Vorlage - 3631/17

Betreff: Projektvorlage für den Neubau von zwei Grundschulen und drei Kindertagesstätten
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:40 - Fachdienst Bildung Beteiligt:51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bildung und Kultur Beschlussvorbereitung
05.03.2020 
26. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Jugendhilfeausschuss Beschlussvorbereitung
12.03.2020 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses ungeändert beschlossen   
Finanzausschuss Beschlussvorbereitung
18.03.2020 
ENTFÄLLT! 47. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses      
20.05.2020 
47. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Beschlussvorbereitung
19.03.2020 
ENTFÄLLT!! 34. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik      
18.06.2020 
34. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik      
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
24.03.2020 
40. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

  1. Der Neubau einer 2-zügigen Grundschule in Salzgitter-Lichtenberg „Am Zingel“ und der Bau einer viergruppigen Kindertagestätte (zwei Kindergarten- und zwei Krippengruppen)  werden als Gesamtpaket ausgeschrieben und vorbehaltlich der Ergebnisse einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung durch einen Totalunternehmer errichtet.

 

  1. Der  Neubau einer 4-zügigen Grundschule in Salzgitter-Bad am Standort der Wiesenschule und der Bau einer dreigruppigen Kindertagesstätte (zwei Kindergarten- und eine Krippengruppe) auf dem angrenzenden Gelände werden als Gesamtpaket ausgeschrieben und vorbehaltlich der Ergebnisse einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung durch einen Totalunternehmer errichtet.

 

  1. Der Neubau einer viergruppigen Kindertagesstätte (zwei Kindergarten- und zwei Krippengruppen) in Salzgitter-Thiede am Standort Brotweg wird vorbehaltlich der Ergebnisse einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung durch einen Totalunternehmer errichtet.

 

  1. Die als Anlage beigefügten funktionalen Raumprogramme für die Grundschulen und Kindertagesstätten werden als Ausschreibungsgrundlage beschlossen.

 

  1. Das Raumprogramm ist für die nächsten zu errichtenden Kindertagesstätten ebenfalls grundsätzlich verbindlich.

 

  1. Das Raumprogramm ist für die nächsten zu errichtenden Grundschulen grundsätzlich  verbindlich.

 

Die Verwaltung wird vorbehaltlich der Ergebnisse einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung beauftragt, die erforderlichen Schritte zur Vergabe der erforderlichen Beratungs- und Planungsleistungen für eine Vergabe an einen Totalunternehmer vorzunehmen. Die Umsetzung der Baumaßnahmen beginnt unmittelbar nach Vorliegen des genehmigten 1. Nachtragshaushaltes 2019/2020.

         

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
In seiner Sitzung am 29.10.2019 hat der Rat der Stadt Salzgitter die Umsetzung der 50-Mio.-Strukturhilfe des Landes Niedersachsen auf der Basis des städtischen Konzeptes zum Mitteleinsatz und damit auch die Errichtung der zweizügigen Grundschule in Lichtenberg „Am Zingel“, der vierzügigen Grundschule in Salzgitter-Bad jeweils zum Ersatz der bisherigen Schulgebäude sowie die Errichtung von drei Kindertagesstätten an den Standorten Wiesenschule (SZ-Bad), Lichtenberg und Thiede beschlossen (BV 3159/17). Die Erweiterung an der Kindertagesstätte in Ringelheim wird dem Rat in einer eigenen Beschlussvorlage zur Entscheidung vorgelegt werden, da sie nicht in dem hier vorgeschlagenen Verfahren vergeben werden soll.

Es ist das gemeinsame Bestreben von Rat und Verwaltung der Stadt Salzgitter, um „Bildung für alle Einwohnerinnen und Einwohner Salzgitters und soziale Integration weiterhin zu gewährleisten und damit den Anforderungen einer kinder- und familienfreundlichen Lernstadt auch in Zukunft gerecht zu werden“, diese Neubauten so zügig wie möglich errichten zu lassen. Erfahrungen aus anderen Kommunen haben gezeigt, dass dabei auch System- und Modulbauweisen sowie andere Werkstoffe eingesetzt werden können und die Errichtung derartiger Bauten zügiger erfolgen kann als bisher. Daher hat die Verwaltung in der Anlage zur Beschlussvorlage 3159/17 vorgeschlagen, diese Bauten „auch durch private Generalunternehmer“ errichten zu lassen. Dabei müssen Raum- und Funktionsanforderungen an diese Gebäude vorgegeben werden. Es sollen dabei ausschließliche nachhaltige Energieformen zur Wärme- und Stromversorgung zum Einsatz kommen. Verbrennungstechniken scheiden bei Kitas und Schulen aus. Die Form der Baukörper und die äußere Gestaltung sollen den funktionalen Ansprüchen in Form und Gestaltung gerecht werden. Zielsetzung ist es, pädagogisch zeitgemäße und gleichzeitig funktionale Einrichtungen zu schaffen.

