Vorlage - 3759/17

Betreff: Prüfauftrag - Errichtung eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) mit kommunaler Trägerschaft -
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag M.B.S.-Ratsfraktion
Federführend:M.B.S.-Ratsfraktion   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales und Integration Beschlussvorbereitung
04.03.2020 
27. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Integration zurückgestellt   
06.05.2020    ENTFÄLLT !!! - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Integration      
03.06.2020 
28. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Integration zurückgestellt   
01.07.2020 
29. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Integration abgelehnt   
Stadtplanungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
11.03.2020 
31. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Betriebsausschuss Grundstücksentwicklung Beschlussvorbereitung
17.03.2020 
ENTFÄLLT!! 24. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Grundstücksentwicklung      
16.06.2020 
24. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Grundstücksentwicklung (offen)   
Finanzausschuss Beschlussvorbereitung
18.03.2020 
ENTFÄLLT! 47. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses      
20.05.2020 
47. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses zurückgestellt   
09.06.2020 
48. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses zurückgestellt   
14.07.2020 
49. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Jugendparlament Beschlussvorbereitung
18.03.2020 
ENTFÄLLT!! 17. öffentliche Sitzung des Jugendparlamentes      
Wirtschafts-und Steuerungsausschuss Beschlussvorbereitung
19.03.2020 
ENTFÄLLT!! 33. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts-und Steuerungsausschusses      
18.06.2020 
33. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Steuerungsausschusses zurückgezogen   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
15.07.2020 
42. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter abgelehnt   
Beirat für Menschen mit Behinderungen zur Kenntnis
26.03.2020    ENTFÄLLT!! Öffentliche Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen      
25.06.2020 
Öffentliche Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Seniorenbeirat zur Kenntnis
23.04.2020    ENTFÄLLT!!! Öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates      
18.06.2020 
Öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates ungeändert beschlossen   
Ortsrat der Ortschaft Süd zur Kenntnis
03.06.2020 
30.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:


Die M.B.S.-Ratsfraktion bittet die Verwaltung:

 

1. Mit den Gesellschaftern der Wohnbau GmbH und der zuständigen Kassenärztlichen

    Vereinigung (KV) in Kontakt zu treten, mit der Zielsetzung, ein Medizinisches

    Versorgungszentrum (MVZ) mit kommunaler Trägerschaft in Salzgitter (z. B.

     Salzgitter Bad, Klesmerplatz, Brandruine etc.) zu errichten.

 

2. Des Weiteren sollte das Gesundheitsamt, wenn der Standort in Salzgitter Bad sich

    als geeignet herausstellen sollte, bei der Standortplanung mit einbezogen und

    angesiedelt werden.

 

3. Die finanziellen Mittel sind im städtischen Haushalt 2021und folgende Jahre

    einzuplanen.

 

4. Alle Fördermöglichkeiten sind zu berücksichtigen.

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Begründung: 

 

Die medizinische Versorgung könnte sich im Stadtgebiet dadurch wieder positiver entwickeln und der Versorgungsquote von aktuell unter 90% (Anlage) entgegen wirken.

 

 

MVZ gelten als attraktive Arbeitgeber - vor allem für junge Ärztinnen und Ärzte, dieses ergaben Umfragen an der medizinischen Hochschule Hannover mit Absolventinnen und Absolventen eines Medizinstudiums über deren beruflichen Pläne. 

 

Die Ergebnisse der Umfragen zeigen, dass eine Anstellung im ambulanten Bereich tendenziell immer beliebter wird. In einer Anstellung ist beispielsweise eine Teilzeittätigkeit viel leichter möglich als in einer Selbstständigkeit. 

 

Auch tragen Ärztinnen und Ärzte in einer Anstellung kaum finanzielle Risiken und haben wenig mit administrativen Aufgaben zu tun. 

 

Eine familienfreundliche Arbeitszeitplanung ist ebenfalls möglich.

 

Seit 2015 hat der Gesetzgeber mit dem Versorgungsstärkungsgesetz (KV), die ge­setzlichen Rahmenbedingungen erleichtert. Seitdem gelten Kommunen als regelhaft zulässige Träger von MVZ - gleichwertig zu Vertragsärzten, Kliniken und Dialyseträgern -. Die Gründung eines kommunalen MVZ ist nun nicht mehr auf Ausnahmefälle beschränkt. Eine explizite Zustimmung durch die KV ist ebenfalls nicht mehr nötig.

Damit kann der Stadt Salzgitter ermöglicht werden, in akuten Notlagen die Sicherung der ambulanten Versorgung selbst in die Hand zu nehmen. Gerade der städtische strukturelle Mix der Stadtteile im Stadtgebiet wäre ein Leuchtturmprojekt. 

 

Die Neuplanungen und Ausrichtung am Standort des Elisabeth Krankenhauses befürworten wir.

 

Nach den neuesten Erkenntnissen würde das Gesundheitsamt erst in 2025 im zweiten Neubauabschnitt mit einziehen können.

 

Wenn ein MVZ mit dem Gesundheitsamt zentral in SZ-Bad errichtet wird, wäre das nach der Büroanmietung der Sparkassenräume für städtische Mitarbeiter eine weitere Belebung der Altstadt.

 

Dadurch würde das Projekt “Wohnen am Berg“ (Alt-Klinikum) eine weitere Beschleuni­gung bekommen und nicht erst ab den Jahren 2025/2026 weiter verfolgt werden. 

 

Die Verwaltung ist aktuell schon mit Projektentwicklern für die Vermarktung “Wohnen am Berg“ im Gespräch. 

 

Auch sollte die Umsetzung dieses Projektes mit "Bürgergesellschaften"  ermöglicht und in Betracht gezogen werden.

Die Begleitung/Unterstützung müsste die WIS GmbH leisten, um die Wertschöpfung innerhalb der Gesellschaft vor Ort zu gewährleisten.

 

 

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Anlage: Bericht aus der Salzgitter Zeitung

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage Bericht aus der Salzgitter Zeitung (310 KB)