Vorlage - 3810/14

Betreff: Kanalfolgemaßnahmen Salzgitter-Bad Süd (Beschlussvorlage Nr. 3180/14)
a) Beschlussauszug der 20. öffentlichen Sitzung des Ortsrates Süd vom 14.01.2004 (Fragenkatalog)
b) Arbeitspapier vom 17.01.2004 (siehe Anlage)
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Federführend:66-Tiefbauamt-   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Süd Vorberatung
04.02.2004 
21. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Bauausschuss Vorberatung
18.02.2004 
21.Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bauauschusses ungeändert beschlossen   
Finanzausschuss Vorberatung
19.02.2004 
41. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Anhörung
24.02.2004      Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt

Mitteilung:

Mitteilung:

 

Die im Bezug erwähnte Beschlussvorlage war Gegenstand der Beratungen in der öffentlichen Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd am 14.01.2004. Der Ortsrat Süd hat hierzu einen Fragenkatalog beschlossen und erklärt, dass er sich nicht in der Lage sehe, vor Klärung der Fragen der Beschlussvorlage Nr. 3180/14 seine Zustimmung zu erteilen.

 

Die Vorlage wurde in den darauffolgenden Sitzungen der Ausschüsse des Rates durch jeweiligen Beschluss von der Tagesordnung abgesetzt. Die Verwaltung hat zwischenzeitlich zu den einzelnen Fragen Stellung genommen und in dem Arbeitspapier vom 17.01.2004 zusammengefasst. Insbesondere wird darauf verwiesen, dass die betroffenen Grundstückseigentümer zwischenzeitlich eine schriftliche Vorabinformation über die derzeit aufgrund der Projektkosten ermittelten Erneuerungsbeiträge erhalten haben.

 

Der Ortsrat Süd wird aufgrund des dieser Vorlage beigefügten Arbeitspapieres gebeten, der dem Ortsrat Süd vorliegenden Beschlussvorlage Nr. 3180/14 seine Zustimmung zu geben. Mögliche Projektänderungswünsche des Ortsrates wird die Verwaltung ggf. den Ratsausschüssen und dem Verwaltungsausschuss zur Entscheidung vorlegen.

 

Die Fachausschüsse werden gebeten, die Beschlussvorlage aufgrund des Arbeitspapieres und des Votums der Ortsratssitzung vom 04.02.2004 zu beraten.