Vorlage - 4014/17

Betreff: 28. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans für Salzgitter-Lesse; Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen, Feststellungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   
Beratungsfolge:
Stadtplanungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
09.09.2020 
34. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ortsrat der Ortschaft Nordwest Beschlussvorbereitung
30.09.2020 
18.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordwest Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Umwelt- und Klimaschutzausschuss Beschlussvorbereitung
06.10.2020 
34. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
28.10.2020 
44. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Beschlussvorschlag:

  1. Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt über die vorgebrachten Stellungnahmen zur 28. Änderung N.N. des Flächennutzungsplanes für SZ-Lesse wie in der Anlage 2 vorgeschlagen.
  2. Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt die 28. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans für SZ-Lesse (Anlage 3). Der Rat beschließt die Begründung (Anlage 4).
  3. Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt die Aufhebung der von der 28. Änderung N.N. überdeckten Teilfläche des wirksamen Flächennutzungsplans für SZ-Lesse (Anlage 3, Blatt 3). Diese wird durch die Darstellungen der 28. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans für SZ-Lesse ersetzt.

              

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Sachverhalt:
In Salzgitter-Lesse besteht eine Nachfrage nach Bauland für Wohnhäuser und gewerbliche Nutzungen. Der Nachfrage steht nur ein sehr geringes Angebot an Bauplätzen gegenüber.

 

Vor diesem Hintergrund soll am nordwestlichen Ortsrand von SZ-Lesse ein neues Baugebiet entwickelt werden. Hierzu wird derzeit der Bebauungsplan Les 8 für

SZ-Lesse "Nördlich Bereler Straße" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung aufgestellt, mit dem ein Mischgebiet festgesetzt werden soll. Es soll Ackerfläche zu Wohnbauzwecken und gewerblichen Nutzungszwecken überplant und planungsrechtlich gesichert werden.

 

Damit der Bebauungsplan aus dem Flächennutzungsplans entwickelt werden kann, ist die 28. Änderung N.N. (nach Neubekanntmachung) des Flächennutzungsplans erforderlich. Das Ziel der Planung ist die Darstellung einer gemischten Baufläche (M). Diese Darstellung ersetzt die bisherige Darstellung einer Fläche für die Landwirtschaft. Das Plangebiet ist ca. 2,35 ha groß. Die genaue Lage der Fläche ist in der Anlage 1 dargestellt.

Der Verwaltungsausschuss hat in der Sitzung am 14.11.2017 den Aufstellungsbeschluss für die 28. Änderung N.N. des Flächennutzungsplanes der Stadt Salzgitter für Salzgitter-Lesse gefasst.

 

Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger sonstiger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB erfolgte am 28.06.2018 mit einer Frist bis zum 20.07.2018. Im Rahmen der Beteiligung wurden 16 Stellungnahmen abgegeben.

 

Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB fand vom 05.07.2018 bis 20.07.2018 statt. Es sind vier Stellungnahmen eingegangen.

 

Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden erfolgte am 28.02.2020 mit einer Frist bis zum 27.04.2020. Es sind 18 Stellungnahmen eingegangen.

 

Die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB wurde vom 16.07.2020 bis 17.08.2020 durchgeführt. Aus der Öffentlichkeit ist eine Stellungnahme eingegangen.

 

Im Rahmen der Benachrichtigung über die öffentliche Auslegung sind seitens der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden neun Stellungnahmen eingegangen. Alle Stellungnahmen sind wortgleich mit den Stellungnahmen, die im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange bis zum 27.04.2020 eingegangen sind.

 

Die eingegangenen Stellungnahmen wurden bei der Erarbeitung des Planentwurfs und der Begründung berücksichtigt, soweit sie für die Flächennutzungsplanänderung von Relevanz waren.

Alle Stellungnahmen, und wie mit ihnen verfahren wurde, sind in der Anlage 2 zusammengestellt.           

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Finanzielle Auswirkungen: keine              

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Anlagen:

1)  Lageplan mit Kennzeichnung des Geltungsbereichs der 28. Änderung N.N.  

     des Flächennutzungsplans für SZ-Lesse

2)  Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen

3)  28. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans für SZ-Lesse (in 6 Seiten)

4)  Begründung zur 28. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans für SZ-Lesse

 

      

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1_Lageplan (402 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2_Stellungnahmen (195 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 3_Plan (6840 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Anlage 4_Begründung (365 KB)