Vorlage - 4763/14

Betreff: Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20-Stadtkämmerei-   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
29.09.2004 
33. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Salzgitter beauftragt den Finanzausschuss, den Haushaltsplan­entwurf 2005 einschliesslich des Entwurfs des Investitionsprogramms 2004 - 2008 zu beraten und den nach § 40 Absatz 1 Nummer 8 in Verbindung mit § 84 NGO erfor­derlichen Ratsbeschluss vorzubereiten.

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Für die Beratungen des Haushaltsplanentwurfs 2005 werden im festen Einband überreicht:

 

1.      Haushaltssatzung

2.      Gesamtplan bestehend aus

-          Zusammenfassung der Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigun­gen

-          Gruppierungsübersicht

-          Finanzierungsübersicht

3.      Zusammenstellung Innere Verrechnungen

4.      Zusammenstellung Deckungskreise

5.      Verwaltungshaushalt

6.      Vermögenshaushalt

7.      Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werden­den Ausgaben

8.      Verzeichnis der Dienstwohnungen

9.      Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden

10. Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen

11. Anlage Ortsräte


Die mittelfristige Finanzplanung einschließlich Investitionsprogramm 2004 - 2008 wird als gesonderter Band nachgereicht. Ebenso die Budgetvorlagen und Produktüber­sichten der budgetierten Organisationseinheiten,sie Auflistnug der Sammelnach­weise  sowie der Stellenplan 2005

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Allgemeines

 

1.1 Verwaltungshaushalt

 

Der Entwurf des Verwaltungshaushalts 2005 weist bei Gesamtausgaben von 378.199.400 € und erwarteten Gesamteinnahmen von 236.199.400 € einen Fehlbedarf von 141.595.800 € aus. In diesem Betrag ist zur Abdeckung des Fehlbetrages aus dem Haushaltsjahr 2003 ein Betrag von 101.397.300 € enthalten, so dass der aus dem Haushaltsplanentwurf 2005 resultierende strukturelle Fehlbedarf rd. 40,2 Mio. € beträgt.

 

Das strukturelle Defizit liegt im Entwurf 2005 damit nur um gerundet 0,23 Mio. € über dem strukturellen Defizit des Haushaltsplanes 2004. Aufgrund des hohen eingerechneten Fehlbetrages aus 2003 liegt  der Fehlbedarf jedoch um ca. 48,9 Mio. € über dem Fehlbedarf des Haushaltsplanes 2004. Insgesamt erhöht sich der erwartete kumulierte Fehlbedarf aus 2005 und Vorjahren damit auf 234,3 Mio. € .

 

Die Einnahmen des Verwaltungshaushaltes steigen gegenüber dem Haushalt 2004 um 24,3 Mio. €. Ursachen für diesen Anstieg sind erhebliche Erhöhungen bei den Zuweisungen für laufende Zwecke den Erstattungen von Ausgaben, den Steuereinnahmen und den Allgemeinen Zuweisungen.

 

Der Anstieg der Ausgaben um insgesamt 73,2 Mio. € resultiert insbesondere aus der bereits genannten Erhöhung des Fehlbetrages um ca. 48,9 Mio. €, aber auch aus Anstiegen bei den Leistungen der Sozialhilfe, Erhöhungen der erforderlichen Zinsausgaben und einer mit der vorgenommenen Erhöhung der angesetzten Gewerbesteuereinnahmen verbundenen Erhöhung der Gewerbesteuerumlage.   

 

Die genauen Ursachen für die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben werden  im weiteren Text  näher erläutert.

 

 

 

1.2 Vermögenshaushalt 

 

Der Vermögenshaushalt erreicht in Einnahme und Ausgabe ein Volumen von 92.291.800 € und ist damit ausgeglichen. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich das Gesamtvolumen um 15,05 Mio. € erhöht, eine Auswirkung insbesondere der verstärkten Umschuldungen (ca.12,7 Mio. €). Auch die Kreditaufnahmen ohne Umschuldung erhöhen sich um rund 5,3 Mio. €, insbesondere als Konsequenz der durchzuführenden Cyanidsanierung der K39 bei SZ-Beddingen.

 

Im einzelnen werden die Ursachen der Veränderungen ebenfalls im weiteren Vorlagentext näher erläutert.

 

 

 

 


Die Entwicklung der Haushaltsvolumen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt der letzten 10 Jahre  ist nachfolgender Übersicht zu entnehmen:

 

 

 

Verwaltungshaushalt

Vermögenshaushalt

Summe

 In Tausend 

In Tausend €

In Tausend €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Rechnung 1996

230.188

E

12.825

E

234.013

E

 

283.985

A

12.825

A

296.810

A

Fehlbetrag

53.797

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Rechnung 1997

212.997

E

34.904

E

247.901

E

 

266.815

A

34.904

A

301.719

A

Fehlbetrag

53.818

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Rechnung 1998

281.033

E

37.197

E

318.230

E

 

296.259

A

32.197

A

328.456

A

Fehlbetrag

15.226

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Rechnung 1999

221.771

E

60.595

E

282.366

E

 

261.630

A

60.595

A

322.225

A

           Fehlbetrag

39.859

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Rechnung 2000

212.603

E

48.014

E

260.617

E

 

248.332

A

48.014

A

296.346

A

           Fehlbetrag

35.729

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Rechnung 2001

211.768

E

30.278

E

242.046

E

 

274.671

A

30.278

A

304.949

A

           Fehlbetrag

62.903

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Rechnung 2002

222.044

E

46.469

E

268.513

E

 

274.774

A

46.469

A

321.243

A

           Fehlbetrag

52.730

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Rechnung 2003

200.765

E

54.067

E

254.832

E

 

302.162

A

54.067

A

356.229

A

           Fehlbetrag

101.397

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Haushalt 2004

212.317

E

77.241

E

289.558

E

 

305.016

A

77.241

A

382.257

A

           Fehlbedarf

92.699

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Entwurf 2005

236.604

E

92.291

E

328.895

E

 

378.200

A

92.291

A

470.491

A

           Fehlbedarf

141.596

 

 

 

 

 

 


2. Verwaltungshaushalt 2004

 

2.1. Einnahmen

 

Die Entwicklung der einzelnen Einnahmearten ist aus der folgenden Zusammenstellung ersichtlich:

 

 

Zeilennr

Bezeichnung

Rechnung

2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Differenz 2005 zu HH2004
(in €)

1

Steuern

68.723.635

69.861.200

74.046.200

5.322.565

4.185.000

2

Allgemeine Zuweisungen

33.293.888

33.349.000

34.906.100

1.612.212

1.557.100

3

Gebühren und ähnliche Entgelte

29.243.522

29.396.200

29.390.400

146.878

-5.800

4

Einnahmen aus Verkauf Mieten, Pachten und sonstigen Verwaltungs- und Betriebseinnahmen

3.248.996

2.928.600

2.650.000

-598.996

-278.600

5

Erstattungen von Ausgaben

39.540.308

46.630.000

55.630.400

16.090.092

9.000.400

6

Innere Verrechnungen

4.007.958

4.309.800

4.228.200

220.242

-81.600

7

Zuweisungen u. Zuschüsse für laufende Zwecke

2.765.100

2.611.000

17.776.900

15.011.800

15.165.900

8

Zinseinnahmen

1.055.095

876.500

833.600

-221.495

-42.900

9

Gewinnanteile und Konzessionsabgaben

5.425.506

9.218.500

8.052.500

2.626.994

-1.166.000

10

Erstattung von Sozialleistungen

8.770.599

7.771.200

3.575.000

-5.195.599

-4.196.200

11

Weitere Finanzeinnahmen

2.291.359

2.997.100

3.132.000

840.641

134.900

12

Kalkulatorische Einnahmen

2.398.762

2.368.300

2.382.300

-16.462

14.000

121

Zuführung vom VermHh

0

0

0

0

0

122

Übertragungs- und Abschlußbuchungen

0

0

0

0

0

 

Summen

200.764.728

212.317.400

236.603.600

35.838.872

24.286.200

 

 

Die sich im Vergleich zum Vorjahr ergebenden größeren Abweichungen werden nachstehend erläutert:

 

 

Zu 1 - Steuern -

 

Zeilennr

Bezeichnung

Rechnung

2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Differenz 2005 zu HH2004
(in €)

1

Steuern

68.723.635

69.861.200

74.046.200

5.322.565

4.185.000

 

 

Die Steuereinnahmen wurden um 4,185 Mio. € oder ca. 6 Prozent gegenüber dem Haushaltsplan 2004 erhöht. Insbesondere bei den Gewerbesteuereinnahmen ist von einer günstigeren Entwicklung auszugehen. Die einzelnen Steuereinnahmen sind dabei wie folgt eingeplant:

 

 

Bezeichnung

Rechnung

2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Differenz 2005 zu HH2004
(in €)

Grundsteuer A

374.904

380.000

390.000

15.096

10.000

Grundsteuer B

16.421.239

16.500.000

16.500.000

78.761

0

Gewerbesteuer

22.272.976

25.800.000

29.500.000

7.227.024

3.700.000

Einkommensteuer-Anteil

24.111.485

21.500.000

22.000.000

-2.111.485

500.000

Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer

4.140.171

4.235.000

4.200.000

59.829

-35.000

Vergnügungssteuer

950.876

950.000

950.000

-876

0

Hundesteuer

446.837

490.000

500.000

53.163

10.000

Getränkesteuer

455

1.500

1.500

1.045

0

Jagdsteuer

4.692

4.700

4.700

8

0

Summen

68.723.635

69.861.200

74.046.200

5.322.565

4.185.000

 

 

Die Entwicklung der Gewerbesteuer sowie des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer und an der Umsatzsteuer ist aus der nachstehenden Aufstellung ersichtlich.

 

 

 

Gewerbesteuer

 

In tausend €

Umsatzsteuer-

Anteil

In tausend €

Einkommensteuer-Anteil

In tausend €

Rechnung   1997

 

 

38.105

 

27.934

Rechnung   1998

94.438

4.222

29.030

Rechnung   1999

57.760

4.469

29.801

 

Rechnung   2000

37.792

4.265

27.675

Rechnung   2001

30.600

4.229

26.111

 

Rechnung   2002                                                 

31.101

4.198

26.853

Rechnung   2003

22.272

4.140

24.111

Haushalt     2004

25.800

4.235

21.500

Haushalt     2005

 

 

29.500

4.200

22.000

 

 

Zu 2 - Allgemeine Zuweisungen -

 

Zeilennr

Bezeichnung

Rechnung

2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Differenz 2005 zu HH2004
(in €)

2

Allgemeine Zuweisungen

33.293.888

33.349.000

34.906.100

1.612.212

1.557.100

 

 

Im Vergleich zum Vorjahr werden bei den allgemeinen Zuweisungen Mehreinnahmen von 1.557.100 € (+ 4,7 %) erwartet. Die Entwicklung der allgemeinen Zuweisungen im Vergleich zum Vorjahr zeigt folgende Aufstellung:

 

 

Bezeichnung

Rechnung

2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Differenz 2005 zu HH2004
(in €)

Schlüsselzuweisungen

28.352.464

28.400.000

30.000.000

1.647.536

1.600.000

Zuweisungen für Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises

4.941.424

4.949.000

4.906.100

-35.324

-42.900

Summen

33.293.888

33.349.000

34.906.100

1.612.212

1.557.100

 

 

 

Die Einnahmeansätze für die FAG-Leistungen des Haushaltsjahres 2005 wurden in Anlehnung an den vorliegenden Bescheid des Nds. Landesamtes für Statistik für das Jahr 2004 geprägt, wobei ein Abschlag von ca. 1,0 Mio. € im Hinblick auf die zu erwartende Kürzung des Landes vorgenommen wurde. Im übrigen bleibt abzuwarten, wie sich die Steuerkraft der Stadt Salzgitter im Verhältnis zu den übrigen kreisfreien Städten entwickelt.

 

 

 

Zu 3 - Gebühren und ähnliche Entgelte -

 

Zeilennr

Bezeichnung

Rechnung

2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Differenz 2005 zu HH2004
(in €)

3

Gebühren und ähnliche Entgelte

29.243.522

29.396.200

29.390.400

146.878

-5.800

 

 

Bei den Einnahmen aus Gebühren und Entgelten liegt insgesamt nur eine geringe Reduzierung der Ansätze gegenüber 2004 vor.

 

Hinter dem nahezu unveränderten Gesamtansatz finden sich jedoch sehr unterschiedliche Entwicklungen in den Einzelhaushaltsstellen. In der nachstehenden Aufstellung sind die Haushaltsstellen ausgewiesen, bei denen die Erhöhung bzw. Reduzierung größer als 50.000 € ist. 

 

HUA

Gruppe

Bezeichnung

Rechnung

2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Differenz 2005 zu HH2004
(in €)

1100

1009

0

Verwaltungsgebühren (Zulassungswesen)

765.222

758.000

700.000

-65.222

-58.000

1600

1100

0

Krankentransportentgelte

3.006.748

2.917.500

3.111.900

105.152

194.400

4351

1105

0

Nutzungsentschädigung seitens der Obdachlosen

802.095

850.000

750.000

-52.095

-100.000

4640

1100

0

Teilnahmebeiträge (§ 90Abs. 3SGB VI) Kindertagesstätten in Salzgitter

1.295.532

1.400.000

1.500.000

204.468

100.000

5700

1105

0

Eintrittsgelder

330.421

177.000

0

-330.421

-177.000

6800

1101

0

Parkgebühren

137.760

300.000

815.000

677.240

515.000

7000

1100

5

Kanalbenutzungsgebühren SW (Einzug durch WEVG)

15.367.936

15.400.000

15.000.000

-367.936

-400.000

 

 

 

Summen

21.705.715

21.802.500

21.876.900

171.185

74.400

 

 

 

 

 

Zu 4 – Einnahmen aus Verkauf, Mieten, Pachten und sonstigen Verwaltungs- und Betriebseinnahmen –

 

Bezeichnung

Rechnung 2003

Rechnung

2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Einnahmen aus Verkauf Mieten, Pachten und sonstigen Verwaltungs- und Betriebseinnahmen

3.248.996

2.928.600

2.650.000

-598.996

-278.600

 

 

Die gegebene Verringerung ist im Wesentlichen auf die Privatisierung der Bäder und den damit verbundenen Wegfall der dort gegebenen Pachteinnahmen sowie Umsatzsteuererstattungen zurückzuführen

 

 

Zu 5 - Erstattung von Ausgaben des Verwaltungshaushaltes -

 

 

Zeilennr

Bezeichnung

Rechnung

2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Rechnung

2003
(in €)

5

Erstattungen von Ausgaben

39.540.308

46.630.000

55.630.400

16.090.092

9.000.400

 

Die Erstattungen von Ausgaben des Verwaltungshaushaltes erhöhen sich um ca. 9,0 Mio. €.  Zurückzuführen ist diese Erhöhung darauf, dass aufgrund der im Zusammenhang mit der Umsetzung von Hartz IV  getroffenen Aussagen über eine vollständige Erstattung der als Folge von Hartz IV erwarteten zusätzlichen Belastungen hinaus eine zusätzliche Erstattung con 3,4 Mio. €  eingeplant wurde (HUA 4820). Die 3,4 Mio. € stellen dabei den auf die Stadt Salzgitter entfallenden Anteil an der für alle Kommunen zugesagten Gesamtentlastung in Höhe von 2,5 Milliarden € dar.

 

 

Die nachstehende Aufstellung enthält die Haushaltsstellen, bei denen gegenüber dem Haushalt 2004 Ansatzveränderungen von mehr als 1,0 Mio. € vorliegen.

 

HUA

Gruppe

Bezeichnung

Rechnung

2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Rechnung

2003
(in €)

4200

1610

0

Erstattung vom Land

770.921

1.197.100

2.300.000

1.529.079

1.102.900

4210

1610

0

Zuweisungen nach AsylblG

1.308.121

1.300.000

0

-1.308.121

-1.300.000

4820

1610

0

Erstattungen vom Land

0

0

13.637.100

13.637.100

13.637.100

4820

1610

1

Erstattungen vom Land Revisionsklausel

0

0

3.400.000

3.400.000

3.400.000

4881

1610

0

Erstattung vom Land

4.872.600

5.275.800

10.000

-4.862.600

-5.265.800

 

 

 

Summen

6.951.642

7.772.900

19.347.100

12.395.458

11.574.200

 

 

 


Zu 7 – Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke -

 

 

Zeilennr

Bezeichnung

Rechnung

2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Rechnung

2003
(in €)

7

Zuweisungen u. Zuschüsse für laufende Zwecke

2.765.100

2.611.000

17.776.900

15.011.800

15.165.900

 

 

Ursache der erheblichen Steigerung sind die bei der HHst  4821.17000 –Erstattungen vom Bund ( Ansatz 2005 = 16.506.100 €) eingeplanten Erstattungen der  zu erbringenden Vorleistungen bis zu der im Zusammenhang mit der Umsetzung von Hartz IV vorgesehenen Einrichtung einer Arbeitsgemeinschaft von Arbeitsamt und Stadt Salzgitter.

 

 

Zu 9 - Gewinnanteile und Konzessionsabgaben -

 

Zeilennr

Bezeichnung

Rechnung

2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Rechnung

2003
(in €)

9

Gewinnanteile und Konzessionsabgaben

5.425.506

9.218.500

8.052.500

2.626.994

-1.166.000

 

Die Einnahmen aus Gewinnanteilen und Konzessionsabgaben werden gegenüber 2004 um 1.166.000 € verringert. Dies ist darauf zurückzuführen, daß in 2005 eine  um 1,194 Mio. € geringere Gewinnausschüttung der VVS zu erwarten ist.

 

 

Zu 10 – Erstattung von Sozialleistungen -

 

Zeilennr

Bezeichnung

Rechnung 2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Differenz 2005 zu HH2004
(in €)

10

Erstattung von Sozialleistungen

8.770.599

7.771.200

3.575.000

-5.195.599

-4.196.200

 

Die Veränderungen in den Erstattungsbeträgen ergeben sich als Konsequenz  der Neustrukturierung der Hilfegewährung in 2005 (Hartz IV; Wegfälle Wohngeld etc.). Die nachstehende Auflistung enthält alle Haushaltsstellen bei denen Abweichungen von mehr als 100.000 € vorliegen.

 

 

 

 

HUA

Gruppe

Bezeichnung

Rechnung 2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Differenz 2005 zu HH2004
(in €)

4100

2430

0

Unterhaltsbeiträge

361.039

310.000

9.000

-352.039

-301.000

4100

2450

0

Erstattung von Sozialleistungsträgern

2.653.089

2.639.000

100.000

-2.553.089

-2.539.000

4100

2470

0

Sonstige Ersatzleistungen

533.520

360.000

75.000

-458.520

-285.000

4100

2490

0

Rückzahlbare Leistungen

935.674

600.000

250.000

-685.674

-350.000

4111

2550

9

Erstattung von Sozialleistungsträgern kommunalisiert

-439

221.000

30.000

30.439

-191.000

 

 

 

Summen

-24.920.000

-24.920.000

-24.920.000

-24.920.000

-3.666.000

 

 

Zu 11 – Weitere Finanzeinnahmen -

 

Zeilennr

Bezeichnung

Rechnung 2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Differenz 2005 zu HH2004
(in €)

11

Weitere Finanzeinnahmen

2.291.359

2.997.100

3.132.000

840.641

134.900

 

 

Die weiteren Finanzeinnahmen steigen gegenüber 2004 um  insgesamt 134.900 €. Ursache für den Anstieg sind insbesondere die erwarteten Gewinne  aus den  im Rahmen der Kreditgeschäfte abzuschließenden Swapverträgen (HHst. 9100.26800 – Neuveranschlagung 390.000 €).  Durch diese Neueinnahme werden erhebliche Rückgänge bei den Stundungszinsen (HHst. 8300.26110) aufgefangen.

 

 

Zu 12 – Kalkulatorische Einnahmen –

 

Zeilennr

Bezeichnung

Rechnung 2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Differenz 2005 zu HH2004
(in €)

12

Kalkulatorische Einnahmen

2.398.762

2.368.300

2.382.300

-16.462

14.000

 

 

Die kalkulatorischen Einnahmen steigen gegenüber 2004 um 14.000 €. Ursächlich dafür sind Zugängen beim Anlagenvermögen der kostenrechnenden Einrichtungen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


2.2 Ausgaben

 

Die Entwicklung der einzelnen Ausgabearten zeigt die folgende Aufstellung:

 

Zeilennr

Bezeichnung

Rechnung 2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Differenz 2005 zu HH2004
(in €)

13

Personalausgaben

63.324.078

63.888.300

63.033.700

-290.378

-854.600

14

Sachlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand

43.273.056

48.531.000

46.238.600

2.965.544

-2.292.400

15

Erstattung von Ausgaben des Verwaltungshaushaltes (ohne Innere Verrechnungen und kalkulatorischer Kosten)

7.623.594

7.738.900

7.334.500

-289.094

-404.400

16

Innere Verrechnungen

3.644.859

4.309.800

4.228.200

583.341

-81.600

17

Kalkulatorische Kosten

2.326.227

2.368.300

2.382.300

56.073

14.000

18

Zuweisungen und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke

10.369.547

8.242.900

7.719.500

-2.650.047

-523.400

19

Leistungen der Sozialhilfe

83.525.190

89.461.400

112.645.600

29.120.410

23.184.200

20

Zinsausgaben

10.869.311

14.846.300

17.945.400

7.076.089

3.099.100

21

Gewerbesteuerumlage

8.456.671

5.116.800

6.475.700

-1.980.971

1.358.900

22

Allg. Umlagen und weitere Finanzausgaben

677.269

853.600

1.193.600

516.331

340.000

23

Zuführung zum Vermögenshaushalt

5.163.589

6.827.500

7.505.000

2.341.411

677.500

24

Deckung von Fehlbeträgen

62.908.595

52.731.100

101.397.300

38.488.705

48.666.200

221

Deckungsreserve

0

100.000

100.000

100.000

0

 

Summen

302.161.987

305.015.900

378.199.400

76.037.413

73.183.500

 

 

 

Zu 13 - Personalausgaben -

 

Zeilennr

Bezeichnung

Rechnung 2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Differenz 2005 zu HH2004
(in €)

13

Personalausgaben

63.324.078

63.888.300

63.033.700

-290.378

-854.600

 

 

Der Haushaltsplan-Entwurf 2005 weist laut GruppierungsübersichtPersonalausgaben von insgesamt 63.033.700 € aus. Gegenüber dem Vorjahr liegt eine Verminderung um 854.600 € vor.  Derzeit ist bei den Personalausgaben, mit Ausnahme  weniger budgetierter Bereiche, allerdings noch der aus aus 2004 übernommene  Ansatz eingeplant .Eine abschließende Festsetzung des Personalkostenansatzes 2005 wird verfahrensbedingt nach Festlegung der Stellenplanänderungen 2005 im Rahmen der Haushaltsplanberatungen erfolgen. Nach der Festsetzung erfolgt, wie in den Vorjahren,  eine differenzierte Darstellung der Personalausgaben  im Verlauf der Haushaltsplanberatungen im Finanzausschuss.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Zu 14 - Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand –

 

Zeilennr

Bezeichnung

Rechnung 2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Differenz 2005 zu HH2004
(in €)

14

Sachlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand

43.273.056

48.531.000

46.238.600

2.965.544

-2.292.400

 

 

Gegenüber dem Haushalt 2004 ist der sächliche Verwaltungs- und Betriebsaufwand um insgesamt ca. 2,3 Mio. € gesunken. In der nachstehenden Tabelle werden die Haushaltsstellen ausgewiesen, bei denen die Veränderungen absolut mehr als 100.000 € betragen:

 

HUA

Gruppe

Bezeichnung

Rechnung 2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Differenz 2005 zu HH2004
(in €)

0250

6550

0

Gutachten

0

349.500

50.000

50.000

-299.500

1100

6553

6

Maßnahmen ehemalige Luftschutzstollen im Stadtgebiet

1.226.809

3.200.200

2.276.000

1.049.191

-924.200

2160

5430

0

Sonstige Energie

103.270

112.000

0

-103.270

-112.000

2900

6390

0

Fahrkosten

1.709.028

1.725.000

2.050.000

340.973

325.000

3520

5010

0

Unterhaltung der bebauten Grundstücke

31.331

174.200

14.200

-17.131

-160.000

5700

5400

0

Bewirtschaftung der Grundstücke und Gebäude

343.685

290.000

1.100

-342.585

-288.900

5700

6400

0

Umsatzsteuer-Vorsteuern

66.853

130.700

0

-66.853

-130.700

6100

6300

3

Kampfmittelsondierung in der Planung

0

138.400

2.000

2.000

-136.400

6300

5411

0

Entgelte für Abfallentsorgung

28.297

200.100

40.000

11.703

-160.100

6500

5101

4

Straßeninstandsetzung

957.986

389.600

281.600

-676.386

-108.000

6700

6380

0

Stromkosten

736.700

758.400

640.000

-96.700

-118.400

6900

6307

0

Beseitigung Fuhsewehr Barum

0

103.200

0

0

-103.200

7000

6303

0

Entgelte für die Abwasserbeseitigung durch Dritte

16.838.808

17.592.800

17.199.000

360.192

-393.800

 

 

 

Summen

22.042.766

25.164.100

22.553.900

511.134

-2.610.200

 

 

Hauptfaktoren der Verringerung sind u.a.

·        die Reduzierung des Gutachtenansatzes im HUA 0270 – Referat für Organisation, IT und Controlling – , der in 2004 für die Abwicklung des BSL-Gutachtens erhöht worden war,

·        das  Auslaufen der Maßnahmen zur Sicherung der Luftschutzstollen im Stadtgebiet,

·        die Rückrechnung des Bauunterhaltungsansatzes bei 42 Stadtbibliothek nach Durchführung der Fassadensanierung, für die der Ansatz in 2004 um 160.000 € erhöht wurde (HUA 3200),

·        die Privatisierung der Bäder verbunden mit einem Wegfall der entsprechenden Ausgabeansätze im Haushalt (HUA 5700).

