Vorlage - 3792/14

Betreff: Kanalsanierungsmaßnahmen der ASG Abwasserentsorgungsgesellschaft
Straßenfolgemaßnahmen der Verwaltung
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Federführend:66-Tiefbauamt-   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nord Anhörung
05.05.2004 
21.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ortsrat der Ortschaft Nordost Anhörung
05.05.2004 
19. Öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordost Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ortsrat der Ortschaft Süd Anhörung
05.05.2004 
23. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ortsrat der Ortschaft Ost Anhörung
06.05.2004 
16. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Ost Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ortsrat der Ortschaft Südost Anhörung
06.05.2004 
13. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Südost Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ortsrat der Ortschaft West Anhörung
06.05.2004 
14. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft West Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ortsrat der Ortschaft Nordwest Anhörung
12.05.2004 
16. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordwest Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Finanzausschuss Anhörung
19.05.2004 
49. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Bauausschuss Anhörung
19.05.2004 
24. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bauauschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Anhörung
25.05.2004      Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt
Anlage/n

Mitteilung:

 

Von der Vorlage Nr. 3792/14 wird Kenntnis genommen.

Hinsichtlich der beitragspflichtigen Straßenerneuerungsmaßnahmen wird die Verwaltung Projektvorlagen erarbeiten und zur Beratung sowie Beschlussfassung vorlegen.

 

 

Begründung:

 

Ausgelöst durch die Ausschussdiskussion zum Straßenbauprojekt “Salzgitter-Bad, Kuhstraße” und durch die Projektvorlage “Kanalfolgemaßnahmen Salzgitter-Bad Süd”, Vorlagen‑Nr. 3180/14 sollen mit dieser Vorlage und künftig jährlich wiederkehrend die zuständigen Ausschüsse des Rates und alle Ortsräte über die Projekt- und Bauabsichten im Kanalsanierungsbereich der ASG und den damit in der Folge zusammenhängenden Straßensanierungsmaßnahmen informiert werden.

 

Damit dient diese Vorlage als Information und als Vorbereitung von Straßenbauprojekten, welche im Einzelnen durch die zuständigen Gremien zu beraten und zu beschließen sind. Beitragspflichtige Straßenerneuerungsmaßnahmen bedürfen künftig einer gesonderten Einzelbeschlussfassung. Nicht beitragspflichtige Erneuerungen von Außerortsstraßen sowie UI‑Straßenbaumaßnahmen unterliegen im Rahmen der vom Rat zur Verfügung gestellten jährlichen Haushaltsmittel lediglich hinsichtlich ihrer Auftragshöhe der Beratung und Beschlussfassung der Fachausschüsse des Rates.

 

Aus diesen vorausgeschickten Ausführungen ergeben sich nunmehr erstmalig für das Haushaltsjahr 2004 folgende einzelnen Bauinformationen und Ausblicke auf 2005:

 

1.      Die ASG beabsichtigt, folgende Kanalerneuerungsmaßnahmen, die in Form von kalkulatorischen Kosten, Personal-, Sach- und Betriebskosten über das ASG-Entgelt abgedeckt werden, durchzuführen:

 

Stadtteil

Straße

Ungefährer Zeitpunkt
und Zeitbedarf/Hinweise auf Straßenerneuerung

SZ-Bad (Sanierung und Erneuerung)

Wie in der Vorlage 3180/14 (Kanalfolgemaßnahmen SZ-Bad Süd aufgeführte Straßenzüge):
Wittenbergskamp, Am Sudholz, Robert-Koch-Platz, Schlopweg, Rabenwinkel, An der Beeke, Ludwig-Gehrke-Str. tlw.

2004
mit Straßenerneuerung

(siehe hierzu auch Tz. 2)

 

Braunschweiger Str. Höhe Aral-Tankstelle 60 m in östliche Richtung

2004
ohne Straßenerneuerung

 

Burgundenstr. von Braunschweiger Str. bis Knie-stedter Str.

2004
ohne Straßenerneuerung

 

Verbindungsweg Windmühlenbergstr. / Fried-    rich-Ebert-Str.

2005
ohne Straßenerneuerung

 

Wiesenstr. von Friedrich-Ebert-Str. bis Bismarckstr.

2005
mit Straßenerneuerung

 

Gablonzer Str.

2005
ohne Straßenerneuerung

 

Am Hamberg

2005
ohne Straßenerneuerung

 

Breite Str. zwischen
Weserstr. und Rheinstr. im Bereich Gehweg und Parkstreifen

2005
mit Straßenerneuerung

 

Richard-Strauß-Str.

2005
mit Straßenerneuerung

 

Mozartstr. Zwischen
Fuldastr. Und Elbestr.

