Vorlage - 3578/17

Betreff: 50% Rabatt auf den Salzgitterpass
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag Ratsfraktion Die Linke
Federführend:Ratsfraktion Die Linke   
Beratungsfolge:
Jugendhilfeausschuss Beschlussvorbereitung
13.02.2020 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses      
12.03.2020 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses zurückgestellt   
11.06.2020 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses zurückgestellt   
09.07.2020 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses zurückgestellt   
Seniorenbeirat zur Kenntnis
23.01.2020 
Öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates (offen)   
Ausschuss für Soziales und Integration Beschlussvorbereitung
05.02.2020 
26. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Integration zurückgestellt   
04.03.2020 
27. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Integration zurückgestellt   
06.05.2020    ENTFÄLLT !!! - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Integration      
Ausschuss für Bildung und Kultur Beschlussvorbereitung
06.02.2020 
25. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur zurückgestellt   
05.03.2020 
26. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur zurückgestellt   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
19.02.2020 
39. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter zurückgestellt   
Beirat für Menschen mit Behinderungen zur Kenntnis
26.03.2020    ENTFÄLLT!! Öffentliche Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen      
25.06.2020 
Öffentliche Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Inhaber und Inhaberinnen des Salzgitterpasses bekommen mindestens 50% Rabatt

  1. auf alle städtischen Kulturveranstaltungen des Fachdienst Kultur
  2. auf alle Kulturveranstaltungen von der Stadt geförderter Kultureinrichtungen
  3. in allen städtischen Bildungs- und Freizeiteinrichtungen (wie z.B. die Eissporthalle, das Stadtbad, das Thermalsolbad, die Stadtbibliothek, die Musikschule, die Volkshochschule)
  4. in allen von der Stadt geförderten Freizeiteinrichtungen
  5. für Ferienmaßnahmen und Veranstaltungen des Fachdienst Kinder, Jugend und Familie (wie z.B. Ferienfreizeiten)

             

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
 

Bezieher und Bezieherinnen von Grundsicherung (Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe) erhalten zur Zeit 40,63 € im Monat für Freizeit und Kultur als grundgesetzlich garantiertes „Mindestmaß am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben“ (soziale Teilhabe).

Inhaber und Inhaberinnen des Sozialpasses erhalten in Salzgitter unterschiedliche Vergünstigungen bei städtischen Einrichtungen von durchschnittlich 20%. Dazu gibt es unübersichtliche Veröffentlichungen und zu wenig Transparenz. Private Anbieter gibt es bisher nicht. Nur die evangelische und die katholische Familienbildungsstätten bieten 50% Rabatt an.

 

Begründung:  

 

Nach dem Motto „Kultur für alle!“ soll der Salzgitterpass die kulturelle Teilhabe auch von Sozialleistungsberechtigten ermöglichen.

2017 beschloss der Rat die Einführung des Salzgitterpasses für Sozialleistungsberechtigte. Dabei wurden keine konkreten Vergünstigungen festgelegt. Die bisherigen städtischen Vergünstigungen reichen nicht aus, um am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben teilhaben zu können. Daher ist eine Erhöhung der Rabatte für die Betroffenen hilfreich.

             

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagen:

 

  • Liste der Vergünstigungen für „Salzgitter-Pass“-Inhaber
  • Richtlinien für die Kinder- und Jugendförderung, S. 18

 

           

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Sozialpass-Vergünstigungen (20 KB) PDF-Dokument (62 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Richtlinien für die Kinder- und Jugendförderung - S.18 (85 KB)