Vorlage - 4309/17

Betreff: Gebührenkalkulation für die Wochenmärkte für 2021 und 2022
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:32 - Fachdienst BürgerService und Ordnung   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung Beschlussvorbereitung
24.11.2020 
35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Öffentliche Ordnung Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
01.06.2021 
37. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Öffentliche Ordnung      
Finanzausschuss Beschlussvorbereitung
09.12.2020 
55. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses - Einbringung der Anträge zum Haushalt 2021/2022 Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
16.12.2020 
46. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter zurückgestellt   
21.04.2021 
49. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter zurückgestellt   
21.07.2021    öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Die Standgebühren auf den städtischen Wochenmarktplätzen bleiben auch für 2021 und 2022 unverändert bestehen.

Für 2021 wird eine Unterdeckung in Höhe von 51.395,20 € und für 2022 in Höhe von 54.823,56 € beschlossen.      

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Sachverhalt:
Die Gebühren für die Wochenmärkte wurden letztmalig für das Jahr 2013 neu festgesetzt (Beschlussvorlage 1528/16). Zuletzt wurde für das Jahr 2020 eine Unterdeckung von 51.250,75 € beschlossen (Beschlussvorlage 3442/17).

Die Kalkulationen für die Jahre 2021 und 2022 ergeben eine Unterdeckung von 51.395,20 € bzw. 54.823,56 €.

 

In der Beschlussvorlage 1613/17 wurden die rechtlichen und tatsächlichen Gründe für eine zu beschließende Unterdeckung ausführlich erläutert. Bereits mit dieser Vorlage wurde auf die Regelmäßigkeit dieser Notwendigkeit hingewiesen, um die Funktionen des Wochenmarktes zu erhalten.

Da die seinerzeit geschilderte Situation sich nicht zum Positiven verändert hat, ist der Gebührenhaushalt Wochenmarkt mit einer Unterdeckung zu betreiben.      

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Anlagen:

Gebührenkalkulation 2021 und Gebührenkalkulation 2022     

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Kalkulation 2021 (365 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Kalkulation 2022 (366 KB)