Vorlage - 4451/14

Betreff: Zuwendungen an Vereine, Verbände und Organisationen 2004
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:36-Umweltamt-   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umwelt und Stadtplanung Vorberatung
10.11.2004 
30. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Stadtplanung ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag

 

 

Zuwendungen an Naturschutzverbände werden als Fehlbedarfsfinanzierung wie folgt beschlossen:

 

 

Kreisgruppe Salzgitter des BUND für Verwaltungskosten (ohne Mieten) bis zu

1.100,00 €

Kreisgruppe Salzgitter des NABU für Biotopschutz, Pacht schutzwürdiger Bereiche, Öffentlichkeitsarbeit und wissenschaftliche Dokumentation, Umweltbildungsseminare für Kinder bis zu

3.600,00 €

Horst Berger Imkerei (für Natur- und Bienenlehrpfad) bis zu

500,00 €

Summe

5.200,00 €

 

Sachverhalt

Sachverhalt

 

 

1.      Zuwendungsanträge 2004

 

Für 2004 sind folgende Zuwendungen beantragt worden:

 

1

Kreisgruppe Salzgitter des BUND

4.800,00 €

2

Kreisgruppe Salzgitter des NABU

9.142,52 €

3

Horst Berger Imkerei (für Natur- und Bienenlehrpfad)

4.139,00 €

 

Gesamt

18.081,52 €

 

 

2.      Darstellung der Zuwendungen der vergangenen Jahre

 

In den vergangenen Jahren sind folgende Zuwendungen gezahlt worden:

 

 

2003[1]

2002

2001

2000

BUND

2.000 €

1.800 €

3.500 DM

3.500 DM

NABU

6.385 €

6.385 €

18.100 DM

15.000 DM

SDW[2]

100 €

0 €

400 DM

400 DM

Jägerschaft Salzgitter

0 €

3.500 €

2.000 DM

1.100 DM

Horst Berger Imkerei[3]

0 €

0 €

2.000 DM

1.000 DM

 

8.485 €

11.685 €

24.000 DM

20.000 DM

 

 

 

12.271 €

10.226 €

 

 

3.      Darstellung der Zuwendungsanträge 2004

 

3.1       Antrag der Kreisgruppe Salzgitter des BUND

 

Der BUND beantragt eine Zuwendung für:

 

Verwaltungskostenzuschuss (ohne Mieten)

1.800,00 €

Pachtgebiet Altenhagen (Tor zur Zufahrt, Tür i. u. Bereich)

2.500,00 €

Dachbegrünung für Blockbohlenhaus

500,00 €

 

4.800,00 €

 

Die ausführliche Darstellung des Antrages erfolgt in Anlage 1 zu dieser Vorlage.

 

 

 

3.2       Antrag der Kreisgruppe Salzgitter des NABU

 

Der NABU beantragt eine Zuwendung für:

 

Biotopschutz/Pacht schutzwürdiger Bereiche in SZ

680,92 €

Öffentlichkeitsarbeit und wissenschaftliche Dokumentation

2.646,60 €

Umweltbildungsseminare für Kinder

780,00 €

Artenschutz und Umweltbildung

1.450,00 €

AgendaArbeit / Arbeitskreise

525,00 €

Öffentlichkeitsarbeit zu Neobiota[4]

6.120,00 €

 

 

Zwischensumme

12.202,52 €

abzüglich beantragter Mittel bei der Bezirksregierung BS

3.060,00 €

beantragte Zuwendungssumme

9.142,52 €

 

Die ausführliche Darstellung des Antrages erfolgt in Anlage 2 zu dieser Vorlage.

 

 

3.3       Antrag der Imkerei Horst Berger (Natur- und Bienenlehrpfad)

 

Die Horst Berger Imkerei beantragt: „Zur Erweiterung unseres Natur- und Bienenlehrpfades in Salzgitter-Beinum würde ich gern noch folgende Anschaffungen tätigen:“

 

Stck

Artikel

EURO

1

Bienenschaukasten

220,00

1

Refraktometer zur Prüfung des Honigs

199,00

1

Entdecklungsgeschirr zur Erklärung der Honiggewinnung

149,00

25

Imkerschutzjacken mit Haube

1,125,00

25

Paar Imkerhandschuhe

330,00

1

Honigpresse zum Pressen des Honigs aus Strohbienenkörben

360,00

4

Lehm- und Informationstafeln (70 x 100)

956,00

 

Holzträgerfüße für Trägerelemente (wird in Eigenleistung gebaut und errichtet)

800,00

 

Gesamt

4.139,00

 

 

4.      Prüfung der Anträge 2004

 

4.1       Kreisverband Salzgitter des BUND

 

·         Der Antrag des BUND datiert vom 21.06.2004.

·         Die Ausführungen zu 4.2 gelten hier im wesentlichen sinngemäß. Lediglich die Frage des angemessenen Einsatzes eigener Mittel und Leistungen könnte - bezogen auf den Gesamtantrag - mit 26,7% (Eigenmittel/Eigenleistung) zu 73,3% (beantragte Zuwendung) Zweifel aufwerfen. Wann liegt ein angemessener Einsatz vor? Die Verwaltung vertritt die Auffassung, dass hier im allgemeinen ein Prozentsatz von etwa 30% anzusetzen wäre. Die erreicht der BUND zwar nicht ganz, doch dürfte angesichts der reduzierten Haushaltsmittel nur Pos. 1 des Antrages für eine Zuwendung in Frage kommen. Bei einer vorgeschlagenen Zuwendung von 1.133 € entspricht dann die Eigenleistung von 1.000 € (wenn es dabei seitens des BUND bliebe) einem zu akzeptierenden Eigenanteil von 44,78%.

 

 

4.2       Kreisverband Salzgitter des NABU

 

·         Der Antrag des Verbandes datiert vom 15.04.2004. Nach Ziffer 3.1 der Allgemeinen Richtlinien für Zuwendungen der Stadt Salzgitter sind Zuwendungsanträge bis spätestens zum 31. Januar eines jeden Jahres bei der Stadt einzureichen. Der Antrag des NABU ist also zu spät eingereicht worden. Allerdings ist davon auszugehen, dass nach der Nichtauszahlung der Zuwendung 2003 bei den Verbänden Klärungsbedarf hinsichtlich künftiger Zuwendungen bestand, so dass dieser Termin nicht eingehalten werden konnte.

·         An der Durchführung der beantragten Maßnahmen besteht seitens der Verwaltung ein Interesse. Die vom Verband angebotenen Leistungen werden von vielen Bürgerinnen und Bürgern sowie Kindern und Jugendlichen nachgefragt. Ohne die ehrenamtliche Leistung des NABU müsste die Stadt zur Realisierung eines entsprechenden Angebotes eigenes Personal vorhalten.

·         Der Verband erhält seit vielen Jahren nicht rückzahlbare Zuwendungen der Stadt. Durch die Übernahme von Bürgschaften, Garantien oder sonstigen Gewährleistungen könnten die Zuwendungszwecke nur ausnahmsweise erfüllt werden: zu Lasten möglicher Rücklagen des Vereins. Damit nähme man dem Verband aber jegliche Bewegungsmöglichkeiten, etwa wenn, wie im vergangenen Jahr, städtische Zuwendungen ausbleiben.

·         Dem NABU kann bescheinigt werden, die Verwendung der Zuwendungsmittel in den vergangenen Jahren bestimmungsgemäß nachgewiesen zu haben. Beanstandungen haben sich nicht ergeben, eine ordnungsgemäße Geschäftsführung kann damit angenommen werden.

·         Der angemessene Einsatz eigener Leistungen - bezogen auf den Gesamtantrag - kann mit 58% (Eigenmittel/Eigenleistung) zu 42% (beantragte Zuwendung) bestätigt werden. Da nur ein Teil der beantragten Maßnahmen einer städtischen Zuwendungen zugeführt werden kann, ist eine genaue Berechnung durchzuführen. Wie unter 6.2 ausgeführt, sollen die ersten drei Positionen des Antrages mit insgesamt 3.619 € gefördert werden. Die dargestellten Eigenleistungen / Eigenmittel belaufen sich auf 6.620 €. Unter der Voraussetzung, dass die Maßnahmen wie dargestellt durchgeführt werden, entspricht dieser Betrag einer Eigenleistung von 64,65 %. Die Finanzierung eines Teils der beantragten Maßnahmen wäre damit unter Einbezug einer städtischen Zuwendung gesichert.

