Vorlage - 4607/14

Betreff: Integriertes Stadtentwicklungs- und Handlungskonzept Salzgitter
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61-Stadtplanungsamt-   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nordost Vorberatung
25.10.2004 
22. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordost ungeändert beschlossen   
Ortsrat der Ortschaft Südost Vorberatung
09.11.2004 
15. nichtöffentliche / öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Südost ungeändert beschlossen   
Ortsrat der Ortschaft Nordwest Vorberatung
10.11.2004 
18. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordwest ungeändert beschlossen   
Ortsrat der Ortschaft Nord Vorberatung
06.10.2004 
25. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord ungeändert beschlossen   
Ortsrat der Ortschaft Süd Vorberatung
06.10.2004 
27. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd zurückgestellt   
03.11.2004 
28. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd ungeändert beschlossen   
Ortsrat der Ortschaft Ost Vorberatung
03.11.2004 
19. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Ost abgelehnt   
Ortsrat der Ortschaft West Vorberatung
04.11.2004 
17.öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft West zurückgestellt   
03.02.2005 
18.öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft West ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Umwelt und Stadtplanung Vorberatung
10.11.2004 
30. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Stadtplanung an Verwaltung zurück verwiesen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Salzgitter Vorberatung
22.06.2005 
41. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter geändert beschlossen   
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Vorberatung
11.05.2005 
5. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses (offen)   
08.06.2005 
6. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses an Verwaltung zurück verwiesen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt zu dem vorgelegten "Integrierten Stadtentwicklungs- und Handlungskonzept Salzgitter" (ISEK) folgende Punkte:

 

1.      Die Stadt Salzgitter wird sich weiterhin am Stadtumbauprozess beteiligen.

2.      Das "Integrierte Stadtentwicklungs- und Handlungskonzept Salzgitter" -ISEK- und die darin vorgeschlagenen Schwerpunktgebiete bzw. Investitionsvorranggebiete werden als künftige Handlungsschwerpunkte für den Stadtumbau im Sinne der §§ 171a-d BauGB bestätigt; sie bilden die Grundlage für Maßnahmen und Förderanträge.

3.      Die Verwaltung wird beauftragt, die Vorschläge und Empfehlungen des ISEK als Leitlinie für die künftige Stadtentwicklung zu berücksichtigen.

4.      Die Verwaltung wird beauftragt, eine Umsetzungsstrategie für den Stadtumbauprozess in Salzgitter vorzubereiten.

5.      Die Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen erfolgt im Rahmen der Haushaltslage; die Festlegung von Stadtumbaugebieten (gem. § 171b BauGB) und Stadtumbaumaßnahmen (gem. § 171a BauGB) sind jeweils im Einzelfall gesondert zu beraten und zu beschliessen.

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Das vorliegende "Integrierte Stadtentwicklungs- und Handlungskonzept Salzgitter" -ISEK- wurde von August 2003 an durch das "ISEK-Netzwerk" (GOS – Gesellschaft für Ortsentwicklung und Stadterneuerung mbH, Kiel/Braunschweig; Architektur und Stadtplanung Dipl.-Ing. D. Grundmann, Braunschweig und Planungsgruppe Stadtbüro, Dortmund) erarbeitet. Die Beauftragung durch die Stadt Salzgitter erfolgte mit Vergabebeschluss vom 24.06.2003 (Vorlage 2280/14).

Auf der Grundlage des Förderantrags der Stadt Salzgitter konnte für die Erstellung des "Integrierten Stadtentwicklungs- und Handlungskonzepts Salzgitter" eine Vollförderung aus dem Forschungsprogramm Experimenteller Wohnungs- und Städtebau (ExWoSt), Forschungsfeld "Stadtumbau West" des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen eingeworben werden (Zuwendungsbescheid der Bez.-Reg. Braunschweig vom 18.12.2002). Der inhaltliche Bearbeitungsschwerpunkt ist bei dem Thema "Wohngebiete im Wandel" gesetzt; die wissenschaftliche Begleitung wird durch die "Forschungsagentur Stadtumbau West" Forum GmbH, Oldenburg, wahrgenommen.

 

Die Stadt Salzgitter ist eine von (zunächst 11) 16 Pilotstädten im Gebiet der westlichen Bundesländer, deren Handlungsansätze zur Bewältigung ihrer strukturellen Situation und Problemlage einen Beispielcharakter für andere Städte in Deutschland haben sollen.

Die Förderung des "Integrierten Stadtentwicklungs- und Handlungskonzepts Salzgitter" erfolgt in Anerkennung des Handlungbedarfs und des aktiven Willens der Stadt zur Mitwirkung bei den Fragen und Herausforderungen einer künftigen vorausschauenden, zukunftsfähigen Stadtentwicklung und -gestaltung. Es sollen im Rahmen der gutachtlichen Bearbeitung u.a. Strategien aufgezeigt werden, wie den Bevölkerungsverlusten insgesamt und im besonderen den lokalen Leerständen im Wohnungsbestand begegnet und wie damit künftig umgegangen werden kann.

Der Untersuchungs- und Planungsansatz ist auf den Forschungscharakter des Projektes ausgerichtet. Neben den exemplarisch für die Stadt Salzgitter aufzuzeigenden künftigen Handlungsmöglichkeiten sollen u.a. auch Erkenntnisse und Kriterien für die Gestaltung des Förderinstrumentariums zum Stadtumbau auf Bundesebene sowie für die Anwendung der neu in das BauGB aufgenommenen Regelungen der §§ 171a-d "Stadtumbau" gewonnen werden.

