Vorlage - 4331/14

Betreff: Förderung der äußeren Sanierung des Verwaltungsgebäudes der WEVG in SZ-Lebenstedt im Rahmen der städtebaulichen Gesamtmaßnahme 'Sanierung City/Dorf'
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61.4 -Referat für Soziale Stadt u. Sanierung-   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nord Vorberatung
07.07.2004 
23.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Umwelt und Stadtplanung Vorberatung
07.07.2004 
27. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Stadtplanung ungeändert beschlossen   
Finanzausschuss Vorberatung
26.08.2004 
51. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
31.08.2004      ungeändert beschlossen   
Rat der Stadt Salzgitter Vorberatung
01.09.2004 
32. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadt schließt mit der WEVG einen Vertrag über die äußere Sanierung des Verwaltungsgebäudes der WEVG und fördert diese Maßnahme mit 40 % der nachgewiesenen Kosten ‑ höchstens jedoch 478.756,94 EUR.

 

2.      Das Sanierungskonzept “SZ-Lebenstedt/Dorf” ‑ Fortschreibung 1999 ‑ wird dahingehend geändert, dass die unter Ziff. 5.2.2 aufgeführte Aufstellung der im Rahmen der Schlussabwicklung der Sanierung noch durchzuführenden privaten Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen um das Verwaltungsgebäude der WEVG erweitert wird.

 

3.      Der Rat der Stadt Salzgitter stimmt gemäß § 89 Abs. 1 in Verbindung mit § 40 Abs. 1 Nummer 8 NGO einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 466.100,00 EUR bei Haushaltsstelle 6155.98700 ‑ Zuschüsse zur Modernisierung ‑ zu.

 

Die Deckung ist gewährleistet durch Minderausgaben bei den Haushaltsstellen

 

6150.93230 - Grunderwerbe -                                     10.000,00 €  }

6150.94006 - Ordnungsmaßnahmen -                       37.400,00 €  }       Haushalts-

6150.98700 - Zuschüsse zur Modernisierung -       312.800,00 €  }       ausgabereste

6155.93230 - Grunderwerbe -                                     45.000,00 €  }

6157.95000 - Soziale Stadt/Fredenberg -                 60.900,00 €  }

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Das Grundstück der WEVG in SZ-Lebenstedt liegt in dem förmlich festgelegten Sanierungsgebiet “SZ-Lebenstedt/Dorf”. Die Fassaden des Verwaltungsgebäudes sind durch Alterung und Witterungseinflüsse dermaßen schadhaft, dass ohne sofortige Sanierungsmaßnahmen von dem Gebäude Gefahren durch herunterstürzende Fassadenteile ausgehen würden.

 

Mit Beschluss des Verwaltungsausschusses vom 20. Juli 1999 wurde im Rahmen der Fortschreibung des Sanierungskonzeptes “Dorf” (Schlussabwicklungskonzept) eine Auflistung der bis zur Schlussabrechnung mit dem Land noch wünschenswerten privaten Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen vorgenommen. Das Verwaltungsgebäude der WEVG wurde im Jahre 1999 nicht erfasst, weil zu dieser Zeit noch kein Sanierungsbedarf erkennbar war. Bezüglich der Aufnahme in die Liste der noch durchzuführenden Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Rahmen der städtebaulichen Gesamtmaßnahme “SZ-Lebenstedt, City/Dorf” ist eine Ergänzung des Sanierungskonzeptes “Dorf” erforderlich.

 

Der sechsgeschossige Hochbau und der eingeschossige Flachbau bilden eine Raumkante entlang der Albert-Schweitzer-Straße und definieren somit die Eingangssituation in das Dorf. Die klare Formsprache der Baukörper findet in der gut strukturierten Fassadengliederung ihre Fortsetzung. Das Gebäude ist ein klassisches Beispiel für die Architektur der 60er Jahre und daher städtebaulich als “erhaltenswert” einzustufen.

Die Kosten für die äußere Sanierung des Gebäudes wurden von dem beauftragten Architekturbüro mit 1.196.892,35 € ermittelt. Die Förderung beträgt gemäß Modernisierungs- und Instandsetzungsrichtlinien “SZ-Lebenstedt, City/Dorf” von 1992 (VA‑Beschluss vom 26. Mai 1992) maximal 40 % der unrentierlichen Kosten. Da in diesem Fall die Kosten in voller Höhe unrentierlich sind, beträgt die Förderung 40 % von 1.196.892,35 EUR ‑ mithin 478.756,94 EUR ‑.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Haushaltsstelle

6155.98700

Bezeichnung

Zuschüsse zur Modernisierung

Haushalt

 

VerwHH

(zutrff. bitte ankreuzen)

x

VermHH

Ausgaben

im HH-Jahr 2004

Folgekosten

 

478.756,94 €

 

Einnahmen

im HH-Jahr

künftige Mehreinnahmen

 

 

 

Deckung

durch Ansatz

 

 

durch HAR

12.741,42 €

Deckung bei üpl./apl.

siehe unten

 

HSt.

Bezeichnung

Betrag

 

 

 

 

Bemerkungen

Die Maßnahme ist im Rahmen der städtebaulichen Gesamtmaßnahme „Sanierung SZ-Lebenstedt/Dorf“ mit dem Land abrechenbar.

6155.93230    Grunderwerbe                                 45.000,00 € HAR
6150.93230    Grunderwerbe                                 10.000,00 € HAR
6150.94006    Ordnungsmaßnahmen                   37.400,00 € HAR
6150.98700    Zuschüsse zur Modernisierung    312.800,00 € HAR
6157.95000    Soziale Stadt/Fredenberg               60.900,00 € HAR