·         Die Zuwendung soll zur Deckung eines Fehlbedarfes bewilligt werden (Fehlbedarfsfinanzierung). Diese Finanzierungsart hat bei einer Reduzierung der Gesamtausgaben bzw. einer Erhöhung der Deckungsmittel oder bei neuen Deckungsmitteln zur Folge, dass sich die städtische Zuwendung um den vollen in Betracht kommenden Betrag ermäßigt.

 

 

4.3       Horst Berger Imkerei (Natur- und Bienenlehrpfad)

 

·         Der Antrag des Herrn Berger datiert vom 17.07.[5] bzw. 12.09.04.

·         An der Durchführung der beantragten Maßnahmen besteht seitens der Verwaltung ein grundsätzliches Interesse. Nach Mitteilung des Herrn Berger haben OK TV und NDR 1 bereits über den Lehrpfad berichtet. Außerdem ist der Pfad in das Projekt „Umwelt-Leo“ des Vereins Braunschweigische Landschaft und des NABU aufgenommen worden. Allerdings wird der Natur- und Bienenlehrpfad nicht von einem Verband, Verein oder einer sonstigen Organisation getragen, sondern von einem Privatmann.

·         Hinsichtlich des Einsatzes angemessener eigener Mittel teilt Herr Berger mit:
“Für die beiden Träger-Elemente zu je 750 € = 1500 € würde ich 5970 €  bezahlen müssen (Herr Berger meint vermutlich Installationskosten), wird aber in Eigenleistung erstellt. So dass ich mit 1.500 € auskomme. Auch für die Lehr- und Schautafeln benötige ich Träger-Elemente. Auch diese werden in Eigenleistung erstellt...“

·         Für die beantragten Maßnahmen hat Herr Berger nach eigenem Bekunden keine Zuwendungen bei anderen Stellen beantragt. Diese sind ihm auch nicht in Aussicht gestellt worden.

 

 

5.      Haushaltsmittel

 

Bei der Haushaltsstelle 3000.71800 (Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen) sind innerhalb in 2004 nur noch 54.700 € eingestellt. Gegenüber dem ursprünglichen Ansatz im Haushaltsjahr 2003 in Höhe von 96.500 € ist somit eine Reduzierung von 43,32% erfolgt. Bei der nachfolgenden Bemessung der Zuwendungen 2004 ist dieser Abschlag im Sinne einer Gleichbehandlung aller Zuwendungsanträge zu berücksichtigen.

 

 

6.      Zuwendungen 2004

 

6.1       Kreisverband Salzgitter des BUND

 

Der BUND Salzgitter hätte nach dem Beschluss des VA im vergangenen Jahr eine Zuwendungen von bis zu 2.000 € erhalten. Angesichts der Reduzierung der Mittel des genannten Haushaltsansatzes ist dieser Betrag um 43,32% zu kürzen. Der in 2004 zu bewilligende Höchstbetrag beliefe sich danach auf bis zu 1.133 €

 

Verwaltungskostenzuschuss (ohne Mieten) bis zu

1.133,00 €

abgerundet

1.100,00 €

 

 

 

6.2       Kreisverband Salzgitter des NABU

 

Für den Zuwendungsantrag des NABU Salzgitter gilt das unter 6.1 gesagte sinngemäß. Die Kreisgruppe Salzgitter des NABU hätte im vergangenen Jahr eine Zuwendung von bis zu 6.385 € erhalten. Vor diesem Hintergrund sowie im Hinblick auf die Prioritätenliste des NABU könnte eine Bewilligung wie folgt erfolgen:

 

Biotopschutz / Pacht schutzwürdiger Bereiche

680,92 €

Öffentlichkeitsarbeit und wissenschaftliche Diskussion

2.646,60 €

Umweltbildungsseminare für Kinder von 3 bis 10 Jahren

291,50 €

insgesamt bis zu

3.619,02 €

abgerundet

3.600,00 €

 

