Vorlage - 4339/14

Betreff: Bebauungsplan Leb 108, 11.Änderung für Salzgitter-Lebenstedt, Fredenberg B1 "Spitzwegpassage"
-Aufstellungsbeschluss-

Örtliche Bauvorschrift über Gestaltung für Salzgitter-Lebenstedt, Fredenberg im Bebauungsplan Leb 108, 9. Änderung "Spitzwegpassage"
-Beschluss über die Einleitung des Aufhebungsverfahrens-
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61-Stadtplanungsamt-   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nord Vorberatung
08.09.2004 
24.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Umwelt und Stadtplanung Vorberatung
15.09.2004 
28. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Stadtplanung ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.       Der Verwaltungsausschuss beschließt gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die Aufstellung des Bebauungsplans Leb 108, 11. Änderung für Salzgitter-Lebenstedt, Fredenberg  B1 “Spitzwegpassage” für den in der Anlage gekennzeichneten Bereich (Anlage 1 zur Vorlage 4339/14).

 

2.       Der Verwaltungsausschuss beschließt gemäß § 97 Niedersächsischer Bauordnung (NBauO) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 8 Baugesetzbuch (BauGB) die Einleitung des Aufhebungsverfahrens für den in der Anlage 2 zur Vorlage 4339/14 gekennzeichneten Bereich der Örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung für Salzgitter-Lebenstedt, Fredenberg im Bebauungsplan Leb 108, 9. Änderung “Spitzwegpassage”.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Zu Punkt 1:

Das 0,428 ha große Grundstück war zunächst in erster Linie als Standort für einen Verbrauchermarkt vorgesehen. Im Verlauf der Projektvorbereitung entfaltete der Standort eine zunehmende Anziehungskraft auch auf Ärzte und freie Berufe. Hierfür wurde mit der am 17.09.1996 rechtsverbindlich gewordenen 9. Änderung des Bebauungsplans Leb 108 die planungsrechtliche Voraussetzung zur erweiterten Abgrenzung der Fläche für Stellplätze geschaffen. Die ursprünglichen Festsetzungen eines Allgemeinen Wohngebietes sowie die Grund- und Geschossflächenzahl, die Geschossigkeit und die Bauweise blieben dabei unverändert.

Bereits 1995 hatte der Investor das Grundstück, auch identisch mit dem Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans Leb 108, 11. Änderung, von der Stadt Salzgitter erworben. Die Bemühungen der vergangenen Jahre einen Nahversorgungsmarkt oder Discounter sowie Arztpraxen oder eine Apotheke für die Versorgung des wachsenden Stadtteils “Neuer Fredenberg” anzusiedeln, haben trotz bundesweiter Anzeigen in einschlägigen Fachzeitschriften und Kontaktaufnahme mit diversen Versorger- und Discounterketten, nicht  zum Erfolg geführt. Nunmehr ist seitens des Investors auf dem Grundstück eine Wohnbebauung für Ein- und Zweifamilienhäuser vorgesehen. Diese erfordert die Planänderung.

 

Ziel der Planung ist dabei die Beibehaltung der Festsetzung eines Allgemeinen Wohngebietes, jedoch sind für die beabsichtigte Nutzung das Maß sowie die Bauweise zu ändern und die Grenzen der überbaubaren Flächen unter Aufhebung der festgesetzten Fläche für Gemeinschaftsstellplätze neu festzulegen. Damit erfolgt städtebaulich eine Anpassung an die das Grundstück bereits umgebende Bebauung.

 

 

 

Zu Punkt 2:

Das unter Punkt 1 genannte Planverfahren ist Anlass, hier den am 28.08.2001 vom Verwaltungsausschuss der Stadt Salzgitter gefassten Grundsatzbeschluss über die ersatzlose Aufhebung von Örtlichen Bauvorschriften umzusetzen. Hierzu gehört auch die Aufhebung der Örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung für Salzgitter-Lebenstedt, Fredenberg im Bebauungsplan Leb 108, 9.Änderung ”Spitzwegpassage” (Anlage 3 zur Vorlage 4339/14). Da die Regelungen der Örtlichen Bauvorschrift nicht mehr den heutigen städtebaulichen Anforderungen und Zielen entsprechen, soll nunmehr das Verfahren zur Aufhebung eingeleitet werden.

Der Geltungsbereich der ÖBV überdeckt den gesamten Planbereich des künftigen Bebauungsplans Leb 108, 11. Änderung. Diesbezüglich ist die Aufhebung auch insgesamt erforderlich.  

 

Es wird empfohlen, entsprechend der Vorlage zu beschließen. 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:   keine

 

Anlagen:

Anlagen:

 

1.        Räumlicher Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans Leb 108, 11. Änderung für Salzgitter-Lebenstedt, Fredenberg B1 “Spitzwegpassage”

 

2.        Geltungsbereich der Örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung für Salzgitter-Lebenstedt, Fredenberg im Bebauungsplan Leb 108, 9.Änderung “Spitzwegpassage”

 

3.        Textfassung der Örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung für Salzgitter-Lebenstedt, Fredenberg im Bebauungsplan Leb 108, 9.Änderung “Spitzwegpassage”

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Leb 108, 11. Änd. Geltungsbereich (388 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Geltungsbereich ÖBV (378 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Textfassung ÖBV (307 KB)