2005
mit Straßenerneuerung

 

Elbestr.

2005
mit Straßenerneuerung

 

Emsstr.

2005
mit Straßenerneuerung

SZ-Gebhardshagen
(
Sanierung und Erneuerung)

Sandgrubenweg, Haßjäger-weg, Lauenhagen, Hagentrift, Sonnenbergweg

2004/2005

Das gesamte Regenwassernetz in SZ-Gebhards-hagen wird z.Z. hydraulisch geprüft. Es ist damit zu rechnen, dass einige Hal-
tungen und Leitungstrassen aus hydraulischen Gründen zu erneuern sind. Hierüber wird der Ortsrat der Ortschaft West zu gegebener Zeit informiert.

 

Est nach Vorlage der Un-tersuchungsergebnisse kann die ASG über einzelne Sanierungsbereiche Auskunft geben. Folgemaßnahmen der Verwaltung zu “Straßenerneuerungsmaßnahmen” schließen sich dann an.

Erst nach diesen Vorgaben wird die Verwaltung die Selbstverwaltungsgremien informieren und um Beratung bitten können.

SZ-Drütte
(
Sanierung und Erneuerung)

Gesamter Stadtteil

2004
ohne Straßenerneuerung

SZ-Thiede
(
Sanierung und Erneuerung)
Das gesamte Regenwassernetz in SZ-Thiede wird z.Z. hydraulisch geprüft. Es ist damit zu rechnen, dass
einige Haltungen und Leitungstrassen aus hydrau-lischen Gründen zu erneuern sind. Hierüber wird der Ortsrat der Ortschaft Nordost zu gegebener Zeit informiert.

 

Alte Poststr., Frankfurter Str. zwischen Weidenweg und Dr.-Heinrich-Jasper-Str., Frankfurter Str. Höhe Sammifeld Ortsausgang, Schützenstr. zwischen Schwarzer Weg und Bahnhofstr.

In 2004 (gemeinsame Maßnahme WEVG und ASG)
WEVG- und ASG-Arbeiten ohne Straßenerneuerung

 

2.      Die Verwaltung hat aus den obigen Kanalerneuerungsmaßnahmen heraus und aufgrund der Daten der im Aufbau befindlichen Straßendatenbank aus Haushaltsresten des Jahres 2003 sowie im Rahmen der Haushaltsanmeldung 2004 vor, die folgenden Straßenzüge unter anteiliger Kostenbeteiligung der ASG als beitragspflichtige Straßenerneuerungsmaßnahmen projektmäßig vorzubereiten. Zwischenzeitlich liegen entsprechende Projektbeschlüsse des Verwaltungsausschusses vor (Beschlussvorlage Nr. 3180/14).

 

Stadtteil

Straße

Ungefährer Zeitpunkt und Zeitbedarf

Geschätzte Baukosten   brutto [€]

Haushaltsstelle

SZ-Bad Süd

Wittenbergskamp

Sommer 2004

213.000

Tlw. HR* u. tlw. HS* 6300.95008

 

An der Beeke

Sommer 2004

61.000

      6300.95023

SZ-Bad Süd

Am Sudholz

Sommer 2004

68.000

6300.95009

 

Robert-Koch-Platz

Sommer 2004

27.000

6300.95013

 

Schlopweg

Sommer 2004

330.000

6300.95014

 

Rabenwinkel

Sommer 2004

68.000

6300.95011

 

Ludwig-Gerke-Str.

Sommer 2004

45.000

6300.95021

 *HR = Haushaltsrest 2003/2004    HS = Haushaltsansatz 2004

 

3.      Die Verwaltung beabsichtigt, die folgende beitragspflichtige Straßenbaumaßnahme in 2004 umzusetzen, ohne dass die ASG in diesem Straßenzug Kanalerneuerungsmaßnahmen durchführt. Eine gesonderte Projektvorlage wird hierzu erstellt und zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.

 

Stadtteil

Straße

Ungefährer Zeitpunkt und Zeitbedarf

Geschätzte Baukosten   brutto [€]

Haushaltsstelle

SZ-Lesse

Landeshuter Str.

2004

56.300

6300.95046

 

 

4. Die in dieser Vorlage genannten beitragsrechtlichen Aussagen zu den geplanten

    Straßenbaumaßnahmen beruhen auf summarischen Prüfungen. Die abschließenden

    beitragsrechtlichen Beurteilungen erfolgen nach Konkretisierung / Projektierung der 

    Ausbauplanungen.

 

 

 

 

 

 

 

 

    (Knebel)                                                                 (Rosenthal)

 

 

 

 

Anlagen:

Anlagen: