Vorlage - 4485/14

Betreff: Umgestaltung der Straße "An der Schölke / Smeewinkel" in Salzgitter - Lebenstedt
im Rahmen der Sanierung "Lebenstedt - Dorf"
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:66-Tiefbauamt-   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nord Vorberatung
08.09.2004 
24.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord ungeändert beschlossen   
Bauausschuss Vorberatung
22.09.2004 
26.Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bauauschusses ungeändert beschlossen   
Finanzausschuss Vorberatung
23.09.2004 
52. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Entscheidung
28.09.2004      ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Verwaltungsausschuss stellt das Straßenbauprojekt vom 23.06.2004 für die Maßnahme “Umgestaltung der Straße “An der Schölke / Smeewinkel” in Salzgitter – Lebenstedt im Rahmen der Sanierung “Lebenstedt – Dorf” mit einer Kostensumme von 291.500 € fest.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

1. Heutige Situation

 

Die Straße “An der Schölke” ist eine Erschließungsstraße im Sanierungsgebiet “Lebenstedt – Dorf”.  Die Fahrbahn hat eine Breite von 5,00m – 6,00m. Die Befestigung besteht zum Teil aus einer Pflasterdecke aus Natursteinen, der andere Abschnitt ist mit einer bituminösen Decke versehen. Auf der nördlichen Straßenseite befindet sich ein 1,00m – 1,50m breiter Gehweg, der mit einem Hochbord von der Fahrbahn getrennt ist. Dieser Gehweg ist mit Betonplatten befestigt. Auf der südlichen Straßenseite haben die Nebenanlagen eine Breite von 3,00m – 5,00m. Diese sind ebenfalls mit einem Hochbord von der Fahrbahn getrennt, die Oberfläche ist nur mit einer wassergebundenen Befestigung versehen.

Die Straße “Smeewinkel” schließt südlich an die Straße “An der Schölke” an.  Der Einmündungs-bereich hat den Charakter einer Mischverkehrsfläche, diese ist nur zum Teil mit einer bituminösen Befestigung versehen. Von der Mischfläche verläuft in westlicher Richtung eine 5,00m breite Fahrbahn, die ebenfalls bituminös befestigt ist. Nördlich dieser Fahrbahn befinden sich Stellplätze, die nicht befestigt sind. Die Aufstellung der Fahrzeuge erfolgt senkrecht zur Fahrbahn. Weitere Nebenanlagen sind nicht vorhanden. Die verbleibenden Flächen sind unbefestigt und teilweise begrünt.

 

 

2. Geplanter Zustand

 

Die Straße “An der Schölke” ist eine Straße der Kategorie D V (untergeordnete Straßenverbindung innerhalb bebauter Gebiete) und dient der Erschließung der angrenzenden Grundstücke. Die Straße “Smeewinkel” ist ein Anliegerweg der Kategorie E VI (Wegeverbindung innerhalb bebauter Gebiete mit maßgebender Aufenthaltsfunktion).

Beim Entwurf wurden die für das gesamte Sanierungsgebiet gültigen Gestaltungsgrundsätze zu Grunde gelegt, um die erwünschte Umfeldverbesserung weitestgehend erreichen zu können.

 

2.1 Entwurfselemente

 

Der neue Querschnitt der Straße “An der Schölke” setzt sich wie folgt zusammen: Die Fahrbahn hat eine Breite von 4,75m und wird mit hellgrauem Granitoidpflaster befestigt. In der Fahrbahnbreite enthalten sind zwei dreireihige Muldengossen aus Kupferschlackensteinen. Eine optische Gliederung erfolgt durch einreihige Pflasterbänder im Farbton Anthrazit. Eine Fahrbahn mit 4,75m Breite ist für die Begegnung Pkw / Lkw bzw. Lieferwagen / Lieferwagen ausreichend. Um auch die selten auftretenden Begegnungsfälle von großen Fahrzeugen zu ermöglichen, wird südlich der Fahrbahn zusätzlich ein 2,00m breiter überfahrbarer Seitenstreifen gebaut. Dieser Seitenstreifen ist mit einem Rundbord (Ansicht 5cm) von der Fahrbahn getrennt und wird ebenfalls mit hellgrauem Granitoidpflaster befestigt. Hinter diesem Seitenstreifen werden Stellplätze in Senkrechtaufstellung angeordnet. Die Befestigung dieser Stellplätze erfolgt mit Ökopflaster.

