Vorlage - 3422/17-AW

Betreff: Anfragenbeantwortung i.S. Plastikbecher auf Festen;
Nachfrage der Ratsfraktion Die Linke zur Vorlage 3316/17-AW vom 29.10.2019 in der Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses am 05.11.2019 und im Betriebsausschuss SRB am 19.11.2019
Status:öffentlichVorlage-Art:Beantwortung von Anfragen
Federführend:EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   
Beratungsfolge:
Umwelt- und Klimaschutzausschuss zur Kenntnis
03.12.2019 
28. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Betriebsausschuss SRB zur Kenntnis
19.11.2019 
28. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses SRB (offen)   
21.01.2020 
29. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses SRB Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

 

Die Verwaltung hat die Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu Plastikbechern auf Festen am 17.10.19 beantwortet (s. 3316/17-AW).

 

Dazu hat die Fraktion DIE LINKE weitere Nachfragen:

 

  1. Wo steht im neuen Abfallwirtschaftskonzept, dass „als Auflage aufgenommen worden, dass bruchgefährdete Materialien nicht zu verwenden sind und der Ausschank nur in Plastikbehältern (ausgenommen Wein und Sekt) vorgenommen werden darf.“ (s. 3316/17-AW)?
  2. Wieso gab es „bei Veranstaltungen, bei denen eine verstärkte Gefahr von Glasbruch besteht (zuletzt beim Altstadtfest)“ (s. 3316/17-AW) nicht die Auflage, Mehrweg-Plastikbecher – wie auf dem Cityfest - zu nutzen (s. Anfrage 3316/17)?
  3. Wenn die Einnahmen für die Müllbeseitigung bei Festen nicht so pauschal dargestellt werden können (s. 3316/17-AW), wie hoch waren sie dann konkret beim Altstadtfest, beim Klesmerfest und beim Weinfest  2019.

 

Antwort der Verwaltung:

 

zu Frage 1:

 

Es handelt sich hierbei nicht um einen Auszug aus dem Abfallwirtschaftskonzept. Die Auflage ist nach Absprache mit der Polizei aus sicherheitstechnischen Gründen so verfügt worden.

 

 

 

 

zu Frage 2:

 

Der Begriff „Mehrweg“ ist im Zuge der erstmaligen Umstellung der Auflage zu Frage Nr. 1 entfallen. Zukünftig wird folgende Anordnung erlassen: „Bei der Abgabe von Speisen und Getränken dürfen nur wieder verwendbares Geschirr, Besteck und Mehrwegtrinkgefäße verwendet werden. Die Trinkgefäße dürfen hierbei nur aus Kunststoff bestehen. Einweggeschirr, -besteck und –getränkebehältnisse dürfen nicht eingesetzt werden. Getränke dürfen weder aus Einwegflaschen und –behältnissen noch aus Dosen ausgeschenkt werden. Zapfanlagen sind nur mit Mehrweggetränkebehältnissen (z.B. Fässern) zu betreiben. Die Abgabe von Portionsverpackungen für z.B. Kaffeesahne, Ketchup, Senf ist nicht zulässig.

 

zu Frage 3:

 

Die Einnahmen für Reinigung und Abfallentsorgung beim Altstadtfest 2019 betrugen 3.065,00 €. Für Reinigung und Abfallentsorgung beim Klesmerfestival 2019, wurden 395,20 € berechnet. Beim Weinfest 2019 hat der SRB nur Abfallbehälter zur Verfügung gestellt und den darin angefallenen Abfall entsorgt. Dafür wurden 107,60 € berechnet.

 

     

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