Vorlage - 4154/14

Betreff: Straßenfest in Salzgitter-Lobmachtersen, Crammer Straße, am 15.05. und 16.05.2004
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Federführend:66-Tiefbauamt-   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Südost Anhörung
06.05.2004 
13. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Südost Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt

Mitteilung:

 

Mitteilung:

 

Die Anwohner der Crammer Straße in Salzgitter-Lobmachtersen beabsichtigen am 15.05. und 16.05.2004 (Ende 12:00 Uhr) zwischen der Landwehrstraße und dem Nesselbusch ein Straßenfest zu veranstalten.

 

Da die erzielten Erlöse aus dem Verkauf von Speisen- und Getränken einem gemeinnützigen Zweck gespendet werden sollen, werden seitens des Tiefbauamtes keine Gebühren erhoben.

 

Die Inanspruchnahme der öffentlichen Flächen stellt jedoch eine Sondernutzung gem. § 18 Nieders. Straßengesetz dar. Das Tiefbauamt beabsichtigt, die gebührenfreie Sondernutzung mit den entsprechenden Auflagen und Bedingungen zu erteilen.