·        Der Ansatz für die Kampfmittelsondierung in der Planung wurde in 2004 wegen notwendiger Sondierungsmaßnahmen in einer Vielzahl von Baugebieten stark erhöht, für 2005 ist nach dem derzeitigen Stand nur von einem geringen Bedarf auszugehen (HHst. 6100.63003).

·        Hinsichtlich der Kosten für die Teerbeseitigung, die im Rahmen der Straßensanierung bei den Kanalfolgemaßnahmen anfallen, konnte seitens des Tiefbauamtes eine Kostenübernahme durch die ASG vereinbart werden. Die angesetzten Entgelte für Abfallentsorgung (HHst. 6300. 54011) wurden für 2005 deshalb wieder verringert.

·        Bei dem Ansatz für die Straßeninstandsetzung der Kreisstraßen (6500.51014) wurde aufgrund der aktuellen Planung des Tiefbauamtes ein geringerer Betrag als in 2004 angesetzt.

·        Der Stromkostenansatz für die Straßenbeleuchtung  (HHst. 6700. 63800) konnte bei steigenden Strompreisen in 2005 dennoch reduziert werden. Neben dem Wegfall von Nachzahlungsbeträgen, die in 2004 einmalig eingeplant waren, ist diese Verringerung auch mit der Wirkung der verschiedenen zur Verringerung des Stromverbrauchs getroffenen Maßnahmen zu begründen. 

·        Die erforderliche Beseitigung des Fuhsewehrs Barum wird in 2004 abgeschlossen, eine weitere Bereitstellung von Haushaltsmitteln für diesen Zweck ist deshalb nicht erforderlich ( HHst 6900.63800).

·        Die Entgelte für die Abwasserbeseitigung durch Dritte (HHst. 7000.63030) sind zur Zeit mit einem um ca 0,4 Mio. € gegenüber 2004 geminderten Betrag eingeplant. Die Gespräche mit der ASG zu den Entgelten sind noch nicht abgeschlossen. Es wird seitens des Tiefbauamtes aber mit einer weiteren leichten Verringerung gerechnet. Hierzu erfolgt im Rahmen der Beratung des Haushaltsplanentwurfes nähere Information.

.

Aufgefangen wird durch die gegebenen Einsparungen insbesondere der durch die Schulstrukturreform bedingte Anstieg der Schülerbeförderungskosten (HHst .2900.63900)

 

 

Zu 15 – Erstattung von Ausgaben des Verwaltungshaushaltes (ohne Innere Verrechnungen und kalkulatorischer Kosten)–

 

Zeilennr

Bezeichnung

Rechnung 2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Differenz 2005 zu HH2004
(in €)

15

Erstattung von Ausgaben des Verwaltungshaushaltes (ohne Innere Verrechnungen und kalkulatorischer Kosten)

7.623.594

7.738.900

7.334.500

-289.094

-404.400

 

Die Verminderung erklärt sich im Wesentlichen durch das Auslaufen der durch Projektträger durchgeführten ESF-Maßnahmen im Bereich des Sozialamtes Ende 2003. In 2004 erfolgt lediglich noch eine Restabwicklung.

 

Bei der Haushaltsstelle 5800.67571 - Kostenerstattung an den Städtischen Reinigungsbetrieb (Spitzabrechnung 2003) - wurde in 2004   für die erforderliche Begleichung eines Nachzahlungsbetrages  einmalig ein Betrag von 145.200 € eingeplant.

 

 

 

 

HUA

Gruppe

Bezeichnung

Rechnung 2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Differenz 2005 zu HH2004
(in €)

4100

6773

0

Auszahlung von ESF- Mitteln an Projektträger

449.272

389.700

20.000

-429.272

-369.700

5800

6757

1

Kostenerstattung an den Städtischen Reinigungsbetrieb (Spitzabrechnung 2003)

0

145.200

0

0

-145.200

 

 

 

Summen

449.272

534.900

20.000

-429.272

-514.900

 

 

 

Zu 17 – Kalkulatorische Kosten –

 

Zeilennr

Bezeichnung

Rechnung 2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Differenz 2005 zu HH2004
(in €)

17

Kalkulatorische Kosten

2.326.227

2.368.300

2.382.300

56.073

14.000

 

 

Die hierzu auf der Einnahmeseite gegebenen Erläuterungen ( Vgl. lfd. Nr. 12 ) gelten hier gleichermaßen.

 

 

 

Zu 18 - Zuweisungen und sonstige Zuschüsse für lfd. Zwecke -

 

Zeilennr

Bezeichnung

Rechnung 2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Differenz 2005 zu HH2004
(in €)

18

Zuweisungen und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke

10.369.547

8.242.900

7.719.500

-2.650.047

-523.400

 

 

Die Zuweisungen und sonstigen Zuschüsse für laufende Zwecke wurden insgesamt um 534.400 € zurückgenommen. Die nachstehende Auflistung enthält alle Haushaltsstellen bei denen die Ansatzveränderung gegenüber 2004 mehr als 50.000 €  beträgt.

 

HUA

Gruppe

Bezeichnung

Rechnung 2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Differenz 2005 zu HH2004
(in €)

3500

7170

0

Seminare, Veranstaltungen und Beiträge

64.863

3.100

54.600

-10.263

51.500

4322

7100

0

Bewohnerbezogene Aufwendungen

2.997.013

350.000

0

-2.997.013

-350.000

7910

7150

0

Betriebskostenzuschuss an die “Wirtschafts- und Innovations- förderung Salzgitter GmbH”

659.000

1.140.000

900.000

241.000

-240.000

7910

7152

0

Verlustausgleich TGZ

141.881

200.000

0

-141.881

-200.000

8600

7150

0

Verlustausgleich

466.210

434.000

585.000

118.790

151.000

 

 

 

Summen

4.328.967

2.127.100

1.539.600

-2.789.367

-587.500

 

·        Die Haushaltstelle 3500.71700 ist für 2005 in der Ansatzhöhe orientiert am Rechnungsergebnis 2003 und Vorvorjahren beplant worden. In 2004 wurde in dieser Position der vom Budget FB 4.3 Volkshochschule geforderte  pauschale Einsparungsbetrag abgesetzt.

·        Die bei der HHst. 4322.71000 veranschlagten bewohnerbezogenen Aufwendungen für in Einrichtungen untergebrachte pflegebedürftige Menschen sind bereits ab 1.1.2004 entfallen.