Nördlich der Fahrbahn werden Stellplätze in einer Parkbucht angeordnet (Breite 2,00m, Aufstellung längs) und ebenfalls mit Ökopflaster befestigt. Mit einem Hochbord von den Stellplätzen getrennt wird ein 2,00m breiter Gehweg vorgesehen und mit hellgrauem Granitoidpflaster befestigt.

In Höhe des Hauses Nr.16 wird eine Wendeanlage mit einem Durchmesser von 16,00m hergestellt. Diese besteht aus einer 5,00m breiten Kreisfahrbahn aus Granitoidpflaster im Farbton Anthrazit und einem Innenkreis, der aus hellgrauem Granitoidpflaster hergestellt wird. Außen an der Kreisfahrbahn liegt ein 1,50m breiter Gehweg, der mit einem Rundbord (Ansicht 5cm) abgesetzt wird. Auch hinter diesem Gehweg werden Stellplätze in Senkrechtaufstellung angeordnet.

Die Straße “Smeewinkel” wird als Mischverkehrsfläche ausgebaut und mit hellgrauem Granitoidpflaster befestigt. Auch hier wird die Fläche mit einreihigen Bändern aus Granitoidpflaster im Farbton Anthrazit optisch gegliedert. Im Bereich des Hauses Nr. 5 endet die Mischfläche. Ein 2,00m breiter Gehweg entlang der Grundstücksgrenze verbindet den vorderen Bereich des “Smeewinkels” mit den großen  Wohneinheiten im hintern Bereich des “Smeewinkels”.

Die Zufahrt zu den Grundstücken “Smeewinkel” Nr. 9 – 19 erfolgt zukünftig nicht mehr über den “Smeewinkel”, sondern über eine neue Zufahrt, die in die neue Wendeanlage einmündet. Die Zufahrt hat eine Breite von 4,50m und wird ebenfalls mit hellgrauem Granitoidpflaster befestigt.

Im Bereich der Kreuzung “An der Schölke / Sankt Andreas Weg” werden die Eckausrundungen (R = 8m bzw. R = 6m) an die neue Fahrbahn der Straße “An der Schölke” angepasst. Das vorhandene Natursteinpflaster bleibt erhalten, um die Vorfahrtsregelung “Rechts-vor-Links” zu verdeutlichen.

Auf der dreieckigen Grünfläche südöstlich der Kreuzung wird eine Fläche (b = 2,00m, l = 10,00m) mit Granitoidpflaster befestigt, auf dieser sollen die Wertstoffcontainer aufgestellt werden, die bisher gegenüber des Kindergartens in der Straße “An der Schölke” standen. Der Containerstellplatz wird mit einem Sichtschutz (Holzpalisade h = 2,00m) eingefasst.

 

 

2.2 Oberbau

 

Die neuen Verkehrsflächen werden gemäß RStO 01 (Richtlinien für die Standardisierung des Oberbaues von Verkehrsflächen) befestigt. Da für die Straßen “An der Schölke” und “Smeewinkel”, keine aktuellen Verkehrsbelastungszahlen vorliegen, wird die Bauklasse für die Fahrbahn, den Seitenstreifen und die Mischfläche gemäß Tabelle 2 aus Tafel 3,  RStO 01 gewählt:

 

                       10cm     Granitoidpflaster (hellgrau)

                         3cm     Splitt

                       15cm     Schottertragschicht

                       27cm     Frostschutzschicht

                       55cm     Gesamtaufbau (Bauklasse IV)

 

 

Die Stellplätze werden ebenfalls mit einem Aufbau der Bauklasse IV in einer Stärke von 55cm befestigt. Im Gegensatz zu den oben genannten Flächen wird auf den Stellplätzen Ökopflaster (Anthrazit) in einer Stärke von 10cm eingebaut.

 

Der Gehweg wird nach RStO 01 Tafel 7 befestigt:

 

                       10cm     Granitoidpflaster (hellgrau)

                         3cm     Splitt

                       17cm     Frostschutzschicht                              

                       30cm     Gesamtaufbau

 

 

2.3 Entwässerung

 

Die Entwässerung erfolgt über dreireihige Muldengossen aus Kupferschlackensteinen mit entsprechenden Straßenabläufen und Anschluss an den vorhandenen Regenwasserkanal.

