nach der HOAI. Die Kosten für die folgenden Projektphasen orientieren sich an den Ergebnissen der vorangegangenen Analysen und Planungen. Die Stadt Salzgitter entscheidet dann, ob die folgenden Projektphasen beauftragt werden sollen.

   

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Sachverhalt:

 

2013 wurde das integrierte Klimaschutzkonzept Salzgitter erstellt und 2014 vom Rat der Stadt als selbstbindende Handlungsleitlinie beschlossen. Ein wichtiger Bestandteil dieses Konzeptes sind Verkehr und Mobilität.

 

Im Zuge des Ausbaus der klimafreundlichen Mobilität in Salzgitter und deren Anbindung an die Städte Wolfenbüttel und Braunschweig sollen Radschnellverbindungen, umgangssprachlich „Radschnellwege“, geplant und gebaut werden, die das komfortable Befahren mit Fahrrädern und ihren elektrischen Versionen möglichst gefahrenfrei und zügig gestatten. Dazu soll ein gemeinsames Vorgehen der beteiligten Städte Braunschweig, Salzgitter, Wolfenbüttel und des Regionalverbandes Großraum Braunschweig sichergestellt werden. Geplant ist im Rahmen dieses Projekts eine Radschnellverbindung zwischen Braunschweig, Salzgitter und Wolfenbüttel.

 

Radschnellverbindungen sind laut Definition der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV):

Verbindungen im Radverkehrsnetz einer Kommune oder einer Stadt-Umland-Region, die wichtige Quell- und Zielbereiche mit entsprechend hohen Potenzialen über größere Entfernungen verknüpfen und durchgängig ein sicheres und attraktives Befahren mit hohen Reisegeschwindigkeiten ermöglichen. Radschnellverbindungen sind deshalb durch besonders hohe Qualitätsstandards in der Linienführung, der Ausgestaltung, der Netzverknüpfung und der begleitenden Ausstattung gekennzeichnet. Ihre Mindestlänge sollte ca. 5 km betragen.“ [Arbeitspapier Einsatz und Gestaltung von Radschnellverbindungen, Ausgabe 2014, FGSV 284/1 Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV), Arbeitsgruppe „Straßenentwurf“ (2014)]

 

Siehe auch

https://nationaler-radverkehrsplan.de/de/forschung/schwerpunktthemen/radschnellverbindungen

 

Radschnellverbindungen sollen eine Durchschnittsgeschwindigkeit von mindestens 20 km/h ermöglichen und möglichst wenig mit dem Autoverkehr in Kontakt kommen. Die Fahrbahn soll das ungefährliche Nebeneinander von zwei Radfahrern in beide Richtungen erlauben und wird dazu mit bis zu 4 m Breite ausgeführt.

 

Radschnellverbindungen dieser Art sind in Deutschland eine noch wenig umgesetzte, im europäischen Ausland bereits bewährte Methode, den Anteil des Radverkehrs zu erhöhen.

 

Die zu beschließende Vereinbarung regelt die Zuständigkeiten und Verpflichtungen der einzelnen Vertragsparteien Stadt Braunschweig, Stadt Wolfenbüttel, Stadt Salzgitter und Regionalverband Großraum Braunschweig mit dem Ziel, die Radschnellverbindung Braunschweig – Wolfenbüttel/Salzgitter genehmigungsreif zu planen und nach positivem Abschluss der Planfeststellungsverfahren in der Folge baulich realisieren zu können, soweit die finanziellen Grundlagen dafür vorliegen.

 

Der Regionalverband Großraum Braunschweig übernimmt dabei die Federführung für die gesamte Abwicklung des Projektes wie Ausschreibung, Abstimmung von Gesprächsterminen, Beantragung und Abwicklung von Fördermitteln aus dem jeweils aktuellen Bundes- oder Landesprogramm.

Nach Abschluss der Phasen I und II der HOAI ist eine Kündigung der Vereinbarung nach jeder weiteren Phase unter Rückzahlung der bisher erhaltenen Fördergelder möglich.

   

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Finanzielle Auswirkungen:   siehe Anlage

  

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Anlagen:

 

  • Vereinbarung über die Koordinierung von Planungen zur Realisierung des Radschnellweges Braunschweig – Wolfenbüttel/Salzgitter
  • Finanzielle Auswirkungen

 

 

 

   

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Vereinbarung RSW BS_WF_SZ LPh 1 bis 4 (186 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Finanzielle Auswirkungen (13 KB)