Vorlage - 3754/17

Betreff: Entwicklung eines Parkraumkonzeptes für Anliegerparken im Bereich der Stadt Salzgitter
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag M.B.S.-Ratsfraktion
Federführend:M.B.S.-Ratsfraktion   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung Beschlussvorbereitung
03.03.2020 
30. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Öffentliche Ordnung abgelehnt   
Umwelt- und Klimaschutzausschuss Beschlussvorbereitung
03.03.2020 
30. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Stadtplanungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
11.03.2020 
31. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Betriebsausschuss SRB Beschlussvorbereitung
17.03.2020 
ENTFÄLLT!! 31. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses SRB      
16.06.2020 
32. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses SRB Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Finanzausschuss Beschlussvorbereitung
18.03.2020 
ENTFÄLLT! 47. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses      
20.05.2020 
47. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses zurückgestellt   
09.06.2020 
48. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses zurückgestellt   
14.07.2020 
49. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Wirtschafts-und Steuerungsausschuss Beschlussvorbereitung
19.03.2020 
ENTFÄLLT!! 33. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts-und Steuerungsausschusses      
18.06.2020 
33. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Steuerungsausschusses abgelehnt   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
24.03.2020 
40. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter zurückgestellt   
15.07.2020 
42. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

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Beschlussvorschlag:


 

Die M.B.S.-Ratsfraktion bittet die Verwaltung, ein Parkraumkonzept für Anlieger innerhalb des 3. Quartals 2020 zu erstellen und in den Gremien vorzustellen.

 

Mit der Maßgabe, dass Dauerparken/Nächtigen für Fahrzeuge in den Innenstädtischen- und Siedlungsbereichen untersagt werden kann. 

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Begründung:

 

Als Beispiele sei genannt; der Standort Albert-Schweitzer-Straße in Lebenstedt und Thiede/Steterburg, in denen Kleintransporter und LKWs parken und Personen nächtigen.

Dies ist aus hygienischen Gründen nicht zumutbar und dient nicht einem sauberen Stadtbild. 

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