·        Der bei der Haushaltsstelle 7910.71500 - Betriebskostenzuschuss an die “Wirtschafts- und Innovationsförderung Salzgitter GmbH”- eingeplante Betriebskostenzuschuss ist für 2005 orientiert an der mitttelfristigen Finanzplanung der Gesellschaft beplant worden. Nach Vorliegen des Wirtschaftsplanes erfolgt hier weitere Information. Über den Betriebskostenzuschuss an die WIS wird ab 2005 auch der Verlustausgleich an die TGZ abgedeckt, die der WIS zugeordnet ist. Entsprechend entfällt die HHst. 7910.71520.

 

 

Zu 19 - Leistungen der Sozial- und Jugendhilfe -

 

Zeilennr

Bezeichnung

Rechnung 2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Differenz 2005 zu HH2004
(in €)

19

Leistungen der Sozialhilfe

83.525.190

89.461.400

112.645.600

29.120.410

23.184.200

 

 

Im Vergleich zum Vorjahr erhöht sich der Ausgabebedarf bei dieser Ausgabegruppe um insgesamt 23.184.200 €.

 

Die nachstehenden Darstellungen enthalten bezogen auf die Zeile 19 -Leistungen der Sozialhilfe - die wesentlichen Veränderungen (>  50.000 €) zwischen dem Haushalt 2004 und dem Haushalt 2005 . Die Darstellung erfolgt in den Summen je Haushaltsunterabschnitt, weil eine Darstellung in den Einzelhaushaltsstellen aufgrund der Vielzahl der auszuweisenden Haushaltsstellen zu unübersichtlich wäre.

 

In der Darstellungen sind die Haushaltsunterabschnitte, bei denen die Veränderungen ganz oder teilweise in Verbindung mit Hartz IV stehen, entsprechend  (H) gekennzeichnet.

 

Bewirt- schaftungs- stelle

HUA

Bezeichnung

Rechnung 2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Differenz 2005 zu HH2004
(in €)

Verbindung mit Hartz IV

50

4100

Hilfe zum Lebensunterhalt überörtlich

24.547.017

22.170.600

326.500

-24.220.517

-21.844.100

H

50

4108

Hilfe zum Lebensunterhalt nach SGB XII

0

0

4.556.800

4.556.800

4.556.800

H

50

4820

Grundsicherung nach SGB II

0

0

26.361.700

26.361.700

26.361.700

H

50

4821

Grundsicherung nach dem SGB II (100% KE)

0

0

16.506.500

16.506.500

16.506.500

H

50

4880

Wohngeld

3.501.595

5.250.000

4.600.000

1.098.405

-650.000

H

50

4881

Pauschaliertes Wohngeld

4.875.436

5.300.000

10.000

-4.865.436

-5.290.000

H

 

 

Summen

32.924.047

32.720.600

52.361.500

19.437.453

19.640.900

 

 

Bei den im Zusammenhang mit Hartz IV erwarteten  Mehrausgaben wird von einer vollständigen Erstattung ausgegangen (vgl. Erläuterungen zu Nr.5+7).

 

Bewirt- schaftungs- stelle

HUA

Bezeichnung

Rechnung 2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Differenz 2005 zu HH2004
(in €)

Verbindung mit Hartz IV

50

4111

Hilfe zur Pflege örtlich

2.942.976

2.963.500

3.584.600

641.624

621.100

 

50

4121

Eingliederungshilfe für Behinderte örtlich

3.710.047

3.804.500

4.113.500

403.453

309.000

 

50

4129

Eingliederungshilfe für Behinderte überörtlich

17.403.422

17.311.000

18.901.000

1.497.578

1.590.000

 

50

4131

Hilfe bei Krankheit, Schwangerschaft, Sterilisation und Familienplanung

2.195.812

2.285.000

2.341.500

145.688

56.500

 

50

4144

Blindenhilfe

1.000

1.500

914.600

913.601

913.100

 

50

4200

Asylbewerberleistungsgesetz mit Kostenerstattung überörtlich

1.129.922

1.259.500

892.500

-237.422

-367.000

 

50

4210

Asylbewerberleistungsgesetz ohne Kostenerstattung

1.708.805

1.900.100

2.102.100

393.295

202.000

 

50

4525

 Pro-Aktiv-Center (Pace)

0

0

144.000

144.000

144.000

 

50

4830

Grundsicherung

2.149.524

3.861.000

4.298.200

2.148.676

437.200

 

50

4840

Landesblindengeld

860.001

760.000

100.000

-760.001

-660.000

 

 

 

Summen

32.101.508

34.146.100

37.392.000

5.290.492

3.245.900

 

 

Erläuterungen zu den gegebenen Veränderungen bei den übrigen von 50 bewirtschafteten HUA:

·        Hilfe zur Pflege HUA 4111) – Zugrundegelegt wurde die Rechnungsentwicklung 2004 zuzüglich 4% Preissteigerung und Fallzahlenanstieg (z.B. Fälle HzPfl ohne Pflegestufe)

·        Eingliederungshilfe für Behinderte (HUA 4121 und 4129) -   Zugrundegelegt wurde die Rechnungsentwicklung 2004 sowie  2% Preissteigerung und  ein Fallzahlenanstieg (z.B. ambulantes betreutes Wohnen, Wohnen in Werkstätten ü. 60J, Sprachheilkindergarten teilstat., Hilfe zur angemessenen Schulbildung stat, Hilfe zur Besch. in einer Werkstatt teilstat.)

·        Hilfe bei Krankheit, Schwangerschaft, Sterilisation und Familienplanung (HUA 4131) - Zugrundegelegt wurde die Rechnungsentwicklung 2004 zuzüglich  5% Steigerung

·        Jugendhilfe nach dem KJHG -  Pro-Aktiv-Center (Pace) (HUA 4525) – Die im HUA veranschlagten Gesamtausgaben von 280.000 €  werden überwiegend durch erwartete Zuschüsse (230.000 €) gedeckt.

·        Blindenhilfe (HUA 4144 und 4840) – In der Zeile – Leistungen der Sozialhilfe – ergibt sich zunächst nur eine Steigerung von 0,253 Mio. €. Durch den Wegfall der Erstattungsleistungen des Landes erhöht sich dieser im Saldo jedoch auf  ca. 0,913 Mio. €.

·        Asylbewerberleistungsgesetz (HUA 4200 und 4210) – insbesondere über einen Rückgang der Erstattungsleistungen aufgrund der Pauschalierungen nach Aufnahmegesetz werden der sich in der Zeile – Leistungen der Sozialhilfe – sich ergebende Ausgaberückgang aufgebraucht. Das Sozialamt geht hier im Saldo für 2005 von einer Erhöhung des von der Stadt aufzubringenden Zuschussbetrages von 123.000 € aus.

·        Grundsicherung (HUA 4830) - Zugrundegelegt wurde die Rechnungsentwicklung 2004 sowie  4% Steigerung.

