Vorlage - 4436/14

Betreff: Sicherstellung der Aufgabenerfüllung durch kulturelle Vereine mittels vertraglicher Absicherung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:47-Kulturamt-   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Salzgitter
29.09.2004 
33. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter zurückgestellt   
Kulturausschuss Vorberatung
20.10.2004 
20. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Kulturausschusses      
Finanzausschuss Vorberatung
23.09.2004 
52. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses zurückgestellt   
21.10.2004 
56. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Salzgitter
27.10.2004 
34. nicht öffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter (offen)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt schließt mit dem Kulturkreis Salzgitter e.V. die dieser Vorlage als Anlage beigefügte Vereinbarung.

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Von 1983 bis 2002 bestand zwischen der Stadt Salzgitter und dem Kulturkreis Salzgitter e.V. (Ratsbeschluß vom 23.11.1983, Vorlage-Nr. 555/X) über die Durchführung von Theater- und Musikveranstaltungen eine vertragliche Vereinbarung. Durch diesen Vertrag hatte der Kulturkreis eine für die Durchführung von Veranstaltungen notwendige Planungssicherheit. Diese Regelung der Zuschussgewährung mittels vertraglicher Absicherung hatte sich bewährt.

 

Im Zuge der Vorgaben im Rahmen des Eckdatenbeschlusses Haushalt 2003 wurde der bisherige Vertrag zum 31.12.2002 gekündigt. Um die für die Stadt Salzgitter sehr wichtige kulturelle Arbeit abzusichern und dem Kulturkreis Salzgitter e. V. Planungssicherheit zu geben, sollte der Vertrag erneuert werden, was auch vom BSL-Gutachten ausdrücklich befürwortet wird.

 

Die Laufzeit des abzuschließenden Vertrages beginnt am 01.01.2005 und endet am 31.12.2006.

 

 

 

Anlage:         Vereinbarung mit dem Kulturkreis Salzgitter e.V.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Haushaltsstelle

3400.71803

Bezeichnung

Zuschuss an den Kulturkreis Salzgitter

Haushalt

 

 

(zutrff. bitte ankreuzen)

 

 

Ausgaben

im HH-Jahr

Folgekosten

 

 

 

Einnahmen

im HH-Jahr

künftige Mehreinnahmen

 

 

 

Deckung

durch Ansatz

 

 

durch HAR

 

Deckung bei üpl./apl.

durch Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben incl. HAR bei

 

HSt.

Bezeichnung

Betrag

 

 

 

 

Bemerkungen

Die Höhe der vertraglich abgesicherten Zuwendung soll identisch sein mit den bisherigen gewährten Zuschüssen.

 

Anlagen:

Anlagen:

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Vertrag Kulturkreis (30 KB) PDF-Dokument (9 KB)