Vorlage - 3902/14

Betreff: Aufstellung einer Hinweistafel am Glascontainer Calbechter Weg in SZ-Beinum
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
  Bezüglich:
3781/14
Federführend:70-Städt. Reinigungsbetrieb-   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Südost Vorberatung
06.05.2004 
13. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Südost Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Sachverhalt: Die SPD-

Sachverhalt:

 

Der Ortsrat der Ortschaft Südost beantragt die Aufstellung einer Tafel / eines Schildes am Glascontainer “ Calbechter Weg” in SZ-Beinum, mit dem Hinweis, dass der Einwurf von Altglas an Sonn-und Feiertagen nicht und werktags nur von 7.00 bis 21.00 Uhr gestattet ist.

 

Mitteilung:

 

Die Verwaltung nutzt für Hinweise über die Einwurfzeiten die ca. 2,2 m² großen Seitenwände der Altglascontainer. Weitere Hinweismaßnahmen werden - auch aus Kostengründen - für entbehrlich gehalten.

 

Die Nutzungszeiten der Sammelcontainer sind seit Einführung der separaten haushaltsnahen Wertstoffsammlung in Salzgitter in der Abfallentsorgungssatzung der Stadt Salzgitter im § 16 ( III. Besondere Arten der Entsorgung ) verankert.

 

Demnach dürfen die Depotcontainer zur Altglassammlung nur von montags bis samstags in der Zeit von 07.00 bis 19.00 Uhr benutzt werden; an Sonn- und Feiertagen ist der Einwurf untersagt.

Jeder Altglascontainer im Stadtgebiet ist mit mindestens zwei , den Einwurfseiten entsprechend zugeordneten, witterungsbeständigen Hinweisaufklebern ( Größe DIN A3, Schrifthöhe bis 1cm ) versehen.

Die Verwaltung hat zwischenzeitlich einen verbrauchten Hinweisaufkleber ersetzt.

 

Die Mißachtung der Nutzungszeiten kann gem. o. g. Satzung mit einer Ordnungswidrigkeit geahndet werden; leider muß von diesem Instrument -aufgrund fehlender Nutzungskultur bzw. nachlässiger Rücksichtnahme – immer öfter Gebrauch gemacht werden.

 

Die Verwaltung bittet den Ortsrat Südost um Verständnis und um Kenntnisnahme.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Keine

 

Haushaltsstelle

 

Bezeichnung

 

Haushalt

 

VerwHH

(zutrff. bitte ankreuzen)

 

VermHH

Ausgaben

im HH-Jahr

Folgekosten

 

 

 

Einnahmen

im HH-Jahr

künftige Mehreinnahmen

 

 

 

Deckung

durch Ansatz

 

 

durch HAR

 

Deckung bei üpl./apl.

durch Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben incl. HAR bei

 

HSt.

Bezeichnung

Betrag

 

 

 

 

Bemerkungen

 

 

Anlagen:

Anlagen:

Keine

Stammbaum:
3781/14   Aufstellung einer Hinweistafel am Glascontainer Calbechter Weg in SZ-Beinum   1.3-Referat f. Ratsangelegenheiten-   Antrag Ortsrat
3902/14   Aufstellung einer Hinweistafel am Glascontainer Calbechter Weg in SZ-Beinum   70-Städt. Reinigungsbetrieb-   Mitteilungsvorlage