Vorlage - 3194/17

Betreff: Entwicklung eines Parkraumkonzeptes für Fahrzeuge über 7,5 t im Bereich der Stadt Salzgitter
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag M.B.S.-Ratsfraktion
Federführend:M.B.S.-Ratsfraktion   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung Beschlussvorbereitung
03.09.2019 
25. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Öffentliche Ordnung Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Umwelt- und Klimaschutzausschuss Beschlussvorbereitung
03.09.2019 
25. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Stadtplanungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
11.09.2019 
26. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses zurückgestellt   
Betriebsausschuss SRB Beschlussvorbereitung
17.09.2019 
27. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses SRB zurückgestellt   
Finanzausschuss Beschlussvorbereitung
18.09.2019 
42. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses zurückgestellt   
Wirtschafts-und Steuerungsausschuss Beschlussvorbereitung
19.09.2019 
29. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts-und Steuerungsausschusses zurückgezogen   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

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Beschlussvorschlag:

 

Die M.B.S.-Ratsfraktion bittet die Verwaltung, ein Parkraumkonzept innerhalb des 1. Quartals 2020 mit mehreren Varianten (mind. 2) zu erstellen und in den Gremien vorzustellen.

 

Mit der Maßgabe, dass Dauerparken/Nächtigen für Fahrzeuge über 7,5 t in den innenstädtischen Bereichen untersagt wird.

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Begründung:

 

Als Beispiel sei genannt; der Standort Albert-Schweitzer-Straße in SZ-Lebenstedt, in der an Wochenenden bis zu 17 LKWs parken und Personen nächtigen.

 

Dies ist aus hygienischen Gründen nicht zumutbar und dient nicht einem sauberen Stadtbild.

 

Die Mitarbeiter des städtischen Reinigungsbetriebes (SRB) müssen die Verunreinigungen nicht beseitigen, was eine Kosteneinsparung zur Folge hat.

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Anlagen: Fotos Albert-Schweitzer-Straße

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Fotos Albert-Schweitzer-Straße (5039 KB) PDF-Dokument (4657 KB)