Vorlage - 3442/17

Betreff: Gebührenkalkulation für die Wochenmärkte für 2020
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:32 - Fachdienst BürgerService und Ordnung   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung Beschlussvorbereitung
03.12.2019 
28. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Öffentliche Ordnung Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Finanzausschuss Beschlussvorbereitung
11.12.2019 
44. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
18.12.2019 
37. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:


Die Standgebühren auf den städtischen Wochenmarktplätzen bleiben auch für 2020 unverändert bestehen.

Für 2020 wird eine Unterdeckung von 51.250,75 € beschlossen.    

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Sachverhalt:
 

Die Gebühren für die Wochenmärkte wurden letztmalig für das Jahr 2013 neu festgesetzt (Beschlussvorlage 1528/16). Zuletzt wurden für die Jahre 2018 und 2019 kalkulierte Unterdeckungen von 41.530,97 € bzw. 45.324.72 € beschlossen (Beschlussvorlage 1613/17).

Die Kalkulation für das Jahr 2020 ergibt eine Unterdeckung von 51.250,75 €.

 

In der Beschlussvorlage 1613/17 wurden die rechtlichen und tatsächlichen Gründe für eine zu beschließende Unterdeckung ausführlich erläutert. Bereits mit dieser Vorlage wurde auf die Regelmäßigkeit dieser Notwendigkeit hingewiesen, um die Funktionen des Wochenmarktes zu erhalten.

Da die seinerzeit geschilderte Situation sich nicht zum Positiven verändert hat, ist der Gebührenhaushalt Wochenmarkt mit einer Unterdeckung zu betreiben.    

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Anlagen: Gebührenkalkulation 2020

    

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Kalkulation 2020 (364 KB)