 

Bewirt- schaftungs- stelle

HUA

Bezeichnung

Rechnung 2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Differenz 2005 zu HH2004
(in €)

Verbindung mit Hartz IV

51

4542

Förderung von Kindern in Tagespflege

142.024

157.100

221.100

79.076

64.000

 

51

4559

Eingliederungshilfe

283.474

403.300

525.800

242.326

122.500

 

51

4561

Hilfe für junge Volljährige

763.399

690.100

769.200

5.801

79.100

 

51

4640

Tageseinrichtungen für Kinder

9.797.237

10.580.700

10.430.700

633.463

-150.000

 

51

4810

Unterhaltsvorschuss

1.215.644

1.300.100

1.413.100

197.456

113.000

 

 

 

Summen

12.201.778

13.131.300

13.359.900

1.158.122

228.600

 

 

 

 

Die vom Jugendamt ermittelten Steigerungen bzw. auch Ausgabenminderungen basieren durchgängig auf aktuellen Hochrechnungen unter Berücksichtigung der für 2005 absehbaren Veränderungen. Mögliche Ausgabesteigerungen aufgrund des derzeit noch im Gesetzgebungsverfahren befindlichen Tagesbetreuungsausbaugesetzes sind wegen der unklaren Rechtslage noch nicht berücksichtigt. Hier erfolgt weitere Information im Beratungsverfahren.

 

 

 

Zu 20 - Zinsausgaben -

 

Zeilennr

Bezeichnung

Rechnung 2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Differenz 2005 zu HH2004
(in €)

20

Zinsausgaben

10.869.311

14.846.300

17.945.400

7.076.089

3.099.100

 

 

Die Zinsausgaben wurden  um  insgesamt 3.099.100 € gesteigert. Ursache dafür ist insbesondere die Ausdehnung des Kassenkreditvolumens aufgrund sich weiter  kumulierender Fehlbeträge.

 

Zu 21 - Gewerbesteuerumlage -

 

Zeilennr

Bezeichnung

Rechnung 2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Differenz 2005 zu HH2004
(in €)

21

Gewerbesteuerumlage

8.456.671

5.116.800

6.475.700

-1.980.971

1.358.900

 

 

 

Die Gewerbesteuerumlage  beträgt   6.475.700 €.  Die Steigerung gegenüber 2004 ist mit einem Anstieg des für die Berechnung der Umlage anzuwendenden Vervielfältigers um 10 Prozent zu rechtfertigen, aber auch mit dem angesetzten Anstieg der Gewerbesteuereinnahmen.

 

 

Zu 22 – Allgemeine Umlagen und weitere Finanzausgaben

 

 

Zeilennr

Bezeichnung

Rechnung 2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Differenz 2005 zu HH2004
(in €)

22

Allg. Umlagen und weitere Finanzausgaben

677.269

853.600

1.193.600

516.331

340.000

 

 

Gegengleich zu den Einnahmen aus Swap-Verträgen (siehe Nr.11) sind hier Ausgaben für den gleichen Zweck in Höhe von ebenfalls 390.000 € eingeplant worden.

 

 

Zu 23 - Zuführung zum Vermögenshaushalt -

 

Zeilennr

Bezeichnung

Rechnung 2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Differenz 2005 zu HH2004
(in €)

23

Zuführung zum Vermögenshaushalt

5.163.589

6.827.500

7.505.000

2.341.411

677.500

 

 

Die Zuführung zum Vermögenshaushalt beträgt im Haushaltsjahr 2005  7.505.000 €   und stellt, da die ordentliche Tilgung  7.490.000 € beträgt, bis auf einen Betrag von 15.000 €, der für die Zentrale Gebäudereinigung zugeführt werden soll, die Pflichtzuführung gem. § 22 GemHVO dar.

 

Zu 24 - Deckung von Fehlbeträgen -

 

Zeilennr

Bezeichnung

Rechnung 2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Differenz 2005 zu HH2004
(in €)

24

Deckung von Fehlbeträgen

62.908.595

52.731.100

101.397.300

38.488.705

48.666.200

 

 

Gemäß § 23 GemHVO soll ein Fehlbetrag unverzüglich gedeckt werden, er ist jedoch spätestens im zweiten, dem Haushaltsjahr folgenden Jahr zu veranschlagen.

 

Entsprechend der vorgenannten gesetzlichen Regelung ist der Fehlbetrag aus 2002 von rd. 101.397.300 €  im Haushalt 2005 zu veranschlagen.

 

 

Die Fehlbedarfsentwicklung stellt sich damit wie folgt dar:

 

Fehlbetrag aus 2003

101.397.300 €

Fehlbedarf aus 2004

92.698.500 €

Strukturelles Defizit aus 2005

40.198.500 €

Gesamtfehlbedarf

234.294.300 €

 

 

 

Unter Berücksichtigung eines Betrages von rd. 45,7 Mio. € zur Abdeckung  von Spitzen in der Liquidität sowie von Kasseneinnahmeresten ergibt sich ein Kassenkreditbedarf für 2004 in Höhe von rd. 280 Mio € (vgl. § 4 des Entwurfes der Haushaltssatzung).


3. Vermögenshaushalt 2004

 

3.1 Einnahmen

 

Die nachstehende Aufstellung gibt einen Überblick über die Entwicklung der Einnahmen des Vermögenshaushalts von 2003 – 2005:

 

Zeilennr

Bezeichnung

Rechnung 2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Differenz 2005 zu HH2004
(in €)

30

Zuführung vom Verwaltungshaushalt

5.163.589

6.827.500

7.505.000

2.341.411

677.500

31

Entnahmen aus Rücklagen

23.244

540.000

0

-23.244

-540.000

32

Rückflüsse von Darlehen

3.467.439

798.500

838.200

-2.629.239

39.700

33

Einnahmen aus der Veräußerung von Beteiligungen und Rückflüsse von Kapitaleinlagen

0

2.860.000

281.300

281.300

-2.578.700

34

Einnahmen aus der Veräußerung aus Sachen des Anlagevermögens

1.250.618

2.415.300

1.154.600

-96.018

-1.260.700

35

Beiträge und ähnliche Entgelte

3.958.362

3.150.100

2.320.000

-1.638.362

-830.100

36

Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen und Invetitionsfördermaßnahmen

6.712.984

8.691.800

10.368.100

3.655.116

1.676.300

37

Einnahmen aus Krediten und inneren Darlehen

33.490.365

51.958.200

69.784.600

36.294.235

17.826.400

 

Summen

54.066.601

77.241.400

92.251.800

38.185.199

15.010.400

 

 

Zu 30 - Zuführung vom Verwaltungshaushalt -

 

Zeilennr

Bezeichnung

Rechnung 2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Differenz 2005 zu HH2004
(in €)

30

Zuführung vom Verwaltungshaushalt

5.163.589

6.827.500

7.505.000

2.341.411

677.500

 

 

Die Zuführung beläuft sich auf  7.505.000 €. Sie stellt, sieht man von einem Betrag von 15.000 € ab, der für die Zentrale Gebäudereinigung zugeführt werden soll, die Pflichtzuführung in Höhe der ordentlichen Tilgung dar ( § 22 GemHVO ).