 

6.3       Horst Berger Imkerei (Natur- und Bienenlehrpfad)

 

Die Imkerei hat im vergangenen Jahr keine Zuwendung erhalten. Sie hat aber auch keinen Antrag gestellt. Demnach dürfte sie auch für 2004 keine Zuwendung aus städtischen Mitteln erhalten. Das würde aber auch bedeuten, dass in Zukunft kein anderer Verband etc. eine Zuwendung erhalten kann, weil er bisher keinen Antrag gestellt hat. Verständlicherweise kann dieses Vorgehen als nicht sachgerecht bezeichnet werden, weil es der Stadt jede Chance nimmt, gezielt zu fördern.

 

Die Verwaltung schlägt daher vor, der Horst Berger Imkerei für den Natur- und Bienenlehrpfad eine Zuwendung von bis zu 500 € für Lehr- und Informationsmaterial zu gewähren.



[1]             Im Jahre 2003 sind die vom VA bereits beschlossenen Zuwendungen nicht mehr ausgezahlt worden, weil ab dem 01.12.2003 eine totale Haushaltssperre verfügt wurde.

[2]               SDW = Schutzgemeinschaft Deutscher Wald

[3]              Die Zuwendungsmittel sind im Rahmen des Jugendsonderprogramms geflossen. Für 2002 und 2003 lag kein Antrag vor. Der Antrag 2004 ist bestimmt für den Natur- und Bienenlehrpfad.

[4]             Der Begriff Neobiota (v. griech.: neos [neu] bios [Leben] bezeichnet gebietsfremde biologische Arten, die infolge direkter oder indirekter menschlicher Mitwirkung aus ihrer natürlichen Heimat in einen neuen geographischen Bereich eingedrungen sind. Weitere Informationen zum Thema: z.B. unter http://www.nabu.de/m09/m09_06/00906.html.

[5]               Beim ersten Schreiben des Herrn Berger handelt es sich um eine allgemeine Sponsoring-Anfrage.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen

 

 

Haushaltsstelle

3000.71800

Bezeichnung

Zuschüsse an Vereine, Verbände, Organisationen

Haushalt

X

Verwaltungshaushalt

 

 

Vermögenshaushalt

Ausgaben

im HH-Jahr

Folgekosten

 

5.200,00 €

keine

Einnahmen

im HH-Jahr

künftige Mehreinnahmen

 

keine

keine

Deckung

durch Ansatz

54.700 €

 

durch HAR

 

Deckung bei üpl/apl

durch Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben incl. HAR bei

 

HAST

Bezeichnung

Betrag

 

 

 

 

Bemerkungen

 

 

 

Anlagen

Anlage 1 zur Vorlage 4451/14: Antrag der Kreisgruppe SZ des BUND

 

 

Maßnahme

Eigenleistung /
Eigenmittel

Zuwendung

 

 

 

 

 

1.

Verwaltungskostenzuschuss (ohne Mieten)

 

 

 

Die BUND-Kreisgruppe unterhält eine Geschäftsstelle. Dort finden die Treffen des Vorstandes und der Aktiven statt. Der administrative Teil der BUND-Arbeit wird dort erledigt. Zusätzlich bietet der BUND dort regelmäßig Beratung und Öffentlichkeitsarbeit an.

 

Dazu sind Büromaterial und Geräte - auch PC-Zubehör und Software, Einrichtungsgegenstände und Informationsmaterial (Fachliteratur) u.ä. erforderlich. Zu den Verwaltungskosten zählen auch Ausgaben für Porto, Telekommunikation, Agenda21/Lokale Agenda und Reise-/Fahrzeugkosten sowie Transportkosten.

1.000,00 €

1.800,00 €

 

 

1.000,00 €

1.800,00 €

 

 

 

 

2.