Dabei ist der mit dem Land vereinbarte und vom Rat beschlossene Kostenrahmen einzuhalten. Im Landeshaushalt 2020 sind die von der Stadt Salzgitter projektierten beiden Grundschulen und drei Kindertageseinrichtungen auf der Grundlage des mit dem Land vereinbarten Umsetzungsprogramms inzwischen auch  namentlich aufgeführt. 

 

 

  1. Grundschulen

Die Grundschule Lichtenberg ist als 2-zügige Grundschule (Raumprogramm gemäß Anlage 1) zu errichten und soll als Ganztagsschule geführt werden. Die Grundstücksfläche beträgt 13.471 m², hiervon sind als bebaubare Grundfläche für die Schule 1.600 m² vorgesehen.

 

Die Grundschule An der Wiesenstraße ist als 4-zügige Grundschule (Raumprogramm gemäß Anlage 2) zu errichten und soll als Ganztagsschule geführt werden. Weiterhin ist eine Sporthalle zu errichten. Die Grundstücksfläche beträgt 14.199 m², hiervon sind als bebaubare Grundfläche für die Schule 1.600 m² und für die Sporthalle 660 m² vorgesehen.

 

 

 

Nutzung

Der mit den Schulleitungen der Wiesenschule erarbeitete und der Schulleitung der Grundschule Lichtenberg besprochene Vorentwurf des EB 85 für die Errichtung einer funktionalen Grundschule ist Planungsgrundlage.

 

Schulplanerische Augenmerke

Bei den Planungen werden die Anforderungen aus Inklusion, Ganztag und DigitalPakt berücksichtigt. Ziel ist es, die Schulen entsprechend der gesetzlichen Anforderungen bzw. Förderrichtlinien als funktionsgerechtes Schulgebäude zu errichten.

 

 

  1. Kindertagesstätten

Die drei o.g. Kitas sowie kommende Neubauprojekte sollen nach dem in der Vorlage genannten und zu beschließenden funktionalen Standardraumprogramm gebaut werden. Das Standardraumprogramm richtet sich nach den derzeitigen rechtlichen Vorgaben (SGB VIII, Nds. KitaG, 1. DVO-KitaG u.a.). Diese regeln die erforderliche Grundvoraussetzungen an eine Kindertagesstätte bezogen auf die Gruppengrößen, Raumgrößen sowie das grundsätzlich erforderliche Raumprogramm.

Bei der Raumplanung ist zudem berücksichtigt, dass Kindertageseinrichtungen funktionale Anforderungen an Essensversorgung (Ganztag), Inklusion und pädagogische Differenzierung zu erfüllen haben. Darüber sind in Kindertageseinrichtungen auch die erforderlichen Räumlichkeiten für das Personal und die Leitungsfunktion vorzusehen. Diese Funktionsräume sind im Raumprogramm ebenfalls berücksichtigt. Von individuellen Planungen im Einzelfall ist aufgrund der engen Zeitschiene und der an die Stadt bei Gewährung des Strukturhilfepakets gestellten Anforderungen abgesehen worden.

 

 

Finanzierung

Die Deckung ist gegeben durch die vom Landtag des Landes Niedersachsen am 18.06.2019 beschlossene Sonderhilfe für die Stadt Salzgitter zur Stärkung zukünftiger Investitionen und Zukunftsvorsorge (50 Mio.-€-Programm). Die Mittelverwendung entsprechend des von der Verwaltung erarbeiteten städtischen Konzepts für den Mitteleinsatz wurde vom Rat am 29.10.2019 beschlossen. Die Finanzierungsobergrenze ist einzuhalten.