 

Das "Integrierte Stadtentwicklungs- und Handlungskonzept Salzgitter" bildet die konzeptionelle Grundlage für den Stadtumbau im Sinne der §§ 171a-d BauGB und für die Vorbereitung und Realisierung investiver Maßnahmen im Rahmen der Fördermöglichkeiten durch das Programm "Stadtumbau West".

 

 

Entsprechend des Themas "Wohngebiete im Wandel" konzentriert sich die Bearbeitung auf die einwohnerstarken Stadtteile Salzgitters und den Wohnungsbestand der (größeren) Wohnungsunternehmen. Die Mehrzahl der kleineren Stadtteile wird in der Betrachtung zurück gestellt, da sie im Sinne des Untersuchungsansatzes "Stadtumbau" keinen Handlungsbedarf erkennen lassen.

 

Die gutachtlichen Ergebnisse der Arbeit beinhalten ein Stadtumbaukonzept, das auf die Stärkung der Zentren bzw. die Bündelung von Stadtumbaumaßnahmen auf die zentralen Standorte ausgerichtet ist. Darauf aufbauend sind die Handlungsschwerpunkte im Stadtgebiet, in denen insbesondere dem Wohnungsleerstand entgegen zu wirken ist und die aufgrund der guten stadt-räumlichen Rahmenbedingungen und Infrastruktur als Siedlungsstandort aufgewertet werden sollen.

Sie bilden die Ausgangspunkte für einen behutsamen, ressourcenschonenden Stadtumbau. Die Vorschläge umfassen neben dem Umbau/Rückbau nicht mehr marktgängiger Wohnungsbestände (Konsolidierung) auch die qualitative Aufwertung verbleibender Bereiche, z.B. durch Wohnumfeldverbesserung sowie die (Wieder)Herstellung von Wohnraum mit nachfrageorientiertem Ausstattungsstandard. Besonderes Ziel ist die Steigerung der Attraktivität als Wohnstandort und –damit verbunden- die Förderung einer sozial stabilen Bevölkerungsstruktur. 

Ergänzend sind für diese Maßnahmenvorschläge die Kostenträger, der Finanzierungsumfang sowie der Fördermittelbedarf überschlägig ermittelt.

 

Weiterhin sind Empfehlungen zur Struktur und Gestaltung des Stadtumbauprozesses bei der weiteren Mitwirkung im "Stadtumbau West" (z.B. hinsichtlich der Ablauforganisation, zu Kooperationsfeldern mit externen Partnern, u.a. der Wohnungswirtschaft) ausgesprochen.

 

Als erste Maßnahme ist das Vorhaben "Seeviertel" in Salzgitter-Lebenstedt aktuell in einer konkreten Planungsphase.

 

Über die Vorbereitung von ggf. zur Förderung anzumeldenden Projekten hinaus beinhaltet das "Integrierte Stadtentwicklungs- und Handlungskonzept Salzgitter" eine Vielzahl von Anregungen, die als Empfehlungen für die künftige Ausrichtung der Stadtentwicklung in Salzgitter dienen können.

 

 

Während der Bearbeitung des "Integrierten Stadtentwicklungs- und Handlungskonzepts Salzgitter" erfolgte bereits eine kontinuierliche Einbindung der Stadtverwaltung, die Information der Mitglieder des Fachausschusses und des Rates der Stadt Salzgitter sowie der Öffentlichkeit. Besonders hervorzuheben ist der begonnene intensive Austausch mit Vertretern der Wohnungswirtschaft, die hinsichtlich des Aspekts "Wohngebiete im Wandel" eine wichtige Funktion einnimmt.

 

 

Der Beschlussvorschlag ist darauf ausgerichtet, zunächst auf der gesamtstädtischen Ebene einen Grundkonsens über die aktive Mitwirkung der Stadt Salzgitter beim Stadtumbau zu erzielen.

Auf der Basis der Empfehlungen des "Integrierten Stadtentwicklungs- und Handlungskonzepts Salzgitter" sollen die räumlichen Schwerpunkte des Stadtumbaus in Teilbereichen der Stadtteile Salzgitter-Bad, -Lebenstedt und -Thiede sowie Salzgitter-Gebhardshagen und -Hallendorf gesetzt werden.

Diese Schwerpunktsetzung bildet den Rahmen für die weitere Gestaltung der Vorgehensweise. Sie soll darüber hinaus die Initiative von Kooperationspartnern (z.B. aus der Wohnungswirtschaft) anregen und setzt deren Aktivitäten gegenüber das notwendige Signal einer Konformität mit den Zielen der Stadt. 

 

Die von den Planungsbüros vorgeschlagenen Maßnahmen bzw. Investitionen sind zur Vorbereitung einer späteren Umsetzung zunächst inhaltlich - ggf. unter Einbindung von Kooperationspartnern - näher zu konkretisieren und hinsichtlich der Umsetzungs- und Finanzierungsmöglichkeiten zu prüfen. Für diese Projekte sind im jeweiligen Einzelfall die Beschlüsse herbeizuführen.

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

keine

Anlagen:

Anlagen:

 

"Integriertes Stadtentwicklungs- und Handlungskonzept Salzgitter"

(Kurzfassung, erstellt durch das ISEK-Netzwerk)

Die Kurzfassung des Konzeptes ist im Ratsinformationssystem ersichtlich

 

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können die vollständige Fassung im Stadtplanungsamt einsehen

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Kurzfassung ISEK_02_09_04 (2592 KB) PDF-Dokument (2534 KB)