Vorlage - 4144/14

Betreff: Einheitliche Vorschlagsliste der Stadt Salzgitter für die Wahl der Schöffen für die Amtszeit von 2005 bis 2008
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:1.3-Referat f. Ratsangelegenheiten-   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nordost Entscheidung
05.05.2004 
19. Öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordost geändert beschlossen   
Ortsrat der Ortschaft Nord Entscheidung
05.05.2004 
21.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord ungeändert beschlossen   
Ortsrat der Ortschaft Süd Entscheidung
05.05.2004 
23. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd ungeändert beschlossen   
Ortsrat der Ortschaft Südost Entscheidung
06.05.2004 
13. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Südost ungeändert beschlossen   
Ortsrat der Ortschaft Ost Entscheidung
06.05.2004 
16. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Ost geändert beschlossen   
Ortsrat der Ortschaft West Entscheidung
06.05.2004 
14. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft West ungeändert beschlossen   
Ortsrat der Ortschaft Nordwest Entscheidung
12.05.2004 
16. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordwest ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Entscheidung
25.05.2004      ungeändert beschlossen   
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
26.05.2004 
29. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

“Der, als Anlage 1 beigefügten einheitlichen Vorschlagsliste für die Wahl der

Schöffen für die Amtszeit von 2005 bis 2008 wird zugestimmt.”

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Die Amtszeit der zur Zeit tätigen Schöffen endet mit dem 31.12.2004

 

Mit Schreiben vom 27. Januar 2004 teilte das Amtsgericht der Verwaltung mit, dass die einheitliche Vorschlagsliste der Stadt Salzgitter mindestens 62 Personen zu umfassen habe.

Durch eine öffentliche Bekanntmachung am 05. Februar 2004 wurden die Einwohner Salzgitters aufgerufen sich zur Aufnahme in die Vorschlagsliste zu melden.

 

Meldeschluss war der 15. März 2004.

Bis zu diesem Zeitpunkt gingen 114 Meldungen ein.

 

Nach § 55 g Abs. 3 Nr. 7 sind die Ortsräte bei der Aufstellung der Vorschlagsliste für Schöffen vor der Beschlussfassung durch den Rat zu hören.

 

Als Anlage ist die einheitliche Vorschlagsliste der Stadt Salzgitter beigefügt,

die im Rat der Stadt mit einer 2/3 Mehrheit der gesetzlichen Mitgliederzahl zu beschließen ist.

 

Ablehnungen sind zu begründen.

Anlagen:

Anlagen:

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Schoeffenliste (38 KB) PDF-Dokument (20 KB)