Pachtgebiet Altenhagen

 

 

 

Tor zur oberen Zufahrt zur Streuobstwiese
Tür im unteren Bereich

 

 

 

Das Pachtgelände (Streuobstwiese) des BUND war teilweise Weide- und Brachland. Der obere, östlich liegende Teil des Geländes war als Weide eingezäunt. Dieser Zaun ist inzwischen baufällig und morsch geworden. In Teilen existiert er nicht mehr. Seit 1994 ist jedoch das Gelände - bis auf die Zufahrt - mit einer Hecke umpflanzt worden. Die Hecke bietet inzwischen ausreichend äußeren Schutz für das Gelände. Jedoch ist im Bereich der Zufahrt ein ungehinderter Zugang/Zufahrt auf das Gelände möglich. Diese Zufahrt soll mit einem Tor gesichert werden.

 

Im unteren Bereich des Geländes (Feuchtbiotop, Blockbohlenhaus) soll die Sicherung des Geländes durch ein zu beschaffendes Fußgängertor erreicht werden.

500,00 €

2.500,00 €

 

Dachbegrünung für Blockbohlenhaus

 

 

 

Mit der Genehmigung zur Errichtung des Blockbohlenhauses war die Auflage zur Herrichtung einer Dachbegrünung verbunden. Die Dachbegrünung (ca. 16 m2) soll in Eigenleistung hergestellt werden. Die Beschaffung der geeigneten Folie und des sonstigen Materials sowie der geeigneten Pflanzen wird erforderlich.

250,00 €

500,00 €

 

 

750,00 €

3.000,00 €

 

 

 

 

 

Gesamt

1.750,00 €

4.800,00 €

 

 

26,72 %

73,28 %

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlage 2 zur Vorlage 4451/14: Antrag der Kreisgruppe SZ des NABU

 

 

Maßnahme

Eigenleistung /
Eigenmittel

Zuwendung

 

 

 

 

 

1.

Biotopschutz/Pacht schutzwürdiger Bereiche in Salzgitter

 

 

 

Pachtzinsen

 

680,92 €

 

Begehung und Kontrolle der Gebietsentwicklung und Festlegung der Pflegearbeiten (15 Std. à 18 €)

Durchführung von Pflegearbeiten und Wartung der Gerätschaften (35 Std. à 18,- €)

900,00 €

 

 

 

 

680,92 €

 

 

 

 

2.

Öffentlichkeitsarbeit und wissenschaftliche Dokumentation

 

 

 

Miete und Nebenkosten anteilig für rd. 200 Stunden (5 Arbeitswochen für wöchentliche Bürgersprechstunden für die Bevölkerung sowie Veranstaltungsvorbereitung)

 

1.216,60 €

 

Kosten für Referenten u. Exkursionsleiterinnen

 

600,00 €

 

Informationsmaterial für interessierte Bürgerinnen (z.B. Veranstaltungsprogramm)

 

350,00 €

 

Ausleihkosten für Ausstellung “Kraniche - Vögel des Glücks" (Atrium des Rathauses, 5.8. bis 24.8.04)

 

300,00 €

 

Ehrenamtliche Sprechstundenleitung mit fachlicher Beratung (40 Std. entsprechen 720,00 €); Finanzierung der hauptamtlichen Bürokraft bezüglich der Veranstaltungen (rd. 10 der Arbeitszeit = 300,00 €); Abfassung von Artikeln/Erstellung des Layouts für Veröffentlichungen (rd. 50 Std. = 900,00 €)

1.920,00 €

 

 

Druckkosten für Avifauna-Bericht 2003

 

180,00 €

 

Ornithologische Datenarchivierung (150 Std. à 18 €)

2.700,00 €

 

 

 

 

2.646,60 €

 

 

 

 

3.

Umweltbildungsseminare für Kinder von 3 bis 10 Jahren

 

 

 

(Seminare “Naturerfahrungen mit allen Sinnen", Umfang 40 x à 2 Unterrichtsstunden, Ort: NABU-Zentrum Lichtenberg sowie Natur (Biologische Station Lebenstedt, Lichtenberge, Gebhardshagen etc.)