 

 

Zu 31 - Entnahme aus Rücklagen

 

Zeilennr

Bezeichnung

Rechnung 2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Differenz 2005 zu HH2004
(in €)

31

Entnahmen aus Rücklagen

23.244

540.000

0

-23.244

-540.000

 

Der Haushaltsplanentwurf  2005 sieht Entnahmen aus Rücklagen nicht vor.

 

Zu 32 - Rückflüsse aus Darlehen

 

Zeilennr

Bezeichnung

Rechnung 2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Differenz 2005 zu HH2004
(in €)

32

Rückflüsse von Darlehen

3.467.439

798.500

838.200

-2.629.239

39.700

 

 

Gegenüber dem Vorjahr erhöhen sich die veranschlagten Rückflüsse aus Darlehen geringfügig um 39.700 € .

 

 

Zu 33 - Einnahmen aus der Veräußerung von Beteiligungen sowie Rückflüssen aus Kapitaleinlagen

 

Zeilennr

Bezeichnung

Rechnung 2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Differenz 2005 zu HH2004
(in €)

33

Einnahmen aus der Veräußerung von Beteiligungen und Rückflüsse von Kapitaleinlagen

0

2.860.000

281.300

281.300

-2.578.700

 

Die nachstehende Ausstellung weist alle dieser Zeile zuzuordnenden Haushaltsstellen aus. In 2005 ist derzeit lediglich bei der HHst 8170.33100 -Rückzahlung gestundeter Kaufpreis VVS – eine Restzahlung von 281.300 € eingeplant. 

 

HUA

Gruppe

Bezeichnung

Rechnung 2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Differenz 2005 zu HH2004
(in €)

8170

3300

0

Teilauflösung Rücklage

0

0

0

0

0

8170

3310

0

Rückzahlung gestundeter Kaufpreis VVS

0

850.000

281.300

281.300

-568.700

8170

3311

0

Erlös aus teilweiser Veräußerung der WEVG

0

2.010.000

0

0

-2.010.000

 

 

 

Summen

0

2.860.000

281.300

281.300

-2.578.700

 

 

Zu 34 - Einnahmen aus der Veräußerung von Sachen des Anlagevermögens

 

 

Zeilennr

Bezeichnung

Rechnung 2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Differenz 2005 zu HH2004
(in €)

34

Einnahmen aus der Veräußerung von Sachen des Anlagevermögens

1.250.618

2.415.300

1.154.600

-96.018

-1.260.700

 

 

 

Die nachstehende Aufstellung enthält alle Haushaltstellen, die dieser Zeile zuzuordnen sind, bei denen gegenüber 2004 größere Ansatzveränderungen vorliegen:

 

HUA

Gruppe

Bezeichnung

Rechnung 2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Differenz 2005 zu HH2004
(in €)

4601

3400

0

Verkaufserlös KJT Vöppstedter Tor

0

200.000

0

0

-200.000

5600

3450

0

Brandversicherungssumme für den Aufbau des Regattazielturm am See

0

80.000

0

0

-80.000

6155

3402

0

Ausgleichsbeträge für Wertsteigerungen

4.206

156.800

50.000

45.794

-106.800

8810

3400

0

Verkauf von Grundstücken

1.001.935

1.400.000

500.000

-501.935

-900.000

 

 

 

Summen

1.006.141

1.836.800

550.000

-456.141

-1.286.800

 

Bei der Haushaltsstelle 8810.34000 –Verkauf von Grundstücken- ist für 2005 derzeit ausschließlich der Verkauf von Restgrundstücken aus bereits erschlossenen Baugebieten eingeplant.

 

 

 

Zu 35 - Beiträge und ähnliche Entgelte -

 

Zeilennr

Bezeichnung

Rechnung 2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Differenz 2005 zu HH2004
(in €)

35

Beiträge und ähnliche Entgelte

3.958.362

3.150.100

2.320.000

-1.638.362

-830.100

 

 

Die nachstehende Aufstellung enthält alle Haushaltstellen, die dieser Zeile zuzuordnen sind, bei denen gegenüber 2004 größere Ansatzveränderungen vorliegen:

 

 

HUA

Gruppe

Bezeichnung

Rechnung 2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Differenz 2005 zu HH2004
(in €)

6300

3500

0

Erschließungsbeiträge

1.333.531

1.015.000

250.000

-1.083.531

-765.000

6300

3540

0

Erschließungsbeiträge/ öffentlich

0

125.000

600.000

600.000

475.000

7000

3500

0

Abwasserbeiträge

260.666

800.000

360.000

99.334

-440.000

7000

3502

0

Abwasserbeiträge öffentlich

1.700.000

600.000

475.000

-1.225.000

-125.000

 

 

 

Summen

3.294.196

2.540.000

1.685.000

-1.609.196

-855.000

 

 

Der Verkauf von Grundstücken  im größeren Umfang ist in 2005 nicht eingeplant (siehe auch Erläuterungen zu Nr.34). Die eingeplanten Beitragseinnahmen sind entsprechend ebenfalls reduziert worden.   

 

 

Zu 36 - Zuweisungen und Zuschüsse –

 

Zeilennr

Bezeichnung

Rechnung 2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Differenz 2005 zu HH2004
(in €)

36

Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen und Invetitionsfördermaßnahmen

6.712.984

8.691.800

10.368.100

3.655.116

1.676.300

 

Die Erhöhung gegenüber 2004 ist insbesondere auf die weitgehende Bezuschussung der Umgestaltung von Schulen zu Ganztagsschulen zurückzuführen. Nachstehend sind die Haushaltsstellen ausgewiesen, bei denen die Abweichung zu 2004 mehr als 500.000 € beträgt.

 

 

HUA

Gruppe

Bezeichnung

Rechnung 2003
(in €)

Haushaltsplan 2004
(in €)

Haushaltsplan Entwurf 2005
(in €)

Differenz 2005 zu R2003
(in €)

Differenz 2005 zu HH2004
(in €)

2920

3612

0

Zuweisung von Land für Ganztagsschulen

0

30.000

2.250.000

2.250.000

2.220.000

6155

3610