 

 

3. Durchführung

 

Mit der Durchführung soll nach Bereitstellung der Haushaltsmittel im Jahr 2004 bzw. 2005 begonnen werden.

 

 

4. Naturschutz

 

Eingriffe in Natur und Landschaft nach § 7 des Nds. Naturschutzgesetzes sind nicht vorgesehen.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

Haushaltsstelle

6155.95101

Bezeichnung

Umgestaltung Smeewinkel / Andreasweg / An der Schölke

Haushalt

 

Verwaltungshaushalt

(zutrff. bitte ankreuzen)

X

Vermögenshaushalt

Ausgaben

im HH-Jahr 2004/5

Folgekosten

 

291.500 €

Ca. 1.640 € / Jahr (siehe unten)

Einnahmen

im HH-Jahr

künftige Mehreinnahmen

 

 

Siehe unten

Deckung

durch Ansatz

 

 

durch HAR

380.627,07 €

Deckung bei üpl./apl.

durch Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben incl. HAR bei

 

HSt.

Bezeichnung

Betrag

 

 

 

 

Bemerkungen

 

 

Investitionskosten

 

Kostenträger für die Baumaßnahme ist die Stadt Salzgitter. Folgende Kosten wurden ermittelt:

 

            Straßenbau                       280.000 €

            Straßenbeleuchtung:            11.500 €

            Gesamtkosten:                  291.500 €

 

Folgekosten

 

Für die spätere Haushaltsführung ist für den Straßenbau nach der Fertigstellung mit einem Unterhaltungsaufwand von jährlich ca. 1300 € zu rechnen. Diese setzen sich zusammen aus:

 

            Personalkosten                          ca. 610 €

            Materialkosten                           ca. 510 €

            Maschineneinsatzkosten            ca. 180 €

 

Für die Straßenbeleuchtung ist mit Folgekosten in Höhe von etwa 340 € jährlich zu rechnen. Diese setzen sich zusammen aus:

 

            Betriebskosten (Strom)               ca. 140 €

            Sachkosten (Ersatzlampen)        ca. 100 €

            Personalkosten                          ca. 100 €

 

 

Beitragsfähigkeit

 

Die Baumaßnahme liegt teilweise innerhalb und teilweise außerhalb des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes Salzgitter-Lebenstedt – Dorf.

 

Für den Ausbau der im Sanierungsgebiet gelegenen Teile des Projektes können von den Eigentümern der Grundstücke keine Beiträge erhoben werden. Nach Abschluss der Dorfsanierung sind von den Eigentümern der Grundstücke innerhalb des Sanierungsgebietes Ausgleichsbeträge in Höhe der sanierungsbedingten Wertsteigerung gemäß § 154 BauGB zu erheben. Die Höhe der Wertsteigerung wird vom Gutachterausschuss ermittelt.

 

Die künftigen Einrichtungen Mischverkehrsfläche – Smeewinkel, die von der Wendeanlage zu den Grundstücken Smeewinkel Nr. 9 – 19 führende Zufahrt und der Verbindungsweg zwischen diesen beiden Einrichtungen liegen außerhalb des Sanierungsgebietes. Sollte der Ausbau dieser Anlagen insgesamt als erforderliche Ordnungsmaßnahme im Sinne des § 147 Abs. 1 Satz 3 des Baugesetzbuch zu qualifizieren sein, können keine Straßenausbaubeiträge nach NKAG erhoben werden.

Sollte der Ausbau der vorgenannten Einrichtungen nicht als Ordnungsmaßnahme anerkannt werden, so ist der Ausbau der Mischverkehrsfläche – Smeewinkel und der Ausbau der von der Wendeanlage abzweigenden zufahrt beitragspflichtig nach § 6 NKAG in Verbindung mit der Straßenausbaubeitrags-satzung der Stadt Salzgitter. Der Anteil der Beitragspflichtigen am beitragsfähigen Aufwand beträgt für die Maßnahme 50% (Fahrbahn, Straße, die überwiegend dem Anliegerverkehr dient).

 

Anlagen:

Anlagen:

 

Übersichtslageplan M 1 : 6.000

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Smeewinkel (1027 KB)