 

 

 

Verbrauchsmaterial / Fahrtkosten

 

280,00 €

 

anteilige Mietkosten

 

300,00 €

 

Buchanschaffungen

 

100,00 €

 

Materialien “Erlebter Frühling"

 

50,00 €

 

Spiele

 

50,00 €

 

Personalkosten (50,00 € / Tag, abzüglich voraussichtlich 600 € Teilnehmergebühren)

1.100,00 €

 

 

 

 

780,00 €

 

4.

Artenschutz- und Umweltbildung

 

 

 

 

(Schutzmaßnahme für Insekten und andere Tiergruppen auf dem Gelände der Biologischen Station)

 

 

 

Insektenhotel

 

1.000,00 €

 

Infotafeln

 

300,00 €

 

Gehwegplatten

 

100,00 €

 

Infomaterial (Bauanleitung)

 

50,00 €

 

eingeworbene Spendenmittel für Baumaterial

500,00 €

 

 

Errichtung und Aufstellung (120 Std. à 18 €)

2.160,00 €

 

 

 

 

1.450,00 €

 

5.

AgendaArbeit / Arbeitskreise

 

 

 

 

Fahrtkosten für Ehrenamtler (500 km à 0,21 €)

 

105,00 €

 

Bücher und Zeitschriften

 

400,00 €

 

Telefonkosten

 

20,00 €

 

 

 

525,00 €

 

 

 

 

6.

Öffentlichkeitsarbeit zu Neobiota

 

 

 

 

Neubürger-Pflanzenarten-Tierarten bzw. Pilze im Regierungsbezirk Braunschweig am Beispiel der Flächenstadt Salzgitter! Neobiota sind Organismen, die nach 1492 durch den Menschen aus ihrer natürlichen Heimat in neue Regionen der Erde gebracht wurden, die sie zuvor nicht besiedelten (Kartoffel, Tomate, Reblaus, Spanische Wegschnecke, Rosskastanien-Miniermotte). Neobiota eignen sich in herausragender Weise zur Verdeutlichung ökologischer Zusammenhänge, weil sie als invasive Arten oftmals über ein besonderes Anpassungsvermögen verfügen. Zugleich können kulturhistorische Aspekte mit betrachtet werden. Obwohl Neobiota selbst häufig zu Problemen im Naturschutz führen, ist die Beschäftigung mit ihnen in der Regel wesentlich ärmer an Konflikten. D.h. Menschen können an das Thema heran geführt werden ohne mit hoch sensiblen letzten Resten heimischer Natur- oder Kulturlandschaft arbeiten zu müssen. Ziel des Projektes (in 2003 / 2004): Erstellung eines digital bebilderten Vortrags mit Infoteilen (Disketten für Beamer-Präsentation) für Bibliotheken u. Filmbildstellen zur Ausleihe.

 

 

 

Digitale Spiegelreflexkamera incl. Zubehör

 

5.200,00 €

 

Miete und Nebenkosten anteilig. Materialkosten

 

500,00 €

 

Fahrtkosten (Fotoarbeiten): 2000 km à 0,21 €

 

420,00 €

 

Bearbeitung (Konzeption, Recherche, Fotoarbeiten,

Vortragsgestaltung (200 Std. à 18,00 €)

3.600,00 €

 

 

 

 

6.120,00 €

 

 

abzüglich

3.060,00 €

 

 

 

3.060,00 €

 

Anmerkung zu Pos. 6

Bezüglich der Personalkosten ist an eine Zusammenarbeit mit der Braunschweigischen Landschaft gedacht.

 

Für die Maßnahme Material- und Fahrtkosten wird eine Co-Finanzierung bei der Bezirksregierung Braunschweig in Höhe von 3.060,00 € beantragt. Bei Wegfall eines Zuschusses der Bezirksregierung Braunschweig oder bei Kürzung des Zuschusses der Stadt Salzgitter hinsichtlich dieser Maßnahme werden wir ggf. auf die Erstellung einer Broschüre zu diesem Thema ausweichen.

 

 

 

 

 

 

 

Gesamt

12.880 €

12.202,52 €

 

abzüglich beantragte Mittel bei der BRBS

 

3.060,00 €

 

SUMME Zuwendungsantrag

12.880 €

9.142,52 €

 

 

58,49 %

41,51 %