Vorlage - 1447/17-MV

Betreff: Haushalt 2018: Bereitstellung von Haushaltsmitteln für ein Pilotprojekt "Bürgerbus Salzgitter"; gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen M.B.S., SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 06.12.2017 beschlossen in der Ratssitzung am 20.12.2017
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Federführend:02.2 - Referat für ÖPNV, Verkehrsverbund   
Beratungsfolge:
Finanzausschuss zur Kenntnis
11.12.2019 
44. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Wirtschafts-und Steuerungsausschuss zur Kenntnis
12.12.2019 
31. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts-und Steuerungsausschusses      
Verwaltungsausschuss zur Kenntnis
Rat der Stadt Salzgitter zur Kenntnis
18.12.2019 
37. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Mitteilung:

 

Mit Antrag 1447/17, beschlossen in der Ratssitzung am 20.12.2017, sind im Haushalt der Stadt 25.000,- € eingestellt worden, um bei Bedarf die Begleitung und Anschubfinanzierung eines Pilotprojektes „Bürgerbus Salzgitter“ sicherzustellen.

 

Daraufhin hat die Verwaltung in Verbindung mit dem Regionalverband Großraum Braunschweig und der KVG Brauschweig, unter Inanspruchnahme der Expertise eines auf diese Thematik spezialisierten Gutachters, ausloten lassen, ob in Salzgitter Interesse am Betrieb eines Bürgerbusses besteht. Unter Anderem wurden politischen VertreterInnen aus Rat und Ortsräten im Rahmen einer Informationsveranstaltung die Voraussetzungen und Betriebskonzepte der Durchführung eines Bürgerbusbetriebes vorgestellt. Grundvoraussetzung dafür ist, dass ein Verein gegründet werden müsste, dem mindestens 20 ehrenamtliche FahrerInnen zur Verfügung stehen müssen.

 

Im Anschluss an die Informationsveranstaltung sind keine Interessenvertreter an die Verwaltung herangetreten, die ein solches Projekt konkret angehen wollten. Vom Antragsteller wurde signalisiert, dieses Projekt nicht weiter verfolgen zu wollen.

 

Um Kenntnisnahme wird gebeten.

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