Vorlage - 4472/17-1-AW

Betreff: Anfragenbeantwortung i. S. Einrichtung einer Kurzzeitparkzone an der Bushaltestelle E (ZOB-Lebenstedt/Berliner Str.)
Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion vom 09.03.2021 in der Sitzung des Verwaltungsausschusses und des Rates der Stadt Salzgitter am 21.04.2021
Status:öffentlichVorlage-Art:Beantwortung von Anfragen
Federführend:02.1 - Beteiligungsmanagement und Strategisches Konzerncontrolling   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss zur Kenntnis
Rat der Stadt Salzgitter zur Kenntnis
21.04.2021 
49. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter zurückgestellt   

Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anfrage:
 

1. In der Antwort der Verwaltung (4472/17-AW), dass der Bussteig E als Bereitstellungshaltestelle für zusätzliche Busse benötigt wird, da pandemiebedingt aktuelle Verstärkerfahrten durchgeführt werden müssen. Fakt ist, dass als Bereitstellungshaltestelle nicht der „Bussteig E“, sondern die Bussteige B und D (für die Linie 641) ausgewiesen sind.

 

Wir bitten um eine Stellungnahme der Verwaltung (laut Geschäftsordnung).

 

2. Zur Antwort der Verwaltung regt die M.B.S.-Ratsfraktion an, die Bushaltestelle E nicht ganzjährig für Feierlichkeiten freizuhalten. Die Verwaltung möge prüfen, ob an Veranstaltungstagen für den Bussteig E ein absolutes Halteverbot auszusprechen ist. An sonstigen Tagen könnte dort eine Kurzzeitparkzone eingerichtet werden.

 

Wir bitten die Verwaltung um eine Stellungnahme.

 

3. Versteht die M.B.S.-Ratsfraktion die Verwaltung so richtig, dass für Festivitäten nur eine einseitige Haltestelle benötigt wird?

 

 

Antwort der Verwaltung:

 

Die Verwaltung hat sich mit der KVG in Verbindung gesetzt und nachfolgende Antworten erhalten:

 

 

 

 

Zu 1.:

 

Der Bussteig E dient als Bereitstellungshaltestelle für Einsatzwagen, die zusätzlich zu den Linienwagen in den Linienverkehr eingeführt werden und zur Entzerrung dienen sollen, um einer Überfüllung vorzubeugen. Die Bussteige B und D sind für die Linie 641 vorgehalten, der Bussteig E wird von der Linie 641 nicht angefahren.

 

Zu 2.:

 

Der Bussteig E dient als Bereitstellungshaltestelle für Einsatzwagen. Sollte am Bussteig E eine Kurzzeitparkzone eingerichtet werden, so zeigt die Erfahrung, dass  an Veranstaltungstagen geltende Halteverbotsschilder nicht wahrgenommen werden. Die Bereitstellungshaltestelle kann damit von den Einsatzwagen nicht planmäßig angefahren werden.

 

Zu 3.:

 

Als gegenläufige Haltestelle für Festivitäten dient die Haltestelle Bussteig F auf der Konrad-Adenauer-Straße.

         

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