Vorlage - 4288/17-MV

Betreff: Verzicht auf die Sondernutzungsgebühr der Standbetreiber zu alternativen Weihnachtsmarktangeboten
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Federführend:32 - Fachdienst BürgerService und Ordnung   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung zur Kenntnis
09.02.2021 
ENTFÄLLT !!! - 36. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Öffentliche Ordnung      
04.05.2021    ENTFÄLLT!!! - 37. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Öffentliche Ordnung      
01.06.2021 
37. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Öffentliche Ordnung      
Verwaltungsausschuss zur Kenntnis
Rat der Stadt Salzgitter zur Kenntnis
21.04.2021 
49. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter zurückgestellt   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Mitteilung:

 

Der Rat der Stadt Salzgitter hat in seiner Sitzung am 28.10.2020 beschlossen, auf die Sondernutzungsgebühren im Zusammenhang mit Stellflächen zu alternativen Weihnachtsmarktangeboten in den Monaten November, Dezember 2020 und Januar 2021 zu verzichten.

 

Aufgrund dieses Beschlusses wurden 9 Sondernutzungserlaubnisse ,7 für Salzgitter-Lebenstedt und 2 für Salzgitter-Bad, gebührenfrei erteilt.

 

          

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