Vorlage - 3749/17

Betreff: Bebauungsplan Leb 176 für SZ-Lebenstedt "Nördlich Neißestraße / Westlich Schlosserstraße" in Verbindung mit der 101. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans für SZ-Lebenstedt
Aufstellungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nord Beschlussvorbereitung
03.06.2020 
30. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Umwelt- und Klimaschutzausschuss Beschlussvorbereitung
07.07.2020 
32. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses (offen)   
Stadtplanungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
08.07.2020 
33. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Beschlussvorschlag:

  1. Der Verwaltungsausschuss der Stadt Salzgitter beschließt gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch die Aufstellung des Bebauungsplans Leb 176 für SZ-Lebenstedt "Nördlich Neißestraße / Westlich Schlosserstraße" für den in der Anlage 1 gekennzeichneten Bereich.
  2. Der Verwaltungsausschuss der Stadt Salzgitter beschließt gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch die Aufstellung der 101. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans für SZ-Lebenstedt für den in der Anlage 1 gekennzeichneten Bereich.

          

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Sachverhalt:
Zu 1.:

Im Plangebiet ist ein Lebensmitteldiscounter (Aldi) mit ca. 900 m² Verkaufsfläche vorhanden. Aufgrund der Lage im Gewerbegebiet und des fehlenden räumlichen Zusammenhangs mit Wohnbebauung besitzt der Lebensmitteldiscounter keine Nahversorgungsfunktion.

 

Die vom Rat der Stadt Salzgitter im November 2019 beschlossene Fortschreibung des Einzelhandelsentwicklungskonzeptes empfiehlt für diesen Standort den Ausschluss von Einzelhandel mit zentrenrelevanten Sortimenten (zum Beispiel Bekleidung, Schuhe, Bücher, Spielwaren, Unterhaltungselektronik, Uhren, Schmuck) und mit nahversorgungsrelevanten Sortimenten (zum Beispiel Nahrungsmittel, Drogerieartikel, Apothekerwaren,  Zeitschriften) zum Schutz der integrierten Lagen (vor allem die Nahversorgungszentren Wildkamp und Berliner Straße).

Das Plangebiet ist in der Fortschreibung des Einzelhandelsentwicklungskonzeptes für die Ansiedlung von großflächigem Einzelhandel mit nicht-zentrenrelevanten Sortimenten (z. B.: Möbel, Teppiche, Haus- und Heimtextilien, Baustoffe, Gartenbedarf, Elektrogroßgeräte, Kfz-Zubehör, Kinderwagen, Campingartikel) vorgesehen.

 

Das Ziel der Planung ist die Festsetzung eines Sondergebietes für großflächigen Einzelhandel, in welchem ausschließlich nicht-zentrenrelevante Sortimente zulässig sind.

 

Der bestehende Lebensmitteldiscounter genießt weiterhin Bestandsschutz.

 

Zu 2.:

Der wirksame Flächennutzungsplan stellt das Plangebiet als gewerbliche Baufläche dar. Damit der Bebauungsplan Leb 176 aus der Darstellung des Flächennutzungsplanes gemäß § 8 Abs. 2 Baugesetzbuch entwickelt werden kann, ist die Darstellung einer Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung großflächiger Einzelhandel im Zuge der 101. Änderung N.N. (nach Neubekanntmachung) des Flächennutzungsplans erforderlich.

 

         

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Finanzielle Auswirkungen: Nein. 


          

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Anlagen:

  1. Lageplan mit Kennzeichnung des Geltungsbereichs

 

 

          

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 Geltungsbereich Leb 176 (135 KB)