Vorlage - 3998/14

Betreff: Budgetvorlage 2004 für die budgetierten Fachbereiche
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:1.2-Referat Organisation, IT und Controlling   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung
13.04.2004    Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Öffentliche Ordnung      
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
21.04.2004 
28. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter geändert beschlossen   
Ausschuss für Sport und Freizeit
06.05.2004 
16. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Sport und Freizeit Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Kulturausschuss Vorberatung
19.05.2004 
18. Öffentlichen Sitzung des Kulturausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Den budgetierten Bereichen werden in 2004 die nachstehenden Budgetzuschüsse zur Verfügung gestellt:

 

Amt/Oe

Budget

Budget 2004

32 0rdnungsamt

 

2.227.500 €

37 Amt für Brand-und Zivilschutz

Gefahrenabwehr

5.867.700 €

Rettungsdienst

248.000 €

Gesamt

6.115.700 €

Fb 4 Bildung

Schule

10.925.000 €

Bibliothek

1.584.900 €

Volkshochschule

359.400 €

FB 4 - Gesamt

12.869.300 €

47 Kulturamt

Kult.Veranstaltungshäuser

335.000 €

51 Jugendamt

Jugendcamp Neuwerk

77.400 €

Komm. Jugendarbeit

1.356.700 €

Gesamt

1.434.100 €

52 Referat f. Sport u. Freizeit

Sport

832.600 €

67 Garten-und Friedhofsamt

4.688.200 €

Gesamt

 

28.502.400 €

 

2.      Die Budgetierung für –52 Bäder- wird mit Wirkung ab 01.10.2004 aufgehoben. Noch vorhandene Überschüsse aus Vorjahren verbleiben zur eigenen Bewirtschaftung.

 

3.      Das Budget 37-Amt für Brand- und Zivilschutz- wird aufgeteilt in die Budgets 37 Amt für Brand- und Zivilschutz, Budget ohne Rettungsdienst (kurz 37 Gefahrenabwehr) und 37 Rettungsdienst.

Mitteilung:

Mitteilung:

 

1.      Die Budgetplanung in den nachgehenden Übersichten weist den Stand vom 07.04.2004 aus. Eingearbeitet sind der Stand nach Entwurf, die 1. , 2. und 3. Veränderungsliste sowie die Empfehlungen des Finanzausschusses vom 07.04.2004. Die Einzelberichte des beigefügten Sammelbandes befinden sich auf dem aktuellen Planungsstand 2004 vom 30.03.2004. Eine Korrektur auf der Grundlage des Ratsbeschlusses zu der jeweiligen Budgethöhe erfolgt hier im Rahmen des nächsten Budgetberichtes.

 

2.      Innerhalb der einzelnen Zuschussbudgets besteht bei den Teilbeträgen, die einen Fortschreibung der bisherigen Budgets darstellen, zwischen den enthaltenen  Haushaltsan­sätzen im Verwaltungshaushalt gegenseitige Deckungsfähigkeit.

 

Ein im Jahresabschluss in diesen Teilbeträgen erwirtschafte Unterschreitung des Zuschussbetrages verbleibt zur Hälfte dem budgetierten Bereich.

 

3.      Die Haushaltsansätze, die in 2004 neu in die Budgets aufgenommen werden, werden hinsichtlich ihrer unterjährigen Bewirtschaftung sowie auch im Jahresabschluss gesondert betrachtet.

 

Bei gesamtstädtisch wirkenden Einsparungen verbleibt die Hälfte der Ersparnis dem budgetierten Bereich.

 

4.      Folgende Sonderregelungen finden in 2004 für einzelne Budgets Anwendung:

 

·         Bei 37 Gefahrenabwehr werden die in der Haushaltstelle 1300.47000 als Bedarfsreserve eingestelllten 86.000 € sowohl hinsichtlich der unterjährigen Bewirtschaftung als auch in der Abrechnung gesondert betrachtet. Überschüsse aus einer Nichtinanspruchnahme fallen an die Gesamtverwaltung zurück.

 

·         Bei zwei  im Budget -37 Gefahrenabwehr- für 2004 eingeplanten Fahrzeugbeschaffungen wird die Wertgrenze (Gesamtvolumen 260.000 €) für ein IC-Verfahren überschritten. Die Budgetwirkung des IC-Verfahrens bleibt hier abzuwarten

.

·         Im Budget –Fachbereich 4.1 Schulen- sind Überschüsse, die aus den gegenüber 2003 vorliegenden Budgetsteigerungen resultieren, im Jahresabschluss hinsichtlich ihrer Managementabhängigkeit zu prüfen.

 

·         Im Budget – Fachbereich 4.2 Bibliothek- sind die für die notwendige Sanierung der Nordfassade eingeplanten Haushaltsmittel  ebenfalls sowohl hinsichtlich der unterjährigen Bewirtschaftung als auch im Jahresabschluss gesondert zu betrachten. Das geplante Gesamtvolumen beträgt ca. 160.000 € .

 

Bei einer unterjährigen Heraustrennung der Bibliothek aus dem Fachbereich 4 sind die Personalkostenansätze zu Gunsten des Fachbereichs um die zum Zeitpunkt der Trennung noch nicht angefallenen Overheadkosten zu reduzieren.

 

5.      Die Budgets stehen in ihrer Höhe unter dem Vorbehalt eines entsprechenden Haushaltsbeschlusses.

 

 

Sachverhalt:

 

Mit der Aufteilung des bisherigen Budgets 37 -Amt für Brand- und Zivilschutz in die Budgets 37 Gefahrenabwehr und 37 Rettungsdienst soll die kostenrechnende Einrichtung Rettungsdienst von dem übrigen Amt eindeutiger abgegrenzt werden.

 

Die in 2004 unterjährig vorgesehene Übergabe der Bäder in Salzgitter-Thiede und Salzgitter-Gebhardshagen an Vereine erschwert eine abschließende Planung des Budgets für- 52 Bäder-.  Dazu kommt auch die für den 01.01.2005 beabsichtigte Überführung des Hallenfreibades Lebenstedt an die Thermalsolbad Salzgitter GmbH. Im Ergebnis sollte die Budgetierung von -52 Bäder- aufgehoben werden.  

 

In 2004 sollen alle bisher nicht den Budgets zugeordneten Haushaltsansätze des Verwaltungshaushaltes in die Budgets eingerechnet werden. Beispiele für diese Haushaltsansätze sind die Inneren Verrechnungen, Kalkulatorischen Kosten und Kostenerstattungen an den EB 70. Ziel ist es, eingeschlossenes Bild in der Mittelverwendung zu erhalten. Aufgrund der in der Beplanung wie auch der Bewirtschaftung der neu aufgenommenen Positionen derzeit noch bestehenden Unabwägbarkeiten sollen diese zunächst  allerdings nicht in die ansons­ten vorliegende unterjährige gegenseitige Deckungsfähigkeit aufgenommen werden. Auch im Jahresabschluss sollen sie deshalb gesondert betrachtet werden.

 

Eine Übersicht, in der die Budgetentwicklung im Zeitraum von 2003-2003 mit den Empfehlungen des Finanzausschusses zusammenführt wird, ist als Anlage (Anlage 1 zur Vorlage 3998/14 - Empfehlungen des Finanzausschusses) beigefügt. Die Entwicklung der Einzelbudgets ist hier differenzierter dargestellt. Nähere Erläuterungen finden sich in dem ebenfalls beigefügten Sammelband -Budgets 2004-.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage1 (72 KB) PDF-Dokument (34 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Budget 2004 (800 KB) PDF-Dokument (321 KB)