 

Umsetzung

Es soll geprüft werden, mit welcher „Beschaffungsvariante“ die Baumaßnahmen am wirtschaftlichsten umsetzbar ist. Hierbei erfolgt der Vergleich zwischen

 

- konventioneller Beschaffungsvariante mit Einzelgewerken oder Gewerkepaketen

- konventioneller Beschaffungsvariante mit Generalunternehmer/Generalübernehmer

- alternative Beschaffungsvariante mit Totalunternehmer

 

Aus Sicht der Verwaltung wird eine alternative Beschaffung mit einem Totalunternehmer befürwortet. Die alternative Beschaffung durch einen Totalunternehmer unterscheidet sich dadurch, dass dieser bereits frühzeitig in die Planung eingebunden wird und somit Planung, Bau und Zwischenfinanzierung des Bauvorhabens übernimmt. Bei diesem Vorgehen kann eine größere Kosten- und Terminsicherheit erzielt werden. Vergabe- und Haushaltsrechtlich besteht die zwingende Verpflichtung, die Wirtschaftlichkeit der alternativen Beschaffungsvariante nachzuweisen. Die abschließende Entscheidung soll daher auf Grundlage einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung getroffen werden.

Es ist beabsichtigt, im weiteren Verlauf des Verfahrens je nach Wahl der Be-schaffungsvariante, Beratungs- und Planungsaufträge an Gutachter, Projektsteuerer und Architektur- und Ingenieurbüros zu vergeben. Die Vergabe der erforderlichen Beratungs- und Planungsleistungen sowie der Bauleistungen hat in europaweiten Vergabeverfahren zu erfolgen, so dass entsprechende Fristen zu beachten sind.

 

Planungsrechte für die beschriebenen Standorte und Nutzungen sind grundsätzlich vorhanden.

 

 

Zeitschiene Realisierung

Gem. § 99 (4) Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkung (GWB) ist bei einer Übertragung von Bauleistungen auf einen Dritten, bei denen von öffentlichen Stellen 50% der Mittel subventioniert werden, dieser als öffentlicher Auftraggeber zu werten und somit an das öffentliche Vergaberecht gebunden. Dieses ist durch die Mittel aus dem Strukturhilfeprogramm des Landes der Fall. Von daher bietet dieses Vorgehen keinen zeitlichen Vorteil. Auch die Gründung einer eigenen Baugesellschaft durch die Stadt Salzgitter als 100% Tochter zur Umsetzung dieser Aufgaben bietet aufgrund der öffentlichen Ausschreibungsverpflichtung dieser Gesellschaft keinen zeitlichen Vorteil. 

 

Vor dem Hintergrund der besonderen Herausforderungen und der besonderen Rahmenbedingungen hat die Realisierung dieses Projektes zentrale Bedeutung für die Zukunftsfähigkeit der Stadt Salzgitter.

Die Verwaltung wird alles unternehmen, die Einzelmaßnahmen schnellstmöglichst umzusetzen.

Ziel – sicher ambitioniert – ist es, dass aus heutiger Sicht zum Ende des Jahres 2022 alle Teilprojekte realisiert sind.     

            

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen: 

Der Kostenrahmen beträgt:

 

-          Für eine 2-zügige Grundschule, Lichtenberg,               8,50 Mio. €

-          Für eine 4-zügige Grundschule, Wiesenstraße,          14,50 Mio. €

-          Für eine 4-gruppige Kindertagesstätte,                         3,00 Mio. €  (x 2) 

-          Für eine 3-gruppige Kindertagesstätte      2,25 Mio. €

 

    Somit  für alle aufgeführten Maßnahmen:                            31,25 Mio. €

                

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagen:

  • Raumprogramm für eine 2-zügige Grundschule
  • Raumprogramm für eine 4-zügige Grundschule
  • Raumprogramm für Kindertagesstätten (3- und 4-gruppig)
  • Lagepläne einer möglichen baulichen Anordnung der Projekte an den Standorten Salzgitter-Bad, Lichtenberg, Thiede-Steterburg

 

 

            

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 Raumprogramm für eine 2-zügige Grundschule (14 KB) PDF-Dokument (42 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 Raumprogramm für eine 4-zügige Grundschule (14 KB) PDF-Dokument (43 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 3 Raumprogramm Kita (13 KB) PDF-Dokument (45 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage 4 GS + Kita Lichtenberg (1180 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich Anlage 4 GS + KiTa Standort Wiesenschule (154 KB)      
Anlage 6 6 öffentlich Anlage 4 Kita Brotweg (504 KB)