Vorlage - 3653/17

Betreff: Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 - Fachdienst Rats- und Kommunalangelegenheiten   
Beratungsfolge:
Rechnungsprüfungsausschuss Beschlussvorbereitung
Finanzausschuss Beschlussvorbereitung
18.03.2020 
ENTFÄLLT! 47. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses      
20.05.2020 
47. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
24.03.2020 
40. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Beschlussvorschlag:


Dem Oberbürgermeister wird gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) für das Haushaltsjahr 2018 Entlastung erteilt.    

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Sachverhalt:

 

Gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 10 und § 129 Abs. 1 S. 3 NKomVG beschließt der Rat über den Jahresabschluss. Zugleich entscheidet er über die Entlastung des Oberbürgermeisters.

 

Der Fachdienst Rechnungsprüfung hat im Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 in der Schlussbetrachtung / Entlastungsempfehlung (Seite 22) ausdrücklich die uneingeschränkte Entlastung des Oberbürgermeisters empfohlen.

 

Zur weiteren Begründung wird auf die Vorlage 3652/17 – Feststellung des Jahresabschlusses 2018 – verwiesen.    

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