Vorlage - 3237/17

Betreff: Bebauungsplan Ost 1, 3. Änderung für SZ-Osterlinde "Schlesierweg"
Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   
Beratungsfolge:
Umwelt- und Klimaschutzausschuss Beschlussvorbereitung
03.12.2019 
28. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Stadtplanungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
11.12.2019 
28. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ortsrat der Ortschaft Nordwest Beschlussvorbereitung
18.12.2019 
15.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordwest Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
22.01.2020 
38. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) den Bebauungsplan Ost 1, 3. Änderung für SZ-Osterlinde „Schlesierweg“ (Anlage 2) als Satzung. Der Rat beschließt die Begründung zum Bebauungsplan Ost 1, 3. Änderung für SZ-Osterlinde „Schlesierweg“ (Anlage 3).

 

  1. Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt den von der 3. Änderung betroffenen Teilbereich des rechtkräftigen Bebauungsplan Ost 1, 2. Änderung für SZ-Osterlinde „Schlesierweg“ aufzuheben und durch die Festsetzungen des Bebauungsplans Ost 1, 3. Änderung für SZ-Osterlinde „Schlesierweg“ zu ersetzen.

         

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Sachverhalt:
 

Der Stadtteil Osterlinde ist der einzige Stadtteil der kinder- und familienfreundlichen Stadt Salzgitter, der über keinen Spielplatz im Ort verfügt. Gleichzeitig sind die Kinderzahlen in Osterlinde deutlich gestiegen, so dass es hier einen dringlichen Bedarf gibt. Um Abhilfe zu schaffen, soll auf einem im Nordwesten von Osterlinde gelegenen städtischen Grundstück ein Spielplatz realisiert werden.

 

Das Plangebiet liegt zwischen den Grundstücken Schlesierweg 29 und 33 (Anlage 1). Nördlich grenzt die Landesstraße L 474 an.

Die Fläche ist im rechtskräftigen Bebauungsplan Ost 1, 2. Änderung für SZ-Osterlinde „Schlesierweg“ als Straßenverkehrsfläche und als Fläche für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und Entwicklung der Landschaft festgesetzt. Im Bebauungsplan ist eine Veränderung der verkehrlichen Situation in Osterlinde beabsichtigt, welche nicht umgesetzt wurde und künftig nicht weiter verfolgt werden soll. Die Fläche wird derzeit als Scherrasenfläche gepflegt und bietet aufgrund der Größe eine optimale Fläche für die neue Nutzung.

Das Ziel der Planung ist die Festsetzung einer öffentlichen Grünfläche mit der Zweckbestimmung „Spielplatz“.

 

Im Rahmen der Beteiligungsverfahren sind von Seiten der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie von den Nachbargemeinden insgesamt 13 Stellungnahmen abgegeben worden. Von Seiten der Öffentlichkeit wurde eine Stellungnahme abgegeben. Die Stellungnahmen wurden bei der Aufstellung des Bebauungsplans Ost 1, 3. Änderung für SZ-Osterlinde „Schlesierweg" berücksichtigt.

Eine Abwägungsentscheidung durch den Rat ist aufgrund der eingegangenen Stellungnahmen nicht erforderlich. Eine Übersicht über die eingegangenen Stellungnahmen ist in der Anlage 5 beigefügt.        

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Finanzielle Auswirkungen:   keine

       

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Anlagen:

 

  1. Lageplan mit Kennzeichnung des Geltungsbereichs
  2. Bebauungsplan Ost 1, 3. Änderung für SZ-Osterlinde „Schlesierweg“
  3. Begründung des Bebauungsplans Ost 1, 3. Änderung für SZ-Osterlinde „Schlesierweg“
  4. Aufhebungsbereich des Bebauungsplans Ost 1, 2. Änderung für SZ-Osterlinde „Schlesierweg“
  5. Übersicht der vorgebrachten Stellungnahmen

 

Anlage 2 und 4 sind dem Umdruck nicht beigefügt, sie liegen während der Beratung zur Einsichtnahme aus und sind ebenfalls im Ratsinformationssystem einsehbar.

 

 

       

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 Geltungsbereich (166 KB)      
Anlage 5 2 öffentlich Anlage 2 Bebauungsplan (264 KB)      
Anlage 2 3 öffentlich Anlage 3 Begründung (572 KB)      
Anlage 3 4 öffentlich Anlage 4 Aufhebungsbereich (4171 KB)      
Anlage 4 5 öffentlich Anlage 5 Stellungnahmen (423 KB)